Schweiz
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ZUR KANDIDATUR VON MAGDALENA MARTULLO-BLOCHER AN DEN KOMMENDEN NATIONALRATSWAHLEN FUER DIE BUEDNER SVP, STELLEN WIR IHNEN AM MONTAG, DEM 20. APRIL 2015, FOLGENDES ARCHIVBILD ZUR VERFUEGUNG - Magdalena Martullo, Vizepraesidentin und Delegierte des Verwaltungsrates der Ems-Chemie, praesentiert an einer Bilanzmedienkonferenz den Halbjahresabschluss 2013 der Ems-Gruppe, am Freitag, 12. Juli 2013, in Domat-Ems. (KEYSTONE/Arno Balzarini)

Bild: KEYSTONE

Martullo-Blocher droht mit Referendum gegen MEI-Umsetzung



Wird die Zuwanderungsinitiative nach dem «Modell Müller» umgesetzt, überlegt sich die SVP nach Angaben von Nationalrätin Magdalena Martullo-Blocher «ernsthaft» ein Referendum. Die Begründungspflicht bei abgelehnten Stellenbewerbern ist für die Partei inakzeptabel.

Die zuständige Ständeratskommission will nach einem Vorschlag von Philipp Müller (FDP) den vom Nationalrat beschlossenen «Inländervorrang light» leicht verschärfen: Firmen sollen in Berufen mit vielen Arbeitslosen offene Stellen den Arbeitsämtern melden müssen, eine Anzahl Arbeitslose zu Vorstellungsgesprächen einladen und begründen, wenn dennoch ein Ausländer eingestellt wird.

Swiss upper house Political Institutions Committee member and Councilor of State Philipp Mueller attends a news conference on the mass immigration initiative in Bern, Switzerland November 7, 2016. REUTERS/Ruben Sprich

Vater des Modells «Inländervorrang light»: FDP-Politiker Philipp Müller.  Bild: RUBEN SPRICH/REUTERS

«Wenn sich dieses Modell durchsetzt, überlegen wir aus wirtschaftlichen Gründen, das Referendum zu ergreifen», sagte Martullo-Blocher in einem Interview mit der «SonntagsZeitung».

Falle die Begründungspflicht weg, «könnten wir wohl auf ein Referendum verzichten». Dies fordern auch die Wirtschaftsdachverbände. Unterstützen werde die SVP aber auch Melde- und Interviewpflicht «nie». Sie spricht von einem «Bürokratiemonster».

Die SVP-Initiative gegen die Masseneinwanderung (MEI) verlangt, dass die Einwanderung mit Kontingenten und Höchstzahlen gesteuert wird. Darauf pocht die SVP. Bei Mangel an Fachkräften sollen laut der SVP-Wirtschaftschefin Martullo-Blocher aber «Ausländer unbürokratisch bewilligt werden» können. Gestoppt werden solle die Einwanderung in die Sozialwerke.

Über die Umsetzung berät das Parlament in der am Montag beginnenden Wintersession. (ehi/sda)

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    Alle Leser-Kommentare
  • stamm 29.11.2016 18:48
    Highlight Highlight So soll es sein. Wer in der Schweiz etwas erreicht mit seiner Firma, der soll auch was zu sagen haben. An alle, die immer nur nörgeln; geht zuerst so arbeiten, wie es die Familie Blocher getan hat und immer noch tut, und dann.... dann nehm ich euch auch ernst. Und wer zwischen 8.00-12.00, und 13.30-17.00 Kommentare schreibt, arbeitet anscheinend zu wenig, um von der privaten Wirtschaft wirklich eine Ahnung zu haben.
  • pachnota 27.11.2016 18:47
    Highlight Highlight http://www.srf.ch/play/tv/basler-zeitung-standpunkte/video/schweiz-eu-nimmt-die-politik-die-buerger-ernst?id=304f4e95-360d-4052-a662-7ce547c3614c

