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Mindestens drei der elf Komitees, die zurzeit Unterschriften sammeln, setzen auf bezahlte Unterschriftensammler.  Bild: KEYSTONE

Die SP kauft ausgerechnet für die Transparenz-Initiative fehlende Unterschriften ein

Komitees setzen auf bezahlte Sammler. Die SP investiert rund 12'000 Franken, um ihre Transparenz-Initiative zu retten. Besonders ein Volksanliegen sorgte für einen Schub in der Sammlerbranche.

Pascal Ritter / Nordwestschweiz



Rolf stellt sich dem Rentnerpaar in den Weg. «Grüezi, wir sammeln für die Fair-Preis-Initiative. Es kann nicht sein, dass man in der Schweiz für Produkte mehr zahlt als …», sagt er und hält mitten im Satz inne. Die beiden Angesprochenen sind ausgewichen und wortlos vorbeigezogen. Dass sein Charme abprallt, ist für Rolf Alltag. Er ist professioneller Unterschriftensammler. Es ist Freitagmorgen kurz nach sieben, und auf dem Zürcher Bürkliplatz ist Markt. Während die Händler Paletten mit Peperoni ausladen, spricht Rolf Passanten an und hält ihnen Unterschriftenbögen unter die Nase. Beim fünften Anlauf klappt es. Eine Dame in weisser Bluse nimmt Kugelschreiber und Clipboard in die Hände und beginnt Namen und Adresse auf dem Unterschriftenbogen einzutragen.

Kaum hat sie ihre Unterschrift in das letzte Kästchen gesetzt, zückt Rolf den nächsten Initiativbogen. Statt um Einkaufspreise geht es nun ums Trinkwasser. «Es kann nicht sein, dass wir Bauern subventionieren, die unser Trinkwasser mit Pestiziden verseuchen.» Die Dame lacht und unterschreibt erneut. Erst als Rolf nun auch noch den Bogen der Transparenz-Initiative zückt und wieder ansetzt «Es kann nicht sein, dass im Dunkeln bleibt, wer die Parteien finanziert», wird es ihr zu viel. «Das Geld regiert doch sowieso», winkt sie ab und verabschiedet sich.

«Ein Knochenjob»

Es sind gute Zeiten für Rolf. Mindestens drei der elf Komitees, die zurzeit Unterschriften sammeln, setzen auf bezahlte Unterschriftensammler. Je Fr. 2.20 bekommt Rolf für Fair-Preis- und Transparenz-Initiative. Fürs saubere Trinkwasser gibt's Fr. 1.25. So kommen für Rolf ungefähr 25 Franken pro Stunde zusammen. «Es ist ein Knochenjob», sagt er. Aktuelle und ehemalige Arbeitgeber bezeichnen Rolf als einen der besten Unterschriftensammler der Schweiz. Rolf heisst eigentlich anders. Aus Angst vor Neidern will er seinen richtigen Namen lieber nicht in der Zeitung lesen.

Bisher griffen vor allem Kreise auf bezahlte Sammler zurück, die zwar über ein grosses Budget, aber über wenig Personal verfügen, das auf die Strasse gehen kann. Ungewöhnlich ist, dass nun auch die SP auf die Methode setzt. Sie hat Mühe, für die Transparenz-Initiative genügend Unterschriften zusammenzubekommen. Das entbehrt nicht einer gewissen Ironie. Die Transparenz-Initiative verlangt, dass Parteien und Initiativkomitees ihre Finanzen offenlegen müssen. Spender dürfen ab einem Betrag von 10'000 Franken pro Jahr nicht mehr anonym bleiben. Die Initiative würde den Sozialdemokraten Munition für künftige Abstimmungskämpfe liefern. Denn es gehört zu den bewährten Mitteln der Linken, den bürgerlichen Parteien und den Wirtschaftsverbänden vorzuwerfen, sie würden sich Abstimmungen und Wahlen mit Geld kaufen.

Kommerz mit den Volksrechten

Ausgerechnet für diese Initiative muss nun die SP auf ein Mittel zurückgreifen, das SP-Nationalrat Cédric Wermuth in einer Anfrage an den Bundesrat einst als «Kommerzialisierung der Instrumente der direkten Demokratie» bezeichnet hatte. Dass seine eigene Partei nun pro Unterschrift bezahlt, findet Wermuth «unschön», wie er auf Anfrage sagt. Normal sei, dass bezahlte Mitarbeiter (zum Beispiel Parteisekretäre) Unterschriften sammeln. Sauer stösst ihm aber die Entlöhnung von Sammlern pro Unterschrift auf. «Das wirft ein schlechtes Licht auf die freiwilligen Sammler.» Er selber werde beim Unterschriftensammeln darauf angesprochen, wie viel er verdiene pro Unterschrift. «Das untergräbt die Glaubwürdigkeit des freiwilligen Engagements», sagt Wermuth.

