Schweiz
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Albert rösti

Albert Rösti bestätigt gegenüber 10vor10: Die SVP beginnt mit der Unterschriftensammlung zur sogenannten Begrenzungsinitiative. Bild: keystone

Kündigung der Personenfreizügigkeit: Die SVP startet mit der Unterschriftensammlung

Die Bundeskanzlei gibt grünes Licht: Die SVP startet am 16. Januar mit der Unterschriftensammlung zu ihrer Begrenzungsinitiative.



Die Begrenzungsinitiative beschäftigt die SVP schon lange. Jetzt geht es vorwärts, wie «10vor10» berichtet. Gegenüber der SRF-Nachrichtensendung bestätigt SVP-Präsident Albert Rösti, dass die Partei am 16. Januar mit der Unterschriftensammlung starten wird. «Wir sind überzeugt, dass die Zuwanderung gesteuert werden muss in diesem Land.» Jährlich 80'000 Zuwanderer seien zu viel.

Der Initiativtext fordert, dass das Abkommen über die Personenfreizügigkeit auf Verhandlungsweg innerhalb von 12 Monaten gekündigt werden muss. Falls dies nicht gelingt, bleibt dem Bundesrat gemäss Initiativtext 30 Tage um das Abkommen zu kündigen.

«Die Initiative wird die Frage der bilateralen Verträge frontal stellen.»

Christian Levrat, SP-Präsident

Die Folge bei einer Annahme der Initiative: Sämtliche andere bilateralen Abkommen mit der EU würden ausser Kraft gesetzt. Denn bei einer Kündigung der Personenfreizügigkeit würde die sogenannte «Guillotine-Klausel» zum Zug kommen. 

«Die Initiative wird die Frage der bilateralen Verträge frontal stellen», sagte SP-Präsident Christian Levrat zu 10vor10. Die Kündigung der Bilateralen sei Selbstmord für ein kleines Land mit vielen Arbeitsplätzen, die von Exporten abhängen. (fvo)

Personenfreizügigkeit erklärt, dass sie ein Schüler versteht

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Video: Angelina Graf

Chronologie Einwanderungs-Initiative

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    Alle Leser-Kommentare
  • Suchlicht 06.01.2018 14:18
    Highlight Highlight Und wieder so ein irreführender Marketing-Initiativtitel “Begrenzungsinitiative” und das Mäntelchen Zuwanderung, so dass man den wahren Zweck verschweigen kann 🤮.

    Gibt es keine Rechtsgrundlage gegen Titel von Initiativen, die nicht dem Inhalt entsprechen? Wieso nicht “Initiative zur Neuverhandlung oder Kündigung der billateralen Verträge” oder kurz “EndBillateral”?

    Weitere so irreführende Titel aus der jüngeren Vergangenheit sind Masseneinwanderungsinitiative oder NoBillag, wo es auch gegen die billateralen Verträge ging oder gegen die staatliche Beteiligung im Mediengeschehen.
  • Bucky 06.01.2018 12:37
    Highlight Highlight Wie war das mit der Durchsetzungsinitiative? Oder Masseneinwanderungsinitiative (MEI)? Egal. Dass SVP-Initiativen nicht umsetzbar sind, hat inzwischen jede und jeder Normalintelligente verstanden. Wenn sie angenommen wird, wird es mit der Bregenzungsinitiative genau gleich heraus kommen wie schon mit der MEI: AUSSER SPESEN NIX GEWESEN!

    Einmal mehr werden sich die Schweizerinnen und Schweizer von der SVP angelogen, betrogen, verarscht und im Stich gelassen fühlen. Wenn die Partei so weiter macht, nimmt sie bald niemand mehr ernst, und sie schrumpft zur 10%-Partei, die nur Unbelehrbare wählen.
  • Kii 06.01.2018 12:24
    Highlight Highlight Die SVP nimmt alles auseinander, nur weiter so, ihr wahren Patrioten!
    Irgendwann bleibt uns nichts anderes mehr übrig, als der EU beizutreten.

    Schaut mal nach, wie es der Schweiz nach der EWR Abstimmung Wirtschaftlich ging (ohne die Biletaralen).