    sogt für klarheit.
  • pamayer 27.11.2016 15:34
    Highlight Highlight Es trumpt im Bündnerland.
  • Kronrod 27.11.2016 13:12
    Highlight Highlight Die Begründungspflicht ist in der Tat ein Hafenkäse.
  • Denverclan 27.11.2016 13:06
    Highlight Highlight Ob es einem passt oder nicht, die SVP ist die cleverste Partei weit und breit! Sie politisiert einfach und legal und über 30% sind Fan davon. Widersprüche schaden der Partei gar nicht, um Gegenteil, der Applaus des Volkes ist ihr sicher. Die Linke kommt aber auch immer einen Schritt zu spät. Eigentlich muss man die Familie Blocher bewundern wie weit sie es gebracht hat! Es bringt jedenfalls nichts sie als Feindbild zu sehen, man sollte ihnen den Wind aus den Segeln nehmen. Wo sind aber die Leute die das können?
    • Töfflifahrer 27.11.2016 16:07
      Highlight Highlight Stimmt schon, Lösungen haben sie keine und widersprechen sich selbst öffter mal aber das interessiert niemanden.
  • Gustav.s 27.11.2016 12:49
    Highlight Highlight Was bedeuten eigentlich Begründen?
    "Nicht Inländer" anstellen weil billiger ist ja auch eine Begründung!?
    Gibt es die möglichkeit für Sanktionen oder kann man der Firma dann wirklich so etwas verbieten?
  • PatCrabs 27.11.2016 12:43
    Highlight Highlight Ach, die Kuhre war wohl etwas unterpräsent in letzter Zeit, da hat mal wieder so eine Aussage kommen müssen. Warme luft Par excellence
  • FrancoL 27.11.2016 12:12
    Highlight Highlight "Bei Mangel an Fachkräften sollen laut der SVP-Wirtschaftschefin Martullo-Blocher aber «Ausländer unbürokratisch bewilligt werden» können."

    Wann ist denn ein Mangel gegeben?
    Wenn der Lohn zu hoch ist oder wenn die Arbeitskraft physisch fehlt?

    Das physische Fehlen ist einfach kontrollierbar.

    Das mit dem Lohn (Benachteiligung der Inländer/ü50) muss irgendwie kontrolliert werden können, denn wir sehen dass viele UN diese Verantwortung für den Inländer oder gar ü50 nicht wahrnehmen, sonst hätten wir ja keine grosse Einwanderung.

    SVP Nebelpetarde: man will, will nicht aber ja keine Kontrolle.
    • Töfflifahrer 27.11.2016 16:11
      Highlight Highlight Ist ja schon spannend, wer hat die MEI initiiert? Wer beharrte auf eine wörtliche Umsetzung? Das war meines Wissens die SVP. Ist Frau Martullo-Blocher denn in einer anderen Partei? Bzw. was will die SVP eigentlich? An und für sich ist dieses Gehabe entlarvend, aber den SVP Jüngern scheint dies Wurst zu sen.
    • FrancoL 27.11.2016 16:37
      Highlight Highlight Ja Töfflifahrer wenn man wie die SVP-Basis der Doktrin folgt dann kann es durchaus sein dass man nicht mehr weiss was Sache ist und sich je nach Sachlage in 2 Parteien wähnt.
      Kommt noch dazu dass die Spitze der SVP und das Volk der SVP aneinander vorbei schwatzen dann ist der Mist angerichtet.
      Was aber auch klar ist: Die Schuld liegt bei den Linken, da ist sich das SVP Establishment und die Basis einig.
  • N. Y. P. D. 27.11.2016 11:34
    Highlight Highlight Fast alle, die hier Kommentare schreiben, haben die SVP durchschaut. Meistens sehr pointiert auf den Punkt gebracht.
    Und ich frage mich halt noch immer zum 786 Mal, wieso (gopferdammi) bringt es die Linke einfach nicht fertig, die verirrten Seelen (neo-svp-wähler) wieder in die eigenen Reihen zu holen?
    • smoothdude 27.11.2016 13:24
      Highlight Highlight Frage ich mich auch. Mit der politik der sp treibt sie die wähler ja geradezu in die arme der svp. Ansatt sich ein bisschen der mitte anzunähern kommt levrat und beschliesst einen noch linkeren kurs.. schade dass die sp die zeichen der zeit so falsch interpretiert. Gerade jetzt braucht es mehr denn je eine vernünftige mittepartei wie auch ein solider gegenspieler der svp. Beides bis jetzt leider nicht existent
    • pun 27.11.2016 13:31
      Highlight Highlight Das Problem ist, dass die Linken mit Fakten argumentieren. Das ist heutzutage uncool bei den Verirrten.
    • pamayer 27.11.2016 15:33
      Highlight Highlight Probleme lassen sich in der Regel nicht mit einer 5-wort-parole wirklich lösen.

      Und die meisten Schweizer sind offensichtlich nicht fähig oder gewillt, 10 Sätze zu lesen und dann etwas eigene Denkleistung zu investieren.

      Für WhatsApp und FB reichen 3-Wort-Sätze in der Regel.
      Wer einen Nebensatz einbaut ist schon intellektuell.

      Es ist - meiner Meinung nach - vor allem Dummheit und Faulheit.


