Schweiz
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Wenn Polit-Plakate schwarzmalen: 6 düstere Prophezeiungen im Check

Tiergehege geschlossen! Mit dieser Warnung lehnen sich die Befürworter des Geldspielgesetzes weit zum Fenster heraus. Wir haben überprüft, was aus anderen Schreckensszenarien geworden ist, vor denen Komitees in Abstimmungskämpfen gewarnt haben.



Tiergehege werden geschlossen. Spielplätze verlottern. Fussballclubs können sich keine neuen Bälle kaufen.

Es ist ein düsteres Szenario, das die Befürworter des Geldspielgesetzes von unserer Zukunft zeichnen, falls die Mehrheit der Schweizer Stimmbürger am 10. Juni ein Nein in die Urne legt. 

Bereits wurden massive Zweifel an der Glaubwürdigkeit der Kampagne laut – zumal die Schweizer Lotterien im Jahr 2016 den höchsten Umsatz aller Zeiten einfuhren. Dass die Gelder für gemeinnützige Projekte ausgehen, scheint also eher unwahrscheinlich.  

Es ist nicht das erste Mal, dass Abstimmungskomitees mit gewagten Szenarien operieren. Wir machen den Check: Welche Prognosen sind eingetroffen, welche nicht? 

Schengen/Dublin

Abstimmung vom 5. Juni 2005: An der Urne wird über das Abkommen von Schengen/Dublin entschieden. Mit zwei bilateralen Verträgen zwischen der EU und der Schweiz soll die Zusammenarbeit in den Bereichen Polizei, Asyl, Justiz und Visa verstärkt werden. Darunter der Verzicht auf systematische Passkontrollen innerhalb des Schengenraums.

Die Prophezeiung der Gegner

Zwei Maenner begutachten am Dientstag, 10. Mai 2005 in Zuerich eine Vespa hinter der Kulisse eines riesigen Schengen-Nein Plakates. (KEYSTONE/Alessandro Della Bella)

Bild: KEYSTONE

Die Augen weit aufgerissen, die Hände in Abwehrhaltung vor dem Gesicht. Ein Schrei. Die Botschaft des Plakates eindeutig: Der Beitritt zum Schengen-Raum würde zum Verlust von Arbeitsplätzen führen, zudem wären die Menschen in der Schweiz weniger sicher. 

Die Realität

Mit 54,6 Prozent Ja-Stimmen wurde am 5. Juni 2005 das bilaterale Abkommen zwischen der Schweiz und der EU vom Stimmvolk bewilligt.

Behauptung 1: Weniger Arbeit
Die Arbeitslosenquote nahm in den letzten Jahren tendenziell ab, wie die Zahlen von Seco zeigen. Zum Zeitpunkt der formellen Umsetzung von Schengen/Dublin (März 2008) betrug die Arbeitslosenquote 2,6 Prozent. Aktuell liegt sie bei 2,7 Prozent.

Behauptung 2: Weniger Sicherheit
Kurz nach der Umsetzung des Abkommens stieg die Zahl der begangenen Straftaten tatsächlich an. So verzeichnet die Kriminalstatistik für 2009 553'421 Straftaten, vier Jahre später betrug die Zahl 611'903. Seither sinkt sie aber wieder. Im letzten Jahr wurden 439'001 Straftaten registriert. Diese Entwicklung gibt es auch bei den Einbruchszahlen. 51'758 (2009), 61'128 (2012), 32'534 (2017).

Fazit: Prognose bisher nicht eingetreten

Wahrsager mit Kreuz

Bild: Shutterstock/Pixabay/watson

Ausländer der 3. Generation erleichtert einbürgern

Abstimmung vom 12. Februar 2017: Die Stimmbürger müssen darüber entscheiden, ob Ausländer, deren Grosseltern bereits in die Schweiz eingewandert sind, sich erleichtert einbürgern lassen können. 

Die Prophezeiung der Gegner

Bild

Ein Komitee um SVP-Hardliner Andreas Glarner griff im Vorfeld der Abstimmung in die Schublade und zog ein altbekanntes Sujet heraus – eine Frau mit schwarzer Burka. Damit warnte die Partei die Bevölkerung vor «Masseneinbürgerungen», die bei einem «Ja» zu erwarten wären. 

Die Realität

Mit 60,4 Prozent der Stimmen nahm das Stimmvolk die erleichterte Einbürgerung überdeutlich an. Seit Mitte Februar dieses Jahres ist dieser Weg für die dritte Generation von Ausländern frei.