    Quelle Weltbank:

    Benutzer Bild
  • Beat Galli 06.01.2018 10:10
    Highlight Highlight Lustig. Endlich etwas schlaues von der SVP.
    Ich bin ein klarer Befürworter der Personenfreizügikeit. Aber auch ein klarer Demokrat. Ich akzeptiere faire Mehrheitsbeschlüsse.
    Endlich bekommen alle nicht Europahasser die Möglichkeit zu sagen, das wir nicht den Weg der SVP gehen wollen.
    Und wenn es so sein soll, werde ich den Entscheid akzeptieren. Akzeptiert Ihn dann auch die SVP?
  • Lowend 06.01.2018 10:10
    Highlight Highlight Das nächste sündhaft teure Wahlkampfvehikel der Nationalisten, denn am Ende zahlen wir Stimmbürger die Zeche dafür, dass statt über praktikable Lösungen der Probleme wieder jahrelang über diese unsinnige Initiative diskutiert wird.

    Das Schlimmste ist der Umstand, dass die SVP keinen einzigen Gedanken an die hunderttausende Auslandsschweizer verschwendet, die ihre Stelle im Ausland haben, oder die dort im Auftrag ihrer Schweizer Arbeitgeber tätig sind!

    Die wären von diesem SVP-Wahnsinn am meisten betroffen und wer mal um Aufenthaltsgenehmigungen o.ä. bangen musste, weiss wovon ich rede!
    • Lowend 06.01.2018 19:06
      Highlight Highlight Hat der Stipps wie immer rein gar nichts zum Thema zu sagen, sprudeln dafür seine SVP Standartsprüchlein zur Diffamierung jener, die nicht den Blocherhut grüssen und täglich den Herrliberger Psalm nachbeten.

      Echt nur erbärmlich, so wie auch diese völlig undurchdachte Initiative, die ausser viel Medienpräsenz für die SVP uns echten Schweizern rein gar nichts konstruktives bringt, weil sie nur Hass und Zwietracht unter uns Eidgenossen schüren soll.
  • Wambolium 06.01.2018 09:19
    Highlight Highlight "Jährlich 80'000 Zuwanderer seien zu viel."

    Netto kamen 2016 nicht 80'000 sondern nur 60'000 Personen in die Schweiz. Seit 2014 ist die Zuwanderung sogar rückläufig.
    • Fabio74 06.01.2018 22:04
      Highlight Highlight @stipps Bring Argumente. Was hat der Rechtsstaat hier zu tun?
  • NumeIch 06.01.2018 09:06
    Highlight Highlight Da bin ich dann mal auf die Parole des schweizerischen Bauernverbandes gespannt.
    • Tepesch 06.01.2018 11:24
      Highlight Highlight @Numelch
      Vermutlich erhält die Landwirtschaft ein Zückerchen ala Saisonnierstatuts...
  • Schneider Alex 06.01.2018 06:56
    Highlight Highlight Personenfreizügigkeit: Vertrag anpassen oder kündigen

    In den bilateralen Verträgen sind Anpassungen vorgesehen. Wenn Verhandlungen über die Personenfreizügigkeit von der EU verweigert werden, sehe ich nicht ein, wieso die Schweiz nicht einseitig ihre Interessen durchsetzen sollte.
    • demian 06.01.2018 10:36
      Highlight Highlight Wie gehts danach weiter?
    • Gigle 06.01.2018 11:16
      Highlight Highlight Genau, wird sicher super funktionieren. Wir sind sowieso die Besten und brauchen keine Partner....
    • Schneider Alex 06.01.2018 15:32
      Highlight Highlight @Gigle
      Doch, doch wir brauchen Partner, aber keine Erpresser!
    Weitere Antworten anzeigen
  • Kommentiert 06.01.2018 00:58
    Highlight Highlight Diese Initiative ist einfach verdammt Rücksichtslos. Denkt mal an die junge Generation! Wir leben im 21. Jahrhundert dem Jahrhundert der Globalisierung. Aber nein die älteren wollen die Schweiz aus diesem Zug rausschmeissen. Warum? Weiss zu ihrer Zeit nicht gut gewesen wäre. Bitte beachtet doch einfach folgendes Prinzip: Bitte lassen sie die Schweiz so zurück, wie sie sie erwartet hätten. Ihre Kinder und Enkle werden Ihnen Danken.
    • Haiderfroh 06.01.2018 01:08
      Highlight Highlight Du wirst noch froh sein, aus diesem Zug rausgeschmiessen worden zu sein. Dann nämlich, wenn Du zusehen musst, wie die Drinnengebliebenen mitsamt dem Zug in den Abgrund stürzen.

