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Gesellschaft & Politik

Sonntagspresse: Monika Rüegger als SVP-Präsidentin

Frau als SVP-Präsidentin und Schweizer Burnout-Rekord – das schreibt die Sonntagspresse

12.01.2020, 04:5712.01.2020, 13:46
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SVP-Führung liebäugelt mit einer Frau als Präsidentin

Die neu gewaehlte Nationalraetin Monika Rueegger, SVP, posiert am Montag, 21. Oktober 2019, in Engelberg. Monika Rueegger ist die erste Frau, die Obwalden in der Bundesversammlung vertritt. (KEYSTONE/ ...
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Die Suche nach Kandidaten für die Nachfolge von SVP-Präsident Albert Rösti harzt. Die SVP hat zwar mit Thomas Matter und Marcel Dettling zwei Kronfavoriten für das Amt des Parteipräsidenten. Beide haben aber Hypotheken für das Amt. Deshalb versuchen einflussreiche SVPler hinter den Kulissen eine Alternative aufzubauen. Rund um das wichtige Jahrestreffen der SVP in Bad Horn wurde Monika Rüegger lanciert, wie die «SonntagsZeitung» berichtet. SVPler aus dem innersten Führungszirkel der Partei spielen den Namen nach aussen. Sie soll auf einer Liste von Personen stehen, welche die Findungskommission kontaktieren will. Sie selbst bestätigt, dass sie rund um die Bad Horn Tagung auf eine mögliche Kandidatur angesprochen worden sei. Die 51-jährige Engelbergerin begann ihre politische Karriere 2011 als Kantonsrätin. Später wurde sie Präsidentin der SVP Obwalden, im Oktober wurde sie als erste Frau in Obwalden in den Nationalrat gewählt. Bei Bundesparlamentariern kommt Rüegger gut an: «Sie ist eine sehr kompetente und breit akzeptierte Politikern», sagt etwa der Luzerner SVP-Nationalrat Franz Grüter. «Sie wäre sehr gut geeignet als SVP-Präsidentin». Genau gleich sehen es SVP-Nationalrat Benjamin Giezendanner und Roland Büchel.

Burnout-Rekord: Ärzte schreiben Betroffene zu schnell krank

Der stetig wachsende Druck in der Arbeitswelt zeigt Folgen: In der Schweiz haben die psychischen Erkrankungen von Berufstätigen dramatisch zugenommen. Seit 2012 stieg die Zahl der Arbeitsausfälle um rund 50 Prozent an. In sechs von zehn Fällen handelt es sich dabei um Burnout oder eine Depression. Das zeigen Statistiken der Versicherungen Swica und PK Rück, welche mehrere hunderttausend Arbeitnehmer betreuen. Nach Einschätzung von Roger Ritler, Direktionsmitglied bei der Swica, hat die Wirtschaft das Problem lange Zeit unterschätzt. «Noch immer investieren viele Firmen zu wenig in die Prävention und in die Betreuung der Betroffenen», sagt er in der «NZZ am Sonntag». Aber auch die Ärzte sind oft überfordert, wenn es um die Diagnose einer Arbeitsunfähigkeit geht. «Die Ärzte schreiben ihre Patienten oft vorschnell, zu lange und zu 100 Prozent krank», sagt Niklas Baer, Leiter WorkMed, der Fachstelle Rehabilitation an der Psychiatrie Baselland. Im Auftrag des Bundes hat er die berufliche Reintegration von psychisch Erkrankten untersucht. Das Ergebnis: Mehrheitlich scheitert die Wiedereingliederung, zwei Drittel der Fälle führen gar zu einer Kündigung. Bei Burnout oder Depression dauert die Arbeitsunfähigkeit im Schnitt 18 Monate – doppelt so lang wie bei den übrigen Erkrankungen. Der Bund beziffert die wirtschaftlichen Kosten als Folge von Stress auf mehr als 10 Milliarden Franken im Jahr. Darunter fallen Absenzen und Produktionsausfälle sowie die Renten der Invalidenversicherung. Jede zweite Neuanmeldung für eine IV-Rente entfällt inzwischen auf psychische Gründe – bei den Jüngeren sind es sogar über 70 Prozent.

