Will Ständerat werden: Weltwoche-Chefredaktor und SVP-Nationalrat Roger Köppel.Bild: KEYSTONE
03.01.2019, 10:2003.01.2019, 12:49
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- Roger Köppel will in den Ständerat. Er stellt sich der Zürcher SVP als Kandidat zur Verfügung.
- Er gab dies am Donnerstagvormittag an einer gestern kurzfristig anberaumten Pressekonferenz mit dem Titel «EU-Geheimplan gegen die Schweiz und die Konsequenzen für meine politische Tätigkeit» an.
- Noch ist die Kandidatur keine fixe Sache: Die Zürcher SVP wird ihren Ständeratskandidaten in einem parteiinternen Auswahlverfahren bestimmen. Weitere Kandidaturen sind möglich.
Ihm gehe es um das Thema «Nein zum EU-Beitritt» und «Nein zu einer institutionellen Unterwerfung». Köppel will nichts davon wissen, dass er hier eine «Solo-Show» abziehe und innerhalb der Zürcher SVP vorpresche und anderen Interessenten vor den Kopf stosse. In der Politik sollte es ums Thema gehen und nicht um persönliche Befindlichkeiten oder um Posten. Er freue sich, wenn es noch andere Kandidaturen aus der SVP gebe, dann gebe es eine Auswahl und eine Debatte.
Sollte er als SVP-Ständeratskandidat nominiert werden, will Köppel trotzdem auch auf der Nationalratsliste antreten – nicht unüblich für neu antretende Ständeratskandidaten.
In der Fragerunde darauf angesprochen sagt Köppel, er schätze seine Wahlchancen als «sehr gut» ein. Es herrsche gerade in der EU-Frage ein Missverhältnis bei der derzeitigen Zürcher Ständeratsvertretung, welche die Bevölkerung nicht korrekt repräsentiere.
Ständeratswahlkämpfe müssten transparent und konfrontativ geführt werden, damit es nicht nur um die Köpfe, sondern auch um die Positionen gehe. Er freue sich auf Streitgespräche mit SP-Ständerat Daniel Jositsch und FDP-Ständerat Ruedi Noser. Köppel bezeichnet sich als überparteilichen SVP-Kandidat, der all jenen Zürcherinnen und Zürchern eine Stimme geben wolle, die EU-skeptisch, aber gleichzeitig weltoffen sind.
Roger Köppel kritisiert auch den Bundesrat dafür, dass er einerseits rote Linien in den Verhandlungen in der EU vorgebe und andererseits Konsultationen zum Rahmenabkommen starte, welche zum Ziel haben, diese rote Linien aufzuweichen.
Jetzt schaltet Köppel in den Wahlpropaganda-Modus: Nach drei Jahren in Bern stelle er fest, dass die massgebenden Kreisen einen «Geheimplan» zu einem schleichenden EU-Beitritt. Er nennt dieses Vorgehen «strategische Unaufrichtigkeit». Die EU habe den bilateralen Weg bereits 2008 für beendet erklärt und wolle, dass die Schweiz sich EU-Recht und EU-Richtern unterwerfe.
Die beiden amtierenden Zürcher Ständeräte hätten beide «Anbindungssympathien». Sowohl SP-Ständerat Daniel Jositsch, dessen Partei einen EU-Beitritt befürworte, als auch FDP-Ständerat Ruedi Noser, dessen Partei ein institutionelles Abkommen mit der EU begrüsse. Zwei Zürcher Ständeräte, eine Meinung zu Europa: «Das ist einseitig, das ist falsch und widerspricht einer Mehrheit der Haltung der Zürcherinnen und Zürcher», begründet Köppel seine Ständeratskandidatur.
Der Journalist stellt sich der Zürcher SVP als Ständeratskandidat zur Verfügung. Das sei ein privater Entscheid, der noch nicht mit den Parteigremien abgesprochen ist. Selbstverständlich stelle er sich dem parteiinternen Auswahlverfahren der Zürcher SVP.
Er wünscht den Anwesenden ein gutes neues Jahr. In Kürze geht es los.
Noch fehlt die Hauptfigur im Hotel Schweizerhof in Zürich: SVP-Nationalrat Roger Köppel. Doch unter den anwesenden Journalisten wird bereits spekuliert, was Köppel bekannt geben wird. Das «Szenario Rückzug aus der Politik» steht hoch im Kurs.
Diese beiden brauchen wohl noch ein paar Französisch-Stunden
Video: Angelina Graf
Auch hier ist Köppel dabei: Diese Nationalräte fehlten am meisten.
1 / 7
Abwesenheiten Nationalräte gesamte Legislatur 2018
5. Platz: Isabelle Moret (FDP) fehlte in 16 Prozent der 3441 Abstimmungen in der gesamten Legislatur 2018.
quelle: keystone / peter schneider
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