      Und ja, gerade weil ich will, dass meine Kinder eine bessere Schweiz vorfinden, als ich vorfand, werde ich dieser Initiative zustimmen müssen.
    • Fabio74 06.01.2018 06:19
      Highlight Highlight Eine bessere Schweiz haben wir wenn die rechtsnationalen weg sind. Wenn wir wieder Politik machen können die erfolgreich ist
    • demian 06.01.2018 07:55
      Highlight Highlight Willst du hier erzählen, dass du die Schweiz in einem schlechten Zustand vorgefunden hast?

      Klar ist hier auch nicht alles perfekt. Aber geh mal ein bisschen in andere Länder, dann weisst du wie gut es hier uns allen geht.
    Weitere Antworten anzeigen
  • Kommentiert 06.01.2018 00:43
    Highlight Highlight Es wäre eine Schande für die Schweiz wenn die überhaupt genug Unterschriften zusammenkriegen!
    Ausserdem sagen sie dem Volk nichtmal was wirklich geschieht wenn das angenommen wird. Einfach nur Traurig.
    Liebe Schweiz. Bitte nicht!
    • Juliet Bravo 06.01.2018 02:33
      Highlight Highlight Die Konsequenzen führt ins der Brexit gerade beispielhaft vor. Das passiert.
  • Haiderfroh 06.01.2018 00:37
    Highlight Highlight Geschicktes Timing.
    Diese Initiative wird durchfallen. Aber ein paar Jahre später, nachdem die Briten dank ihrem Brexit wirtschaftlich sehr viel besser dastehen werden, als die EU, sogar als Deutschland, dann wird der zweite Anlauf reibungslos klappen, weil man dann allen Gegner sagen kann: Grossbritannien beweist, wie ihr unrecht hattet, und dazu noch loget, damals beim ersten Anlauf.
    • Fabio74 06.01.2018 06:20
      Highlight Highlight Was haben die Briten bisher? Nichts. Keinen plan, kein Konzept. Eine Premier die in Überheblichkeit ihre Mehrheit verspielte und nun auf eine Splitterpartei angewiesen ist... bisschen dürftig
    • Urs457 06.01.2018 09:02
      Highlight Highlight @Haiderfroh: Lässt Ihr Nickname Rückschlüsse zu auf Ihre braune Gesinnung? Wenn nicht, würde ich mir das an Ihrer Stelle nochmals überlegen.
  • murrayB 06.01.2018 00:22
    Highlight Highlight Wann begreifen das die Politiker endlich? Das Problem sind doch nicht die qualifizierten Arbeitskräfte die die notwendigen Puzzlesteine sind auf dem Arbeitsmarkt sondern die x-Tausend Wirtschaftsflüchtlinge vornehmlich aus Afrika die nicht zurückgeschafft werden, da diese Herkunftsländer nicht "sicher" sind obwohl Afrika Bürgerkriegsmässig so gut dasteht wie seit Ewigkeiten nicht mehr!
    • demian 06.01.2018 07:50
      Highlight Highlight Aber du weisst, dass die hier gar nicht arbeiten dürfen?
    • Lowend 06.01.2018 10:19
      Highlight Highlight Asyl und Migration sind zwei verschiedene Themen, die aber nur am Wutbütgerstammtisch etwas miteinander zu tun haben.

      Sie machen hier aber das übliche SVP Chrüsimüsi, indem Sie Migration und Asylwesen in einen Topf schmeissen und kräftig mixen, bis am Ende nur noch eine braune, ungeniessbare Brühe übrig bleibt.
    • murrayB 06.01.2018 10:22
      Highlight Highlight @demian - ja das weiss ich... Sie arbeiten nicht, erhalten minimale Sozialhilfe bis sie irgendwann nach Frankreich untertauchen...

