Schweiz
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Wird Cassis Aussenminister? Jetzt geht das Ringen um die Departemente los

Welches Departement der neu erwählte Bundesrat Ignazio Cassis übernehmen wird, ist unklar. Spekuliert wird insbesondere über das Aussendepartement. 



Ignazo Cassis: Der neue Bundesrat

Video: srf

Welches Departement Ignazio Cassis übernimmt, ist offen. Der Bundesrat wird in den nächsten Tagen darüber entscheiden. Naheliegend ist das frei werdende Aussendepartement. In Frage kommt aber auch das Innendepartement.

Neuer Bundesrat muss hinten anstehen

er neugewaehlte Bundesrat Ignazio Cassis, 2. von links, posiert mit dem Gesamtbundesrat, von links, Bundespraesidentin Doris Leuthard, Alain Berset, Ueli Maurer, Simonetta Sommaruga, Johann Schneider-Ammann, Guy Parmelin, und recht, Bundeskanzler Walter Thurnherr, nach der Ersatzwahl in den Bundesrat durch die Vereinigte Bundesversammlung, am Mittwoch, 20. September 2017 im Nationalratssaal in Bern. (KEYSTONE/POOL/Karl-Heinz Hug)

Cassis und die Bisherigen. Bild: KEYSTONE / POOL

Doch diesen Entscheid fällt nicht Cassis, sondern der Gesamtbundesrat. Üblicherweise äussern die Mitglieder bei der Departementsverteilung ihre Wünsche nach der Anciennität, also nach dem Dienstalter. Dabei steht der neu gewählte Bundesrat hinten an. Wenn keines der bisherigen Regierungsmitglieder das Aussendepartement übernehmen will, dürfte es somit ihm zufallen.

Prädestiniert wäre jedoch der heutige Innenminister Alain Berset. Er beherrscht fünf Sprachen - Französisch, Deutsch, Englisch, Spanisch und Portugiesisch - hat in seiner Jugend erfolgreich den diplomatischen Concours absolviert und tritt staatsmännisch auf.

Kommt hinzu, dass der Urnengang vom kommenden Sonntag die ideale Gelegenheit für einen Departementswechsel bietet. Findet die Reform der Altersvorsorge eine Mehrheit, gibt es für Berset im Innendepartement nichts mehr zu gewinnen. Scheitert die Vorlage, könnte Berset geneigt sein, die offenbar unlösbare Aufgabe einem Bürgerlichen zu überlassen.

Andererseits wird er die Aufsicht über die Krankenkassen wohl nur ungern in die Hände des Krankenkassen-Lobbyisten Cassis legen. Dieser, wenngleich sachverständig, würde Bersets Kurs der letzten Jahre kaum weiterführen wollen.

Auch Simonetta Sommaruga ist eine mögliche Aussenministerin. Im Asylbereich hat sie inzwischen viel erreicht. Gleichzeitig hat sie erkannt, dass die zugrunde liegenden Probleme nur in den Ursprungsländern zu lösen sind. Im Aussendepartement, zu dem auch die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit gehört, hätte sie die Hebel in der Hand, um dort etwas zu bewegen.

Cassis zeigt zwar weder Neigung noch hat er eine besondere Eignung für das Justiz- und Polizeidepartement. Doch hat gerade die ausgebildete Pianistin Sommaruga bewiesen, dass Bundesräte mit ihren Aufgaben wachsen können.

Ignazio Cassis ist neuer Bundesrat

Signale dafür, dass eines der übrigen Mitglieder der Landesregierung den Wunsch nach einem Wechsel verspürt, gibt es nicht. Bundespräsidentin Doris Leuthard wird kurz vor ihrem angekündigten Rücktritt das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation nicht gegen das Aussendepartement tauschen wollen.

Auch Bundesrat Johann Schneider-Ammann werden Rücktrittsabsichten nachgesagt. Ausserdem ist er im Volkswirtschaftsdepartement am richtigen Platz, um seine erklärte Mission zu verfolgen, die Beschäftigung in der Schweiz hoch zu halten. Ein Wechsel wäre eine grosse Überraschung.

Ueli Maurer hat erst vor knapp zwei Jahren vom Verteidigungs- ins Finanzdepartement gewechselt. In seinem Präsidialjahr hatte er wenig Neigung gezeigt, auf dem internationalen Parkett zu glänzen.

Und Guy Parmelin schliesslich, der das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport von Maurer übernommen hat, steckt mitten in der Umsetzung der Armeereform WEA. Zudem stehen wichtige Rüstungsgeschäfte an, darunter der Kauf neuer Kampfflugzeuge. Er dürfte wenig Lust verspüren, in dieser anspruchsvollen Phase als fahnenflüchtig zu gelten. (kün/sda)

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