Der Bundesrat muss die gesetzlichen Hürden zur Einführung autonomer Fahrzeuge beseitigen, sobald ein Sicherheitsnachweis besteht. Das verlangt das Parlament. Es hat eine Motion der Grünliberalen überwiesen.
Es sei an der Zeit, dass die Schweiz ihre Gesetzgebung an die Mobilität der Zukunft anpasse, begründet die Fraktion ihren Vorstoss. Die Entwicklung von autonomen Fahrzeugen schreite rasant voran. Was vor wenigen Jahren noch nach Science Fiction getönt habe, sei in Testbetrieben bereits Realität.
Die Motion verlangt, die gesetzlichen Hürden zur Einführung autonomer Fahrzeuge abzuschaffen. Voraussetzung ist, dass ein entsprechender Sicherheitsnachweis vorliegt. So soll etwa das Loslassen des Lenkrads erlaubt werden. Zudem werden Änderungen des Versicherungsrechts verlangt sowie die Möglichkeit, mit Kameras und Sensoren die Umgebung aufzunehmen und zu speichern.
Der Ständerat überwies am Donnerstag die Motion an den Bundesrat. Autonome Fahrzeuge könnten zu mehr Verkehrssicherheit und einem besseren Verkehrsfluss beitragen, erklärte Claude Janiak (SP/BL) im Namen der Kommission. Mit der Gesetzesänderung bleibe die Schweiz international kompatibel. Der Bundesrat ist bereit, den Auftrag anzunehmen. (sda)