      Und dann, Problem gelöst für die Schweiz? NEIN! Ganz Europa verändert sich dadurch, weil nicht konsequent zurückgeschafft wird... MEI, Höhenflug der Populisten, Schande der Sylvesternacht von Köln, MinarettInitiative sind nur ein paar der Auswirkungen...
  • leu84 06.01.2018 00:19
    Highlight Highlight Dann hat er 18 Monate Zeit und gut 3 Monate vor den nächsten National- und Ständeratswahlen 20.Oktober 2019. Ideal um zuvor auf Stimmung zu machen
    • Haiderfroh 06.01.2018 00:39
      Highlight Highlight Ist so üblich, bei fast allen Initiativen. Macht nichts.
  • demian 05.01.2018 23:41
    Highlight Highlight Ich hoffe wir haben aus der MEI Abstimmung gelernt und gehen alle fleissig dagegen abstimmen.
    • Haiderfroh 06.01.2018 00:45
      Highlight Highlight Oder dafür.
      Die Wahlbeteiligung liess immer zu wünschen übrig. Wenn es der SVP gelingt, viele notorische Nichtwähler an die Urne zu bringen, dann ist das Ergebnis sehr ungewiss.
      Ich glaube, dass die grosse Mehrheit der notorischen Nichtwähler dazu neigt, hier ein Ja einzulegen. Denn ich vermute, dass viele darunter sind, die seit Jahren die Faust im Sack machen bezüglich des Freizügigkeitsabkommens und der Liberalisierung, vorallem des Arbeitsmarktes, weil sie zu den grössten Verlierern dieser Politik gehören. Es sind jene, die keine Zeitung lesen, weil sie sich nicht leisten können.
    • Fabio74 06.01.2018 06:21
      Highlight Highlight Das Nein ist definitiv
  • Posersalami 05.01.2018 23:37
    Highlight Highlight "Jährlich 80'000 Zuwanderer seien zu viel."

    Die Zuwanderung hat in den letzten Jahren stark abgenommen und ist Lichtjahre entfernt von 80 000 / Jahr:
    https://tinyurl.com/yamt4kms

    Hat die SVP diese Initiative wieder einmal aus feinstem Abrieb ihrer Stammtische zusammengeleimt? Wie kann man diese Partei noch ernst nehmen?
    • flying kid 06.01.2018 09:26
      Highlight Highlight Hier die letzten 10 Jahre, also Lichtjahre entfernt von 80000 sieht in meinen Augen anders aus!
      https://m.srf.ch/news/schweiz/drei-jahre-mei-so-hat-sich-die-zuwanderung-entwickelt
    • Posersalami 06.01.2018 10:07
      Highlight Highlight Wieso 10 Jahre? Wieso nicht 50 oder 100? Passt eben nicht ins Argumentarium, gell?!

      Die 80 000 waren einnalig und werden es auch ohne die Volksverarschungspartei bleiben.
    • flying kid 06.01.2018 16:08
      Highlight Highlight 2016 waren es 60'000, 2008 100'000, der Rest irgendwo dazwischen. 10 Jahre ergibt einen schönen Überblick.
      Aber Graphiken lesen scheint nicht jedem gegeben zu sein. Kommt noch.
    Weitere Antworten anzeigen
  • FrancoL 05.01.2018 22:32
    Highlight Highlight «Wir sind überzeugt, dass die Zuwanderung gesteuert werden muss in diesem Land.» Jährlich 80'000 Zuwanderer seien zu viel.
    Das kann man so sehen, ABER wer bedient sich an der Zuwanderung? Wer stellt Zuwanderer ein? Wer ruft nach Zuwanderer?
    Die Linken? Die UN der Linken? kann ja nicht sein da bei jeder Gelegenheit die SVP den Linke jegliche unternehmerische Fähigkeit abspricht und klar festhält dass die Wirtschaftsführer bei ihr der SVP beheimatet sind. Wenn das zutrifft frage ich:
    Wieso kann man diese UN nicht lenken, wieso muss man zuerst zerstören? Sind diese UN keine einsichtigen SVPler?
    • TheMan 05.01.2018 23:52
      Highlight Highlight Die Wirtschaftsführer sind bei der SVP? Seit wan? Die Wirtschaftführer wollen in die EU. Welche Partei will in die EU? Die SP? Wer sieht sich als Wirtschaftspartei? Die SP. Wer sieht sich als Elite an egal ob über dem Volk oder über die Wirtschaft. Die SP. Wem nützt die EU? Der Wirtschaft und der SP.
    • Black Cat in a Sink 06.01.2018 01:51
      Highlight Highlight @theman
      Ich glaube, du halluzinierst...? Blocher, Frey, Spuhler etc., alles SVP oder AUNS!
    • Sie nennen mich Psycho 06.01.2018 02:47
      Highlight Highlight Entschuldige die Frage, aber was heisst UN?
    Weitere Antworten anzeigen
  • destin 05.01.2018 22:29
    Highlight Highlight Ob Alfred E. Neumann seine Zeigefinger punktgenau zusammenkriegen wird? Ob wir die Schweiz versenken werden? Fragen über Fragen.