Bis Ende April haben 185 Personen um eine erleichterte Einbürgerung ersucht, wie eine Auswertung des Staatssekretariat für Migration zeigt. Infrage kämen aber über 25'000 junge Ausländer. Sprich: Bislang haben sich weniger als 1 Prozent der potenziellen Kandidaten dafür interessiert. Von Masseneinbürgerungen keine Spur. Auch das Bild der Niqab-Trägerin erwies sich als falsch. Der Grossteil der Einbürgerungswilligen, die sich bisher gemeldet haben, stammt aus Italien.

Fazit: Prognose bisher nicht eingetreten

Wahrsager mit Kreuz

Bild: Shutterstock/Pixabay/watson

Militärgesetz

Am 10. Juni 2001 steht die Teilrevision des Militärgesetzes zur Abstimmung. Dabei ging es in erster Linie um eines: Sollen sich Schweizer Friedenssoldaten, die im Ausland im Einsatz sind, zu ihrem eigenen Schutz bewaffnen dürfen?

Die Prophezeiung der Gegner

Bild

Mit der Bewaffnung der Schweizer Soldaten würde die Schweiz ihre über 200-jährige Friedenstradition aufgeben, so die Argumentation der Gegner der Gesetzesrevision. So war für den damaligen Co-Präsident des Nein-Komitees, Christoph Blocher, klar: «Die Schweiz würde in fremde Kriegshändel hineingezogen. Sie würde zur Konflikt- und Kriegspartei.» Und Konflikte und Kriege seien immer verbunden mit Kampf, Zerstörung, Toten und Verwundeten.

Die Realität

Die Vorlage wurde mit knapper Mehrheit angenommen und so brach im Oktober 2002 erstmals eine Truppe zu einem bewaffneten Ausland-Einsatz auf. 170 Männer und 8 Frauen reisten dabei für einen halbjährigen Einsatz in den Kosovo.

Heute sind rund 300 Schweizer Soldaten im Ausland aktiv. Zu den schlimmsten Zwischenfällen zählt ein Anschlag auf ein Restaurant in Mali, bei dem zwei Schweizer Soldaten verletzt wurden. Zudem starb ein Schweizer Soldat bei einem Unfall mit einem Schützenpanzer im Kosovo, bei dem auch fünf Insassen verletzt wurden. Tödliche Unfälle bei Auslandeinsätzen gab es aber auch bereits vor der Gesetzesänderung, sprich vor der Bewaffnung. So kamen 1992 und 1993 Schweizer während dem Friedenseinsatz ums Leben – bei Verkehrsunfällen.

Fazit: Prognose bisher nicht eingetreten

Wahrsager mit Kreuz

Bild: Shutterstock/Pixabay/watson

Abgabe von Heroin an Drogensüchtige

Mehrmals wurde in der Schweiz über die kontrollierte Abgabe von Heroin abgestimmt. So auch am 26. September 2004 in der Stadt Zürich. Es geht dabei um die Frage, ob die ärztlich kontrollierte Heroinabgabe weitergeführt werden darf.

Die Prophezeiung der Gegner

Bild

«Mehr Drogen. Mehr Süchtige.» Mit dieser Botschaft empfahl die Zürcher SVP die Vorlage abzulehnen und somit die staatliche Abgabe von Rauschgift zukünftig zu unterbinden. Sie war die einzige Partei, die sich gegen die Vorlage aussprach.

Realität

Die Stimmbürger winkten die Vorlage durch (75 Prozent Ja-Stimmen) – der Anstieg von Heroinsüchtigen blieb aus.

Studien zeigen, dass Heroin vor allem von Menschen konsumiert wird, die bereits seit vielen Jahren abhängig sind. So hat die Zahl Heroinkonsumenten in der Schweiz in den letzten Jahren leicht abgenommen. 2002 haben noch 0,9 Prozent der Befragten schon einmal Heroin konsumiert (sogenannte Lebenszeitprävalenz), 2016 waren es noch 0,7 Prozent.

Abgenommen haben aber auch die Drogenbedingten Todesfälle. 2004 starben 210 Menschen in der Schweiz wegen Drogen, 2015 waren es 132.

Fazit: Prognose bisher nicht eingetreten

Wahrsager mit Kreuz

Bild: Shutterstock/Pixabay/watson

Energiegesetz

Vor ziemlich genau einem Jahr stimmten die Schweizer und Schweizerinnen einer Änderung des Energiegesetzes zu. Ziel der Revision ist es, den Energieverbrauch zu senken, die Energieeffizienz zu erhöhen und die Potenziale der neuen erneuerbaren Energien wie Sonne, Wind, Geothermie und Biomasse auszuschöpfen.

Die Prophezeiung der Gegner

Bild

Unter Federführung der SVP verschickte das Nein-Komitee vor der Abstimmung an alle Schweizer Haushalte einen 12-seitigen Prospekt. Darin warnten die Gegner des Energiegesetzes unter anderem davor, dass die Bevölkerung künftig auf Bananen, Kaffee und Fleisch verzichten muss. Zudem drohten wegen Stromausfällen Züge auszufallen und Fussballspiele abgesagt zu werden.