«Die überwiegende Mehrheit der Unterschriften wurde von Freiwilligen gesammelt.»

Stefan Krattiger, SP

Dass der Einsatz von bezahlten Sammlern einen negativen Effekt hat auf die Freiwilligen, bestätigen Gespräche mit Initianten. Ein im Internet zugängliches Handbuch zur Volksinitiative rät zudem von der Methode ab, um die Freiwilligen nicht zu vergraulen. Sowohl die Initianten der Fair-Preis-Initiative als auch diejenigen der Initiative für sauberes Trinkwasser betonen denn auch, dass für die meisten Unterschriften nicht bezahlt werde.

Die Sammlung für die Transparenz-Initiative organisiert das Kampagnenforum, eine linke Agentur rund um den ehemaligen Greenpeace-Mitarbeiter Martin Diethelm. Dem Kampagnen-Spezialisten ist nicht entgangen, dass das Sammeln von Unterschriften verpönt ist. Bei einer ersten Anfrage, ob zurzeit bezahlte Unterschriftensammler im Einsatz stehen, streitet Diethelm dies sogar zunächst ab.

Der SP-Vizegeneralsekretär Stefan Krattiger schafft kurze Zeit später doch noch Transparenz in Sachen Transparenz-Initiative und legt den Auftrag offen. Gemäss Krattiger sammelt das Kampagnenforum rund 5000 Unterschriften. «Natürlich ist es schöner und besser, wenn man die Unterschriften allein mit Freiwilligen zusammenbringt», räumt Krattiger ein. Man müsse aber die Relationen im Auge behalten. «Die überwiegende Mehrheit der Unterschriften wurde von Freiwilligen gesammelt», sagt er.

Bei Rolf, dem Sammler vom Bürkliplatz, liegt der Unterschriftenbogen für die Transparenz-Initiative zuunterst. Denn sie läuft schlecht. Für tiefere Preise und sauberes Trinkwasser lassen sich die Menschen eher noch gewinnen. Das Thema Parteienfinanzierung ist vielen auf die Schnelle zu abstrakt.

Wenn ihn Passanten nach seiner Entlöhnung fragen, weicht Rolf aus, oder murmelt etwas von Spesen. Die Leute unterschreiben nach wie vor lieber, wenn sich jemand freiwillig und unentgeltlich engagiert. Dabei ist Rolfs Arbeit alles andere als ein Schoggijob. Manch ein Passant lässt seinen Frust über die Politik am Unterschriftensammler aus. Die Anreise zu den Einsatzorten geht auf eigene Kosten. Der Pensionär Rolf hat ein GA und sammelt darum von Solothurn bis St.Gallen und von Biel bis Baden. Nur in die französischsprachige Schweiz fährt Rolf nie. «Ich kann etwa so gut französisch wie eine Kuh romanisch», witzelt er und steuert schon auf den nächsten Passanten zu.

Für eine grosse Partei wie die SP ist es peinlich, Unterschriften extern einkaufen zu müssen. Kleinere Akteure schämen sich hingegen nicht dafür, dass sie bezahlte Sammler losschicken. Etwa das Komitee der Wiedergutmachungs-Initiative für Verdingkinder, hinter dem der Millionär Guido Fluri steht.

Der Rasa-Effekt

Einen regelrechten Schub bekam das Sammeln von Unterschriften gegen Geld von der Initiative «Raus aus der Sackgasse» (Rasa), welche die Masseneinwanderungsinitiative rückgängig machen will. Für 80 Prozent der 100'000 Unterschriften wurde Fr. 1.50 bezahlt. Daraus macht Komitee-Mitglied Sean Serafin kein Geheimnis. Er kann die Kritik am bezahlten Sammeln nicht verstehen. «Es gibt Menschen, die haben Geld, aber keine Zeit oder nicht die Fähigkeit, Unterschriften zu sammeln. Da macht es doch Sinn, wenn wir deren Spenden an Studenten auszahlen, die Zeit haben, Unterschriften zu sammeln, und froh sind um einen Ferienjob.»

Serafin weisst noch auf einen anderen Punkt hin: «Ein Verbot des kommerziellen Unterschriftensammelns würde die Macht der Parteien stärken. Denn kleinere Komitees sind eher auf die professionellen Sammler angewiesen. Auch grosse Parteien zahlten zudem für Unterschriften, etwa in Form von Porto für Rücksendungen oder das Beilegen von Unterschriftenbögen in Zeitschriften.

