Um das geplante Freihandelsabkommen zwischen der Schweiz und Indien ist es in den vergangenen Monaten still geworden. SECO-Chefin Marie-Gabrielle Ineichen-Fleisch sieht derzeit nur eine kleine Chance, dass es einen Vertrag geben wird.
Auch wenn es Fortschritte in einigen Bereichen gebe, seien die Chancen für ein Abkommen «heute gering», sagte die Direktorin des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) in einem Interview mit der «Basler Zeitung». Bei einem Besuch in Indien im Mai wird Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann das Thema laut Ineichen-Fleisch aufnehmen.
Sie warnt aber: «Für einen Abschluss braucht es noch etliche Zeit, obwohl sich die neue Regierung wirtschaftsfreundlicher zeigt», sagte sie. Wichtigste offene Fragen seien der Schutz des geistigen Eigentums und die Datensicherheit.
Vor allem die Pharmabranche hatte sich gegen das Abkommen gewandt, weil die Zusicherungen Indiens beim Patentschutz aus ihrer Sicht zu wenig weit gingen. Die Pharmaindustrie sei aber nicht die einzige negative Stimme gewesen, sagte Ineichen-Fleisch. «Denn es geht nicht nur um Patent-, sondern auch um Markenschutz.»
Ineichen-Fleisch bedauert, dass die «sehr guten Konditionen für die Maschinenindustrie», die Indien gewähren würde, nun nicht in Kraft treten können. «Entscheidend ist jedoch, dass unter dem Strich eine Lösung resultiert, die für alle Branchen befriedigend ist.»
Vor den Wahlen in Indien im Frühjahr 2014 wurden die damals weit fortgeschrittenen Verhandlungen unterbrochen. Schneider-Ammann liess zwar in einem Interview durchblicken, dass er ein Abkommen allenfalls auch gegen den Widerstand der Pharmabranche akzeptieren würde. Zu einem Abschluss kam es aber nicht. (feb/sda)