    Benutzer Bild
    • Stichelei 06.01.2018 11:13
      Highlight Highlight @cgk: Nein, das ist doch ganz eindeutig der Roger Köppel 😂🤣😂
    • Stichelei 06.01.2018 17:42
      Highlight Highlight Und hier noch der Beweis:
      Benutzer Bild
  • manuel0263 05.01.2018 22:20
    Highlight Highlight Diese Initiative ist einfach verlogen. Statt definitiv zu erfahren, wie das Volk über die Bilateralen denkt, hofft man bei der SVP mit einer gewonnenen Begrenzungsinitiative die anderen ein weiteres Mal vor sich herzutreiben. Dabei profitieren die Unternehmer ja von der Zuwanderung am meisten, indem ständig viele günstige Arbeitskräfte zur Verfügung stehen. Wie lange geht man diesem doch leicht durchschaubaren Spiel noch auf den Leim? Kein Wunder, dass diese Partei Trump so toll findet... Politik für Milliardäre statt fürs Volk.
    • Töfflifahrer 05.01.2018 23:32
      Highlight Highlight Der SVP Populismus verspricht die heile Welt und weist die Schuld den Ausländern und dem Ausland zu. Wei alle Populistischen Strömungen auf der Welt. Nur scheint das bei vielen wie ein Gehirnwäsche zu funktionieren und nimmt ja Sekten ähnliche Züge an. Diese Jünger merken nicht mal wie sie ausgenommen und beschissen werden, wie in allen Sekten.
      Der einte Grossteil der Arbeitskräfte wird in unserer Verwaltung eingesetzt, der andere Grosse Teil in der Exportwirtschaft. Wer denkt das Ausland ist auf uns angewiesen lebt wohl eher im Wunderland. Das dürfte ein böses Erwachen geben.
    • TheMan 05.01.2018 23:55
      Highlight Highlight Wieviele Zuwanderung haben due Linken uns Versprochen, bei einer annahme des Freizügigkeitsabkommen? 10000. Es sind zum Teil weit über 10mal mehr gewesen. Wer möchte in die EU und somit nur Gutes tun für die Reichen? Die SP. Wem haben wir die Billigen Arbeitskräften zu verdanken? Der SP. Wir sind Verarscht worden von der SP. Nach Strich und Faden.
    • Juliet Bravo 06.01.2018 02:40
      Highlight Highlight Die Bilateralen wurden nicht von der SP gestützt. Das gesamte Stimmvolk von Rechts bos Links hat das gemacht. Ausser der SVP.
    Weitere Antworten anzeigen
  • hävi der spinat 05.01.2018 21:58
    Highlight Highlight Das sind Good news!

    Jetzt haben wir nochmals die Chance auf ein Leben in Selbstbestimmung.

    Der Billaterale Weg, in der jetztigen Form, ist schlecht verhandelt und macht uns erpressbar.