Realität 

Das totalrevidierte Energiegesetz trat Anfang 2018 in Kraft. Seither ist noch kein Bananenmangel eingetreten, auch Fleisch und Kaffee sind weiterhin verfügbar. Allerdings soll die angestrebte Reduktion des Energieverbrauchs um 43 Prozent erst im Jahr 2035 erreicht werden – es ist also noch zu früh für eine abschliessende Beurteilung.

Fazit: Prognose bisher nicht eingetreten

Wahrsager mit Kreuz

Bild: Shutterstock/Pixabay/watson

Frauenstimmrecht

Verschiedene Abstimmungen zwischen 1919 bis 1971: Über 50 Jahre lang stritten sich die Schweizer Männer darüber, ob Frauen auch abstimmen und wählen dürfen. 

Die Prophezeiung der Gegner

Heutzutage klingen die Argumente, die jahrelang gegen das Frauenstimmrecht ins Feld geführt wurden, doch eher abenteuerlich. So wurde etwa argumentiert, dass der Dorffrieden in Gefahr sei, wenn sich auch noch die Frauen in die heftigen Abstimmungsdebatten einmischen würden.

Auch die Abstimmungsplakate warnten den Stimmbürger vor düsteren Zukunftsprognosen bei einem «Ja». 

Prophezeiung 1: Aussehen

Das Plakat wurde im Abstimmungskampf 1920 eingesetzt und zwar in den Kantonen Basel-Stadt und Zürich. Die Vorlage wurde abgelehnt.

Ein Plakat, das 1920 im Basler Abstimmungskampf eingesetzt wurde. Bild: Plakat von Otto Baumberger

Die Realität

Am 7. Feburar 1971 war es so weit: Die Schweizer Männer machten den Weg frei für die politische Partizipation der Frauen. 68 Prozent der Stimmbürger legten ein «Ja» in die Urne.

Behauptung 1: «Wollt ihr solche Frauen?»
Empirisch nicht überprüfbar. Aber: Ähm, ja.

Fazit: Prognose nicht überprüfbar

Woher haben Schweizer Parteien eigentlich ihr Geld?

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Video: srf/SDA SRF

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22Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • w'ever 30.05.2018 19:00
    Highlight Highlight wieder mal gegen bürgerliche "slogans" geschossen, auch wenn von dieser seite viel heisse luft kommt. aber könnt ihr diese kampagnen auch mal von der anderen seite beleuchten? ist ja nicht so dass von denen alles hand und fuss hat.
  • Factfinder 30.05.2018 18:08
    Highlight Highlight Wobei es mich ja schon erstaunt wie genau die bei Nr 6. Doris Leuthard vorhergesehen haben...
    • Roterriese #DefendEurope 31.05.2018 06:57
      Highlight Highlight Sieht eher aus wie Wittmer-Schlumpf
  • erikomasy 30.05.2018 16:55
    Highlight Highlight hoffen wir mal, dass die elefanten nicht verhungern und es weiterhin spielplätze gibt, falls die casinos nicht ihre geschütze werkstatt aka exklusiv ihre onlinecasinos erhalten...
  • Borki 30.05.2018 16:01
    Highlight Highlight Ein guter und nötiger Artikel!!! Watson, holt euch jetzt noch 100 Punkte für eine ausgeglichene Zeitung und publiziert morgen noch ein paar linke Beispiele.
  • Thom Mulder 30.05.2018 14:05
    Highlight Highlight Wollt Ihr noch mehr als jetzt schon Sklaven des Extremkapitalismus sein? Wollt Ihr zusehen wie die Umwelt noch mehr zerstört wird und unsere Lebensgrundlagen verschwinden? Wollt Ihr noch mehr Korruption in der Politik? Dann wählt rechts.
  • Queen C 30.05.2018 12:57
    Highlight Highlight Die Beispiele sind leider einmal mehr einseitig. Was wurde damals nochmals von den Befürwortern prophezeit bei einem Nein zum EWR? Nur um mal ein besonders schönes Beispiel zu nennen...
    • Astrogator 30.05.2018 17:52
      Highlight Highlight Die Schweiz rutschte in eine 1ü jährige Rezession- Danke SVP.

      Erst mit dem Abschluss der Bilateralen erholte sich die Wirtschaft wieder. Mit dem Preis, dass wir zwar bezahlen (Kohäsionsmilliarden) aber im Gegensatz zum EWR ohne Mitspracherecht.