    Weitere Antworten anzeigen
  • pun 27.11.2016 11:24
    Highlight Highlight Trolololo. SVP lehnt die Umsetzung ihrer Initiative schon wieder ab, denkt aber sogar tatsächlich wie es der demokratische Weg vorsieht, an ein aufwändiges Referendum. Nicht etwa weil der Verfassungsartikel zu wenig streng umgesetzt wurde, sondern zu scharf in seinem "zu wenig streng sein". :-D
    Das ist schon die Partei, die Kontingente fordert oder habe ich was verpasst?
    • Alex23 27.11.2016 11:55
      Highlight Highlight Nein, Pun, das sind exakt die. Dagegengehalten, Hauptsache dagegenhalten. Und wenn's der eigene Mist ist, dessen Gestank man plötzlich für nicht mehr zumutbar hält.
  • Miikee 27.11.2016 10:24
    Highlight Highlight Liebe SVP. Ich hab das Thema so satt. Lasst es sein. Danke
  • Big ol'joe 27.11.2016 10:02
    Highlight Highlight Ich verstehs nicht...
    Wollen die jetzt plötzlich keinen Inländervorrang mehr? Sollen die nun trotzdem alle kommen? Die grösste Einwanderung kommt doch von Fachkräften? Was soll das? ja mir Wurst, aber als SVP-Wähler würde ich mir schon ziemlich verar**** vorkommen... Dann halt trotzdem eine Einwanderung von 80'000
    • lily.mcbean 27.11.2016 11:44
      Highlight Highlight Men mann sich mal anschaut wie viel Ausländer bei der EMS Chemie angestellt sind liegt so eine Regelung nun wirklich nicht im Sinn der Frau Martullo. Mann könnte diese ganze Sache auch als Heuchelei bezeichnen.
    • PeteZahad 27.11.2016 11:51
      Highlight Highlight Laut einer neuen Studie der Zürcher Volkswirtschaftsdirektion sind 80% der Zugewanderten keine Fachkräfte - es sieht so aus als wäre der gerne angeführte Fachkräftemangel nicht der Grund für die massive Zuwanderung in die Schweiz. Ein Inländervorrang kann diskutiert werden aber in erster Linie hat sich knapp mehr als die Hälfte der Bevölkerung für eine Begrenzung der Zuwanderung ausgesprochen. Da greift euer SVP Bashing zu kurz. Die Personenfreizügigkeit mit der EU erschwert z.B. auch das Anstellen von dringend benötigten Fachkräften aus Drittstaaten (z.B. USA, Indien im IT Bereich).
    • paddyh 27.11.2016 12:35
      Highlight Highlight Quelle?
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  • Zarzis 27.11.2016 09:54
    Highlight Highlight Oh ja, machen Sie das!
    Am besten gleich heute noch!
    Aber ich bin sicher die SVP wird eher alles verhindern als befürworten einen 2 Abstimmung!
    Dem mit der Lüge die MEI tangiere die Bilateralen nicht, kann man nicht mehr in den Wahlkampf! Wenn also nur 1-2% sich umentscheiden können die nicht mehr gewinnen! Es war ein hauchdünnes mehr von 50.3%!

    Und zu Frau Martullo, wie viele Tochterfirmen haben Sie in der EU? Wieviel Personal arbeiten in der Schweiz und wieviel in der EU? Und warum Versteuert eine Vorzeige Patriotin teils Einnahmen der Firma in Luxenburg?
    Wasser Bredigen und Champus Trinken!
  • Ragigi 27.11.2016 09:52
    Highlight Highlight Gopf, wann realisiert die SVP endlich, dass sie mit ihren fast 30 % im Nationalrat keine Oppositionspartei mehr ist und ihre Politik "direkt" abwickeln soll, und nicht mehr über die von ihr so heiss geliebten Möglichkeiten von Initiative und Referendum?
  • Lowend 27.11.2016 09:20
    Highlight Highlight In den Sonntagszeitungen droht sie mit Abwanderung der EMS, wenn die USR III vom Volk abgelehnt wird und hier droht sie den Volksvertretern, weil die das MEI-Chaos, dass ihr Papi anrichtete, auf dem Buckel der Unternehmen lösen wollen.
    Bei beiden Drohungen geht es rein um die Privatschatullen und die Bequemlichkeiten der Blochers und ihresgleichen und wer daran denkt, dass noch eine Initiative kommt, bei der es darum geht, dass sich das Volk selbst entrechtet, frage ich mich schon, wie viel es noch braucht bis ihre Fans merken, das die SVP keine Volks- sondern eine reine Bonzenpartei ist!
  • Zeit_Genosse 27.11.2016 09:19
    Highlight Highlight Wer hätte das gedacht, dass ich das Schreibe. Ich gebe ihr bei dieser Sache recht. Der scharfe Inländervorrang ist wirtschaftsfeindlich und macht die RAV zu kontrollierenden Bürokraten mit einer aufgeblasenen Organisation. Da werden dann Stellensuchende, die sich ja auch vorher schon bei den Arbeitgebern bewerben zu Pflichtinterview mit Erwartungen eingeladen, die dann begründet abgelehnt werden können. Das ist demütigend. Die Firmen finden einen Weg andere Leute anzustellen, wenn sie wollen. Dass man die MEI so elegant "versenken" kann zeigt, dass man ein Übel mit einem anderen bekämpfen will
  • Herbert Anneler 27.11.2016 08:54
    Highlight Highlight Die SVP droht und droht nur immerzu, Kompromisse sind ihr fremd. Sie versteht das Wesen unserer Demokratie bis heute nicht! Demokratie ist nicht Krieg und die SVP-Ideologie "The winner takes it all!" macht sie kaputter als alles andere. Das Strategiegremium der SVP mit Blocher, Martullo-B, Frey, Matter gehört zum reichsten Prozent der Schweiz. Weshalb sollten wir uns von dieser neureichen, gierigen Elite immer wieder eines der grössten Güter unseres Wohlstands, eine funktionierende Demokratie, beschädigen lassen? Die Arroganz der SVP-Granden ist unerträglich. OPERATION LIBERO: ans Werk!
  • N. Y. P. D. 27.11.2016 08:45
    Highlight Highlight « Wenn sich dieses Modell durchsetzt, überlegen wir aus wirtschaftlichen Gründen, das Referendum zu ergreifen», so Martullo-Blocher.

