Die Neutralität muss sich laut Bundespräsident Alain Berset einen «harten Kern» bewahren. «Es geht darum, wofür sie steht: das Bekenntnis zum humanitären Recht und zu den Menschenrechten, den Schutz der Zivilbevölkerung, den Schutz der Genfer Konventionen», so Berset.
Das sei wichtiger denn je, auch wenn sich die Neutralität anpassen müsse. «Wir müssen uns fragen, wo wir als Land, wo Europa in fünf, zehn, dreissig Jahren steht. Alles, was wir heute beschliessen, muss sich daran messen», sagte Berset im Interview mit der «NZZ am Sonntag». «Und im Fokus muss die Frage stehen: Was können wir tun, um die Zivilbevölkerung in der Ukraine zu schützen?»
Die Schweiz engagiere sich stark und habe sehr rasch präzedenzlose Sanktionen übernommen. Dazu kämen die Bemühungen in der Ukraine selbst, beispielsweise im Bereich der Entminung. Dereinst werde es zudem Verhandlungen mit Russland geben müssen, so Berset. «Wir versuchen, überall dort präsent zu sein, wo wir einen Beitrag zu Mediation und Frieden leisten können.» (sda)
Die Neutralität bewahrte die Schweiz davor in einen Konflikt rivalisierender Nachbarstaaten hineingezogen oder Opfer einer Aggression zu werden. Beides ist heute nahezu ausgeschlossen und damit ist der ursprüngliche Zweck der Neutralität ehrlicherweise entfallen.
Die entscheidende Frage ist, möchte die Schweiz an ihrer prinzipiellen Neutralität festhalten oder möchte sie teilnehmen am Prozess der intensiveren Zusammenarbeit, vielleicht sogar Vereinigung, der europäischen Nachbarstaaten?