      Die SVP hat unser Land also ohne Not "an fremde Richter verkauft" - Landesverrat könnte man das nennen.
  • Knety 30.05.2018 12:36
    Highlight Highlight Und das passiert wenn das Schulobligatorium eingeführt wird.
    Benutzer Bild
  • Ohniznachtisbett 30.05.2018 10:47
    Highlight Highlight Aha, aber mit 35% (zumindest zweistellig, bin mir nicht mehr sicher) Arbeitslosen zu drohen, wenn man den EWR ablehnt, das war dann ok. Oder berichtet man darüber einfach nicht mehr weil ausgewogene Berichterstattung nicht mehr so en vogue ist? Interessant wäre zum Beispiel auch, zu wissen, was uns der UNO-Beitritt konkret gebracht hat und was gekostet. Damals war ja das Gegner Argument: In den wichtigsten Organisationen wie UNICEF etc sind wir dabei, der Rest kostet viel und bringt nix...
    • Liselote Meier 30.05.2018 12:01
      Highlight Highlight Könnte man meinen, wenn man noch nie was von den Bilateralen Verträgen gehört hat welche nach dem EWR-Nein aufgegleist wurden um eben nicht ins ökonomische Aus zu geraten.

      Mit dem EWR hätten wir heute weniger Probleme und mehr Mitsprache.
    • Queen C 30.05.2018 16:12
      Highlight Highlight Liselotte, was du nicht alles weisst.
  • Elki79 30.05.2018 10:23
    Highlight Highlight Das Frauenplakat ist der Hammer ^^
  • Snowy 30.05.2018 09:00
    Highlight Highlight Und was lernen wir daraus:

    Menschen mit einem konservativen Weltbild straft die Geschichte (meist) Lügen.
    • simiimi 30.05.2018 15:23
      Highlight Highlight Wenns eine Ideologie gibt, welche die Geschichte bis jetzt immer Lügen strafte, dann ist es der Sozialismus😉
    • Snowy 31.05.2018 01:22
      Highlight Highlight Sage auch nirgendwo, dass Sozialismus die Lösung ist....

      Mitte rulez!
  • Shin Kami 30.05.2018 08:34
    Highlight Highlight Also zusammengefasst: Vor allem Panikmache und nichts dahinter. Passt ja gut zu gewissen Parteien...
  • Lienat 30.05.2018 08:08
    Highlight Highlight Bei Schengen / Dublin ist ja die Zahl der Straftaten ja tatsächlich angestiegen. Das Fazit "Prognose bisher nicht eingetreten" ist damit nur halb wahr. Dass die Zahl der Straftaten seit 2013 wieder sinkt, ist noch kein Garant für den Erfolg der Vorlage. Dazu müsste man nämlich wissen, wie sich die Zahl der Straftaten entwickelt hätte, wenn die Vorlage abgelehnt wurde.

    Obschon ich für die SVP wenig Sympathien hege, ist es doch auch nicht so abwegig, dass unkontrollierte Grenzen bei eine wohlhabenden Land eine Einladung für Kriminaltouristen sind.
  • saugoof 30.05.2018 07:55
    Highlight Highlight Das nervt mich immer wieder dass solche idiotische Behauptungen keinerlei Nachspiel haben. Schön wäre wenn bei der nächsten Abstimmung dieselbe Partei einen "Warnung: Dies ist wahrscheinlich Schwachsinn" Kleber drauf tun müsste.
  • Caturix 30.05.2018 07:50
    Highlight Highlight Also Schengen/Dublin Abkommen war nicht nur gut. Unser Land wird mit der Personenfreizügichkeit einfach mehr zubetoniert. War leztens mal wieder im Flachland es sieht ja dort immer schlimmer aus. Viele sehen es gar nicht mehr wie schrecklich die Schweiz geworden ist. Hässlicher geht kaum.
    • El Vals del Obrero 30.05.2018 10:41
      Highlight Highlight Gähn ...

      Zug ist voll: "Das ist weil wegen Einwanderung zu viele Menschen hat"

      Krankenkasse zu teuer: "Das ist weil wegen Einwanderung zu viele Menschen hat"

      Stau: "Das ist weil wegen Einwanderung zu viele Menschen hat"

      Umweltverschmutzung: "Das ist weil wegen Einwanderung zu viele Menschen hat"

      Flachland hässlich: "Das ist weil wegen Einwanderung zu viele Menschen hat" (und nicht weil die Leute immer grössere Wohnungen wollen)

      *Jedes* Problem ist mit weniger Menschen in absoluten Zahlen kleiner, das ist der Trick.
    • Dr. Zoidberg 30.05.2018 18:03
      Highlight Highlight Pfui. Einfach sein schönes Weltbild mit Fakten kontern. Wo soll das noch hinführen...

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