    Die Übersetzung :
    «Wenn wir in der EMS-Chemie einen Deutschen für 6900.- einstellen können, statt einen Schweizer für 8200.-, so tun wir das. Wir wollen dann nicht noch mühsam irgendwelche Gründe aus den Fingern saugen müssen, warum wir einen Ausländer einstellen werden.»
    • Herbert Anneler 27.11.2016 17:07
      Highlight Highlight Das trifft den Nagel auf den Kopf!
  • Tepesch 27.11.2016 08:24
    Highlight Highlight Kontingente und Höchstzahlen sind also kein Bürokratiemonster???
  • klugundweise 27.11.2016 08:18
    Highlight Highlight Und wann setzt sie sich ein für die Durchsetzung der Zweitwohnungsinitiative, des Gleichstellungsartikels, der Alpeninitiative u.a.m. ?
    • PeteZahad 27.11.2016 11:54
      Highlight Highlight Wieso sollte Sie? Setzen sich die Initiatoren der genannten Initiativen für die MEI ein? Ich kann viele Argumente hier verstehen aber Ihres ist keines...
  • Strategist 27.11.2016 07:25
    Highlight Highlight Wann erkennen die SVP Unterstützer eigentlich, das es sich bei dieser Partei lediglich um Vertretung der persönlichen Interessen Einzelner handelt? Komischer Weise sind diese Einzelnen mit dem Handel derer reich geworden, welche sie aus angeblichen Selbstschutz ausschliessen wollen. Alles Rosinenpicker. Wenn das Unternehmen im Ausland vollumfänglich entdecken und ihren Plan umsetzen, wer braucht dann noch Kunststoffe von Frau Blochers Firma?
    • E7#9 27.11.2016 09:50
      Highlight Highlight Du magst Recht haben. Die Frage bleibt, ob deswegen ein Volksentscheid so umgekrempelt werden darf, dass aus einer angenommenen rechten Vorlage ein fast schon linkes Bürokratiemonster wird. Gehen wir davon aus, dass der Auftrag die PFZ neu zu verhandeln erfüllt wurde aber gescheitert ist, dann müsste ein Inländervorrang in dieser Art zumindest in einem neuen Dossier behandelt werden. Aber so ist es das Gegenteil von dem, was die Initianten wollten. Da wäre ihnen eine Annahme der Rasa wohl noch lieber. Oder sieht etwa so ein Kompromiss aus?
    • klugundweise 27.11.2016 11:26
      Highlight Highlight Das Perfide ist doch, dass die Initianden nicht klar definiert haben, was sie wollten und den Initiativtext heute teilweise sogar anders interpretieren als damals bei der Abstimmung unter der Devise: haltet den Topf am kochen (nicht nur im Advent)!
  • Luis Cypher 27.11.2016 07:23
    Highlight Highlight You're a dreamer you.
  • manhunt 27.11.2016 06:56
    Highlight Highlight wie der vater so der sohn...
    • ändu aus B (weder Bärn noch Basel) 27.11.2016 07:36
      Highlight Highlight Auch wenn mans auf den ersten Blick nicht sieht: Das ist seine Tochter und nicht sein Sohn...
    • Slowslam 27.11.2016 09:04
      Highlight Highlight Manhunt danke! Grossartig:)

      Ändu66, wohl nicht der beste freund des witzes und der ironie ?
    • Charlie Brown 27.11.2016 09:44
      Highlight Highlight @ändu66: Äuä?
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