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Oberwalliser Nationalrat Bregy wird Mitte-Fraktionspräsident

21.05.2021, 15:3821.05.2021, 15:55
Bregy ist gewählt.
Bregy ist gewählt.
Bild: keystone

Der Oberwalliser Nationalrat Philipp Matthias Bregy wird neuer Präsident der Mitte-Fraktion im Bundeshaus. Er tritt die Nachfolge der Luzerner Ständerätin Andrea Gmür-Schönenberger an der Spitze der drittstärksten Fraktion im Bundesparlament an.

Die Mitte-EVP-Fraktion wählte Bregy an ihrer Sitzung vom Freitag zum neuen Präsidenten. «Ich werde mich mit grossem Engagement für eine geeinte Fraktion einsetzen, damit wir bei wichtigen Themen der laufenden Legislatur wie der Sicherung der Sozialwerke, den Gesundheitskosten und unserem Verhältnis zur EU gute und tragfähige Lösungen für unser Land finden werden», wird Bregy in einer Mitteilung der Mitte-EVP-Fraktion zitiert.

Der 42-jährige Jurist Bregy aus Naters VS, der seit zwei Jahren im Nationalrat sitzt und die Nachfolge von Bundesrätin Viola Amherd angetreten hatte, war der Erste, der öffentlich sein Interesse am Fraktionspräsidium signalisierte. Er blieb nach dem Verzicht des Zürcher Nationalrats Philipp Kutter der einzige Kandidat.

Bregy ist Mitglied der Rechtskommission und der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen sowie Stellvertreter in der Immunitätskommission. Er ist Zentralpräsident von Redog, dem Schweizerischen Verein für Such- und Rettungshunde, und Vorstandsmitglied des Hauseigentümerverbands. Zudem ist er Aufsichtsrat respektive Verwaltungsrat in mehreren Energiefirmen.

Als Walliser liegen ihm die Interessen der Berg- und Randregionen am Herzen. So hatte er sich etwa für die Offenhaltung der Skigebiete während der Corona-Pandemie ausgesprochen. Er ist verheiratet und hat ein Kind.

Die Wahl eines neuen Fraktionspräsidenten war nötig geworden, weil die Luzerner Ständerätin Gmür-Schönenberger nach gut einem Jahr an der Spitze der Fraktion zurückgetreten war. Sie wolle sich künftig auf ihre Aufgabe als Ständerätin konzentrieren, begründete sie im März ihren Entscheid. Gmür-Schönenberger hatte Anfang 2020 die Nachfolge von Ständerat Filippo Lombardi (CVP/TI) angetreten, der die Wiederwahl bei den eidgenössischen Wahlen 2019 verpasst hatte.

Bregy leitet drittstärkste Fraktion

Die Mitte-Fraktion ist per Anfang Jahr aus der Fusion von CVP und BDP hervorgegangen: Zusammen mit den EVP-Vertretungen ist sie hinter der SVP und der SP die drittstärkste Fraktion im Bundesparlament. Der Mitte-Fraktion gehören 44 Mitglieder an, stärkste Fraktion ist die SVP mit 62 vor der SP mit 48 Abgeordneten. Die FDP-Liberale Fraktion kommt auf 41 Mitglieder.

Die Mitte-Fraktion kann damit bei Entscheiden im Parlament oft das Zünglein an der Waage spielen. Allerdings dürfte sich der neue Fraktionschef vorerst auch noch mit den Nachwehen des Namenswechsels beschäftigen müssen. Die CVP-Delegierten hatten zwar Ende Oktober 2020 dem Namenswechsel zur Mitte mit sechzig Prozent zugestimmt.

Der Kampf um das «C» im Namen

Verschiedene Kantonalparteien wollen allerdings das «C» im Parteinamen vorerst nicht ablegen. So ist der neue Parteiname vor allem im Wallis, dem Herkunftskanton von Bregy, sehr umstritten. An einer Parteiversammlung vom 20. August hatten sich neunzig Prozent der Parteimitglieder im Oberwallis für den Erhalt des Namens «CVP Oberwallis» ausgesprochen. Auch im Unterwallis hat die Parteileitung den Namen «Die Mitte» abgelehnt. Immerhin bleibt den Kantonalparteien noch bis 2025 Zeit, ihren Namen anzupassen.

Vom Zusammenschluss von CVP und BDP erhofft sich die Mitte vor allem in Zukunft auch wieder mehr Wähleranteil. Beide Parteien hatten in den letzten Jahren und Jahrzehnten Wählerinnen und Wähler verloren.

Der Wähleranteil der CVP, der in den 1950er- und 1960er-Jahren über zwanzig Prozent lag, erodiert in den vergangenen dreissig Jahren. 2003 verliert die CVP ihren zweiten Bundesratssitz. 2019 wird sie noch von 11,4 Prozent der Stimmberechtigten gewählt. Die BDP hatte auf ihrem bisherigen Höhepunkt 2011 einen Wähleranteil von 5,4 Prozent. Bei den letzten Wahlen 2019 war dieser auf 2,4 Prozent gesunken. Mitte-Präsident Gerhard Pfister sieht für die Mitte ein Potenzial von rund zwanzig Prozent Wähleranteil. (sda)

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