Im Sommer 2015 sammelten Schüler und Studenten aus der Region Lausanne Zehntausende Unterschriften. Die von Rasa engagierten jungen Leute gründeten noch während der Unterschriftensammlung eine eigene Nonprofit-Agentur mit dem Namen Incop. Seither ist das Rasa-Spin-off der Ansprechpartner in der Westschweiz für Deutschschweizer Organisationen. Denn diese sind in der Romandie oft schlecht oder gar nicht vernetzt.

Dass die Politik in den Hintergrund tritt, wenn bezahlt wird pro Unterschrift, glaubt Serafin von Rasa nicht. «Sammler, die nicht von ihrer Sache überzeugt sind, haben keinen Erfolg.» Supersammler Rolf hat schon Zehntausende Unterschriften gesammelt. Für den Umweltschutz, manchmal auch für eher bürgerliche Anliegen. Doch er sammle nur, wenn er auch dahinterstehen könne. «Für die SVP würde ich nicht sammeln.» (aargauerzeitung.ch)

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29Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • ujay 05.07.2017 04:48
    Highlight Highlight Puh.....was fuer ein Schmarren. Alle Parteien setzen auf diese Art der Unterschriftensammlung. Hat mit Stimmenkauf nix zu tun. Der Sammler kriegt Geld fuer seine Arbeit. Nicht der, der seine Unterschrift gibt, also kein Stimmenkauf.
  • El Vals del Obrero 04.07.2017 16:49
    Highlight Highlight Was habt ihr heute mit diesen reisserischen Titeln?

    Es werden nicht Unterschriften gekauft, sondern es werden Leute für die Arbeit des Unterschriftensammelns bezahlt. Das ist Riesenunterschied.
  • Watson - die Weltwoche der SP 04.07.2017 12:14
    Highlight Highlight Werde eh nein stimmen, die Initiative löst keine Probleme. Übrigens: die NoBilag Iniative kam ohne gekaufte Stimmen zustande.
    • Fabio74 04.07.2017 13:03
      Highlight Highlight Lieber nichts wissen, es könnte das Weltbild einstürzen. Bananenrepublik lässt grüssen
    • piedone lo sbirro 04.07.2017 15:56
      Highlight Highlight @roterriese

      merken sie nicht, dass mehr polit. transparenz in erster linie dem mittelstand und den unterprivilegierten zugute kommen würde?

      erklären sie uns in ihrer verblendung doch mal sachlich und ausführlich was denn die SVP für den mittelstand und die unterprivilegierten schon alles getan hat?

      gibt ihnen die tatsache dass sie darauf keine antworten finden nicht zu denken?
    • häfi der Spinat 04.07.2017 18:04
      Highlight Highlight Ich bin unterprivilegiert. Wo kann ich von der polit. transparenz profitieren?
      Erklären sie bitte?
    Weitere Antworten anzeigen
  • TanookiStormtrooper 04.07.2017 11:01
    Highlight Highlight Leute bezahlen, die Unterschriften sammeln ≠ Unterschriften kaufen.
    Leider gibt es wohl immer weniger Leute, die sich freiwillig und unentgeltlich die Zeit für sowas nehmen, sieht man auch in anderen Bereichen.
    Auf alle Fälle ist mir der Titel zu reisserisch und schlicht zu doof! Stellt euch in die Ecke und schämt euch ein bisschen! Ich setzte heute Watson aus und komme erst morgen wieder.
    • Wambolium 04.07.2017 15:43
      Highlight Highlight Dies ist ein Artikel der AZ, welcher heute auch auf der Titelseite der AZ zu sehen war. Aber ich gebe dir Recht Unterschriften sammeln ≠ Unterschriften kaufen und der Titel ist sehr reiserisch.
  • Rodney McKay 04.07.2017 10:02
    Highlight Highlight Ich bin der Meinung, es sind gekaufte Unterschriften. Warum ? Wenn ich jemanden gegen Bezahlung beauftrage Unterschriften zu sammeln, dann ist das vereinfacht ausgedrückt, Ware (Unterschriften) gegen Geld. An sich ist das nicht der Sinn der Sache, denn wenn jemand Unterschriften sammelt, sollte er (sie) das Anliegen auch vertreten, ansonsten leidet die Glaubwürdigkeit. Dieser Grundsatz ist für ALLE politischen Ausrichtungen gültig.
    • El Vals del Obrero 04.07.2017 16:52
      Highlight Highlight Dann dürfte aber auch z.B. Wahlmaterial prinzipiell nur von freiwilligen Aktivisten verteilt werden. Das wäre wohl das Ende des SVP-Extrablattes.