    Wollen wir weiterhin über unsere Zukunft selbst entscheiden,
    Voila...
    ...noch sind wir nicht EU.
    • Enzasa 05.01.2018 23:15
      Highlight Highlight Ist das Demokratie? jedes Jahr Initiativen mit gleichen Zweck zu starten, frei nach dem Motto irgendwann werden wir gewinnen?
    • HerrKnill 06.01.2018 00:19
      Highlight Highlight Stimmt. Es kann ja jeder selbst entscheiden, ob er sich eine Kugel in den Kopf schiesst. Aber vernunftbegabte Wesen denken nicht eimal daran.
    • Haiderfroh 06.01.2018 00:51
      Highlight Highlight @HerrKnill
      Es ist gar nicht so sicher, ob ein vernunftbegabtes Wesen nicht in Erwägung zieht, oder es gar vorzieht, sich eine Kugel in den Kopf zu schiessen.
    Weitere Antworten anzeigen
  • FrancoL 05.01.2018 21:52
    Highlight Highlight Ich bin alles andere als Freund der SVP, wenn sie aber wirklich den Mut hat die Bilateralen frontal anzugehen und den Weg nahe am Selbstmord zu gehen, dann ist das Volk gefordert und wenn man dann den Hang runterkollert soll das Volk auch die Verantwortung übernehmen.
    Sollte die Abstimmung aber die Bilateralen stützen, dann ist es an der Zeit dass die SVP das Bewirtschaften dieses Themas für einige Zeit vergisst und somit das Land in ruhe lässt.
    Es ist eine Initiative die die Zukunft prägen kann, besseres kann der Schweiz nicht widerfahren.
    • Töfflifahrer 05.01.2018 23:45
      Highlight Highlight Ja stimme dem zu, aber es ist ein Tanz auf der Rasierklinge.
      Das Problem mit der SVP ist jedoch, dass die nur das Ausländer-Thema hat und dies exzessiv bewirtschaftet.
      Es wäre schön wenn wir (Schweiz und der Westen generell) uns mal den existierenden Realitäten stellen könnten und die Lösung der echten Probleme angehen könnten. Aber ich hegen den Verdacht, dass wenigen Reichen, die immer reicher werden, diese Scheinproblematiken befeuern, damit ja niemand auf die Idee kommt nachzudenken.
      Egal welche Grenzen es gibt, die Gewinner sind immer dieselben, Verlierer sind aber meist wir.
    • TheMan 06.01.2018 00:02
      Highlight Highlight Die Bilateralen ist Selbstmord. Die EU ist nicht für das Volk gedacht. Darum benimmt Sie sich wie ein Kleinkind zur Schweiz. Und die kann das. Weil Linke gern die EU im Ars.... haben. Das die Schweiz ohne EU und ohne Bilateralen usw bestehen konnte, zeigt das wir auch vor der EU schon gut da standen. Sogar besser für den Arbeitsnehmer. Erst als Bilaterale usw dazu kamen, gings Bachab für den Arbeitsnehmer. Reicher durch diese Verträge, wurden nur die Reichen. Und dort ist die SP führend als Elite.
    • DerTaran 06.01.2018 00:33
      Highlight Highlight @The Man, wir standen vor der EU gut da? Dann lies mal bitte eine Geschichtsbuch.
    Weitere Antworten anzeigen
  • DerTaran 05.01.2018 21:42
    Highlight Highlight Die "wirtschaftlicher Selbstmord" Initiative!
    • FrancoL 05.01.2018 22:37
      Highlight Highlight @kleiner Schurke, das musst Du die SVP fragen. Sie rühmt sich den grösseren Teil der Unternehmen in ihren Reihen zu haben. Die SVP weiss somit bestens eine Antwort auf Deine Frage.
      Zudem möchte ich noch festhalten, dass zB im Baugewerbe es nicht so auffällig ist dass es Ausgesteuerte und Arbeitslose gibt die nach einem Job lechzen, sonst würden die Unternehmer nicht alle Register ziehen um Personal zu rekrutieren.
    • AdvocatusDiaboli 05.01.2018 23:37
      Highlight Highlight Wieso? Die am schnellsten wachsenden Wirtschaften dieser Welt haben keine Personenfreizügigkeit.
    • TheMan 06.01.2018 00:04
      Highlight Highlight FrancoL wer macht den mehr fü die Wirtschaft? Wer will in die EU, welches ein Wirtschaftsgebilde ist? Dank wem haben wir Bilaterale und Personenfreizügigkeit. Dank der SP. Und die SP sieht sich als Wirtschaftspartei. Die SVP als Bauerpartei. Die lieben selbsternannten Elite der SP wissen ja wie Wirtschaft geht.
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