DE | FR
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.
Marie-Gabrielle Ineichen-Fleisch, Staatssekretaerin und Direktorin des SECO, spricht an einer Medienkonferenz zu den Auswirkungen der Personenfreizuegigkeit auf den Schweizer Arbeitsmarkt 2013, am Mittwoch, 9. Juli. 2014, in Bern. (KEYSTONE/ Peter Schneider)

Marie-Gabrielle Ineichen-Fleisch dämpft allzu hohe Erwartungen im Zusammenhang mit Indien. Bild: KEYSTONE

SECO-Chefin zum Freihandelsabkommen mit Indien: «Die Chancen sind heute gering»



Um das geplante Freihandelsabkommen zwischen der Schweiz und Indien ist es in den vergangenen Monaten still geworden. SECO-Chefin Marie-Gabrielle Ineichen-Fleisch sieht derzeit nur eine kleine Chance, dass es einen Vertrag geben wird.

Auch wenn es Fortschritte in einigen Bereichen gebe, seien die Chancen für ein Abkommen «heute gering», sagte die Direktorin des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) in einem Interview mit der «Basler Zeitung». Bei einem Besuch in Indien im Mai wird Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann das Thema laut Ineichen-Fleisch aufnehmen.

Marie-Gabrielle Ineichen-Fleisch, Staatssekretaerin und Direktorin des SECO, links, und Daniel Lampart, Chefoekonom des Schweizerischen Gewerkschaftsbundes SGB, rechts, unterhalten sich an einer Medienkonferenz zu den Auswirkungen der Personenfreizuegigkeit auf den Schweizer Arbeitsmarkt 2013, am Mittwoch, 9. Juli. 2014, in Bern. (KEYSTONE/ Peter Schneider)

Marie-Gabrielle Ineichen-Fleisch mit Daniel Lampart, Chefökonom des Schweizerischen Gewerkschaftsbundes SGB. Bild: KEYSTONE

Offene Fragen beim Schutz des geistigen Eigentums

Sie warnt aber: «Für einen Abschluss braucht es noch etliche Zeit, obwohl sich die neue Regierung wirtschaftsfreundlicher zeigt», sagte sie. Wichtigste offene Fragen seien der Schutz des geistigen Eigentums und die Datensicherheit.

Vor allem die Pharmabranche hatte sich gegen das Abkommen gewandt, weil die Zusicherungen Indiens beim Patentschutz aus ihrer Sicht zu wenig weit gingen. Die Pharmaindustrie sei aber nicht die einzige negative Stimme gewesen, sagte Ineichen-Fleisch. «Denn es geht nicht nur um Patent-, sondern auch um Markenschutz.»

Gute Konditionen für die Maschinenindustrie

Ineichen-Fleisch bedauert, dass die «sehr guten Konditionen für die Maschinenindustrie», die Indien gewähren würde, nun nicht in Kraft treten können. «Entscheidend ist jedoch, dass unter dem Strich eine Lösung resultiert, die für alle Branchen befriedigend ist.»

Vor den Wahlen in Indien im Frühjahr 2014 wurden die damals weit fortgeschrittenen Verhandlungen unterbrochen. Schneider-Ammann liess zwar in einem Interview durchblicken, dass er ein Abkommen allenfalls auch gegen den Widerstand der Pharmabranche akzeptieren würde. Zu einem Abschluss kam es aber nicht. (feb/sda)

DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet um die Zahlung abzuschliessen)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.

Das könnte dich auch noch interessieren:

Abonniere unseren Newsletter

Initiative steht: Ein bedingungsloses Grundeinkommen für 500 Menschen aus Zürich

In einem wissenschaftlichen Pilotversuch sollen 500 Menschen in der Stadt Zürich während drei Jahren ein bedingungsloses Grundeinkommen erhalten. Dies fordert eine Initiative vom Zürcher Stadtrat. Über 4000 Unterschriften wurden gesammelt.

Innerhalb der letzten 6 Monate konnten mehr als 4000 Unterschriften für die Initiative «Wissenschaftlicher Pilotversuch Grundeinkommen» gesammelt werden. Heute werden diese nun dem Zürcher Stadtrat übergeben, wie das Initiativkomitee mitteilt.

Im Rahmen des Projektes sollen mindestens 500 Personen während drei Jahren ein Grundeinkommen erhalten. Die Höhe des Grundeinkommens ist im Pilotversuch noch nicht festgelegt. Bedingung ist aber, dass das soziale Existenzminimum der Stadt Zürich nicht …

Artikel lesen
Link zum Artikel