      Plakate dürften nur auch gedruckt werden, wenn die Druckfirma es aus Idealismus gratis macht.
  • poga 04.07.2017 09:52
    Highlight Highlight Ich frage mich, warum die SP nicht alleine in der Lage war diese Unterschriften zu bekommen. Ich meine, es sollte doch nicht so schwer sein 100000 für dieses Anliegen zu begeistern. Sogar ich als eher rechter Wähler hätte meine Unterschrift gegeben. Und zusammen mit den Kleinparteien würde dies sicher gelingen.
    • Radesch 04.07.2017 10:08
      Highlight Highlight Scheint kein Prioritätenziel zu seiny. Das sieht man an der Antwort zu meinem unteren Kommentar.
    • poga 04.07.2017 10:44
      Highlight Highlight @Radesch ja klar. Meine Priorität ist es auch nicht. Trotzdem würde ich und andere wahrscheinlich auch, die Unterschrift geben. Wahrscheinlich liegt es am Image der SP.
  • Radesch 04.07.2017 09:21
    Highlight Highlight Es wurde ja nicht eine einzige Unterschrift eingekauft, sondern es wurde jemand eingestellt, der das Sammeln übernimmt. Ich sehe da einen Unterschied... Daran ist nichts verwerflich, weder von links noch von rechts.
  • Str ant (Darkling) 04.07.2017 08:52
    Highlight Highlight Köstlich entweder widerspricht sich die SP diametral oder die Linke Hand weiss nicht was die Rechte tut in der SP.

    Ist das verbrieft das die RASA 80% der Unterschriften kaufen musste ? Das würde ein anderes Licht auf diese Sache werfen!

    • seventhinkingsteps 04.07.2017 09:31
      Highlight Highlight Unterschriftensammler anstellen ist nicht gleich Unterschriften kaufen
  • seventhinkingsteps 04.07.2017 08:30
    Highlight Highlight Der Titel ist jetzt etwas gar reisserisch, findet ihr nicht, Watson? Ich kann jetzt nicht der Einzige sein, der was anderes unter "Unterschriften kaufen" versteht. Ziemlich schade dieses Boulevard-Niveau. Wenn ihr wollt, verkaufe ich euch Klicks.
    • Alex Danuser 04.07.2017 09:10
      Highlight Highlight Ganz deiner Meinung, finde diese Tendenz hier sehr schade!
  • Radesch 04.07.2017 08:01
    Highlight Highlight Wie kann man denn kein Interesse datan haben, wo das Geld einer Partei herkommt? Schon klar; überlebenswichtig ist es nicht, aber die Idee finde ich an sich super.
  • Ökonometriker 04.07.2017 07:12
    Highlight Highlight Sehe das Problem nicht. Geld kann nur Awareness kaufen, keine Gegner überzeugen. Kenne niemanden, der sich von ein paar Plakaten umstimmen liess...
  • Grundi72 04.07.2017 06:17
    Highlight Highlight Sehr guter Beitrag! Moralapostel-Partei aufgedeckt!
  • derEchteElch 04.07.2017 06:16
    Highlight Highlight "Denn es gehört zu den Mitteln der Linken, den bürgerlichen Parteien vorzuwerfen, sie würden sich Abstimmungen und Wahlen mit Geld kaufen."

    "die SP muss auf ein Mittel zurückgreifen, das Cédric Wermuth einst als «Kommerzialisierung der Instrumente der direkten Demokratie» bezeichnet hatte."

    So wird (wie immer bei den Linken) mit zwei Ellen gemessen. Wenn es die Bürgerlichen tun ist es schlecht, böse und undemokratisch. Wenn es die Linke tut ist es eine Notwendigkeit, das Gute und für eine starke Demokratie.

    Das selbe gilt auch für Gewaltdelikte, siehe gestern auf das neue PJZ in Zürich..
    • D. Saat 04.07.2017 09:57
      Highlight Highlight Starke Argumente! Oder nein warte... das Selbe wie immer...links=böse. Abstimmungen und Wahlen kaufen bezieht sich wohl eher auf Millionenbeträge bei Werbekampagnen. Ist mit ein paar 1000 Franken für Unterschriften wohl nicht zu vergleichen. Aber Haupsache Elch, pochnata, roterriese und co. konnten mal wieder konstruktive Kritik äussern. Ist stipps in den Ferien. Irgendwie fehlt der noch in der Rige. Ps: copy paste braucht viele Zeichen. Hätte gerne mehr von Ihren Argumenten gelesen. Aber die Kernaussage ist ja mal wieder klar rübergekommen. Spannender wird sie jedoch nicht.
    • Maragia 04.07.2017 10:11
      Highlight Highlight Iko5566 bringt natürlich Gegenargumente. Ah nein, er versucht nur zu diffarmieren! Viel Bla bla und nichts dahinter!
    • D. Saat 07.07.2017 22:30
      Highlight Highlight Gegenargumente bedürften Argumenten gegen welche man vorgehen könnte....
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  • Watson - die Weltwoche der SP 04.07.2017 06:04
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