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40 Jahre EMRK in der Schweiz

Dieses Video zeigt, warum die Menschenrechte uns nicht wurst sein dürfen



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«Schutzfaktor M» erinnert an die Bedeutung der Menschenrechte. quelle: YouTube/schutzfaktorM

Seit 40 Jahren gilt die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) des Europarats auch in der Schweiz. Nachdem sie mit grosser Verzögerung das Frauenstimmrecht eingeführt hatte, war der Weg zum Beitritt frei, am 28. November 1974 wurde er vollzogen. Widerstand gab es kaum, eine Volksabstimmung fand nicht statt. 

Heute hingegen ist die EMRK Zielscheibe von Angriffen vor allem aus den Reihen der SVP. Sie hat eine Volksinitiative angekündigt, die Landesrecht über Völkerrecht stellen will und indirekt auf eine Kündigung der EMRK abzielt. Gleichzeitig hat das Volk in den letzten Jahren mehreren Vorlagen zugestimmt, die unter dem Aspekt der Menschenrechte zumindest fragwürdig sind, etwa die Verwahrungs-, die Minarett- und die Ausschaffungs-Initiative.

epa02524354 General view of the European Court of Human Rights building in Strasbourg, France, 11 January 2011.  EPA/CHRISTOPHE KARABA

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Strassburg. Bild: EPA

«Die Menschenrechte sind so selbstverständlich geworden, dass in Vergessenheit geraten ist, wie es früher war und welch grosse Errungenschaft sie sind», sagt Andrea Huber, Geschäftsführerin von Dialog EMRK. Der im Herbst 2013 gegründete Verein hat aus Anlass des 40-Jahr-Jubiläums die Informationskampagne Schutzfaktor M – Menschenrechte schützen uns lanciert.

Sie stelle in Gesprächen immer wieder fest, dass die Menschenrechte einfach als gegeben betrachtet würden, so Andrea Huber. Die Kampagne, die von rund 30 NGOs unterstützt wird, will ihre Bedeutung in Erinnerung rufen, unter anderem mit einem Video (siehe oben) und einem Appell im Internet unter dem Motto «Übernehmen wir Verantwortung für unsere Menschenrechte!». (pbl)

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