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Heute hält der Bundesrat seine ordentliche Sitzung ab. Dann diskutiert das oberste Gremium der Schweiz die wichtigsten Punkte. Auf dem Plan steht die Entscheidung zur Vernehmlassung und damit zum Ende des Lockdowns.
Am 18. Januar verschärfte der Bundesrat zuletzt die Corona-Massnahmen für die Schweiz. So wurden zum Beispiel alle Läden geschlossen, die Waren des nicht-täglichen Bedarfs verkauften. Restaurants und Bars sind schon länger von der Schliessungen betroffen. Alle Freizeitbetriebe haben zu. Damit befindet sich die Schweiz wieder in einer ähnlichen Situation wie im März 2020 – nur die Schulen waren vor einem Jahr geschlossen und heute nicht.
Nun scheint die Entwicklung der Fallzahlen günstig, der Druck von Seiten Wirtschaft steigt. Deshalb gab der Bundesrat letzte Woche seine Öffnungspläne bekannt. Nun haben sich Kantone sowie Verbände dazu geäussert und heute soll der definitive Entscheid fallen. Das musst du zur Medienkonferenz am 24. Februar von Alain Berset und Co. wissen:
Auf neue Bilder wie dieses müssen wir noch eine Weile warten. Bild: openairsg.ch
Nein. Die komplette Auflösung aller Massnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus in der Schweiz wird im Moment nicht diskutiert. Die Pandemie ist noch nicht zu Ende. Es sind sich alle einig darüber, dass der Lockdown wie bereits vor einem Jahr schrittweise aufgehoben werden sollte. Uneinig ist man sich darüber, wann welche Schritte angemessen sind und ob eine Verlängerung der Verschärfungen in Frage kommt oder nicht.
Gesundheitsminister Alain Berset und die übrigen Bundesräte sind sich uneins mit den Kantonen. Bild: keystone
Diesen Öffnungsplan hat Bundesrat Berset am letzten Mittwoch präsentiert:
Die Kantone hatten bis am Sonntag Zeit, dem Bundesrat ihre Meinung zu diesem Plan mitzuteilen. Bereits jetzt ist klar: Viele Kantone wollen keine Verlängerung oder Verschärfung der Massnahmen und eine schnellere Öffnung. So fordern verschiedene Kantone, dass Beizen bereits ab 1. März ihre Terrassen öffnen dürfen sollen. Die Gesundheitskommission des Nationalrates forderte in einem Schreiben zudem, dass Restaurants und Fitnesscenter ab 22. März wieder aufmachen dürfen.
Doch es gibt auch Stimmen, die den Plan zur weiteren Eindämmung des Coronavirus unterstützen. So stellt sich zum Beispiel der Kanton Aargau hinter die Vorschläge des Bundesrates. Auch die wissenschaftliche Task-Force des Bundes warnt vor einer überstürzten Öffnung.
Nun stellt sich die Frage: Werden Terrassen bereits im März oder erst im April geöffnet? Bild: sda
Nun muss der Bundesrat diskutieren, ob er an seinem Plan vom letzten Mittwoch festhält oder ob er den Rufen der Öffnungs-Befürworter nachgibt. Zwar sieht sich das oberste Gremium der Schweiz einer Front aus den Kantonen Graubünden, Tessin, Uri, Freiburg, Thurgau, Schwyz, Luzern und Nidwalden gegenüber, die alle eine schnelle Lockerung fordern. Doch aus vielen anderen Kantonen – darunter auch dem bevölkerungsreichsten Kanton Zürich – sind noch keine Informationen zur Beurteilung der Massnahmen durchgesickert.
Klar ist, dass sich die epidemiologische Lage in der Schweiz im Moment in einem Schwebezustand befindet. Zwar sinken die Coronavirus-Fallzahlen stetig aber langsam. Für den Dienstag meldete das Bundesamt für Gesundheit noch 1131 Neumeldungen.
Eine weitere Unsicherheit bringen die Corona-Mutationen. Forscher befürchten für die nächsten Wochen einen markanten Anstieg der Ansteckungszahlen mit den mutierten Versionen des Coronavirus. Deshalb warnen besonders Experten aus der Wissenschaft vehement vor einer grossen Öffnung am 1. März.
Weitere Verschärfungen, wie eine Schliessung der Schulen oder der Skigebiete, kommen zum jetzigen Zeitpunkt nicht in Frage.
Die Bundesratssitzung findet jeweils am Morgen statt. Vor dem Mittag wird es sicher keine Medienkonferenz dazu geben. Je nachdem, wie lange die Sitzung dauert, wird der Bundesrat erst später am Nachmittag vor die Medien treten. Mittlerweile wurde bestätigt, dass die Pressekonferenz um 15 Uhr stattfinden wird.
Video: YouTube/Der Schweizerische Bundesrat - Le Conseil fédéral suisse - Il Consiglio federale svizzero
Die Medienkonferenz des Bundesrates wird live auf YouTube gestreamt. Du wirst kurz vor Beginn der Konferenz auf dieser Seite einen Link zum Livestream finden. Zudem wird watson die Pressekonferenz tickern. Die wichtigsten Punkte dazu findest du am Nachmittag in unserem Liveticker.
(leo)