Mitte-Links-Parteien fordern mehr Geld für die SRG

Die Werbeeinnahmen der SRG sinken; allein 2019 sind sie um 30 Millionen Franken gefallen, auf rund 220 Millionen Franken. Nun fordern Politiker aus CVP, SP, Grüne und der zuständigen Parlamentskommission, dass die SRG zur Kompensation mehr Geld aus dem Ertrag der Haushaltsabgabe erhalten soll. Der Bundesrat hatte 2017 festgelegt, dass die SRG nicht mehr als 1,2 Milliarden Franken pro Jahr an Abgabemitteln bekommt. SP-Nationalrat Matthias Aebischer sagt gegenüber der «NZZ am Sonntag»: «Der Abgaben-Plafond könnte auf 1,5 Milliarden angehoben werden.» Auch CVP-Nationalrat Martin Candinas fordert eine Erhöhung. Nationalrat Michael Töngi (gp.), Präsident der Fernmeldekommission, meint, man müsse über eine Anhebung nachdenken. Die SRG sei sehr wichtig für die Medienvielfalt und den Service public. Politiker, die mehr Geld für die SRG fordern, weisen darauf hin, dass mit der Haushaltsabgabe bereits 2019 mehr Geld als erwartet eingenommen worden sei. Das Bundesamt für Kommunikation will dazu noch nichts sagen. Der Bundesrat hatte 2017 beschlossen, dass überschüssiges Geld zu einer Senkung der Abgabe führen müsse; sie liegt derzeit bei 365 Franken pro Jahr. FDP und SVP finden, dass an diesem Entscheid festzuhalten sei. Die SRG solle Prioritäten setzen und weitere Einsparungen vornehmen.

WEF Davos 2020 profitiert von Konflikten und Polarisierung

ARCHIV ? ZUM 50. JAHRESTREFFEN DES WORLD ECONOMIC FORUM WEF IN DAVOS VOM 21. BIS ZUM 24. JANUAR 2020 STELLEN WIR IHNEN FOLGENDES BILDMATERIAL ZUR VERFUEGUNG - Participant walks behind a logo of the Wo ...
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Frieden und Versöhnung werden am 50. Jahrestreffen des World Economic Forum (WEF) in Davos wichtige Themen sein. Wenn es im Konflikt zwischen den USA und Iran um die Frage geht, «wie man zu einer Deeskalation kommt, kann das Forum eine sehr konstruktive Rolle spielen», sagt WEF-Präsident Borge Brende der «NZZ am Sonntag». «In einer polarisierten Welt kann das WEF viel mehr Einfluss nehmen, nicht zuletzt im täglichen Dialog mit Weltführern, etwa für die Vorbereitung von Davos», erklärt Brende weiter. Man werde am WEF dieses Jahr «auch über die Lage auf dem Westbalkan, in Syrien und Libyen sprechen». Es würden «viele Vertreter aus dem Nahen Osten vor Ort sein und auf ihre Kollegen aus den USA und aus Europa treffen». Mit Blick auf die bevorstehenden Demonstrationen gegen die Konferenz, die vom 21. bis 24. Januar in Davos stattfindet, sagt Brende: «Es ist das Recht der Leute, zu protestieren und ihre Meinung zu vertreten.» Das sei eine Stärke des demokratischen Systems. Der 54-jährige Norweger ist die Nummer 2 des World Economic Forum hinter dem 82-jährigen Gründer Klaus Schwab. Auf die Frage, ob Brende sich vorstellen kann, die Nachfolge von Schwab anzutreten, sagt er: «Nein.»

Drei von vier Parlamentariern erhalten aus Nebenämtern Geld

Seit Dezember müssen die National- und Ständeräte nicht mehr nur die Mandate angeben, die sie nebenbei in Firmen, Verbänden oder Stiftungen ausüben. Auszuweisen ist neu auch, ob sie dort gegen Bezahlung wirken oder ehrenamtlich. Eine Auswertung der «NZZ am Sonntag» zeigt: Gut drei Viertel der Nationalräte erhalten zusätzliches Geld aus mindestens einer Nebentätigkeit in Form von Honoraren, Mandaten oder Lobbying. Im Ständerat sind es noch mehr, nämlich gut 80 Prozent. Aus den neusten Angaben der Parlamentarier zu ihren Interessenbindungen geht weiter hervor, dass die 246 Räte derzeit etwas mehr als 1650 Mandate bekleiden, womit im Schnitt auf jeden knapp sieben Ämter kommen. Davon werden 45 Prozent als bezahlt deklariert. Generell haben Ständeräte etwas mehr Mandate als Nationalräte. Und die Politiker von CVP und FDP etwas mehr als jene der SVP und viel mehr als die Linken. Daraus entstehen im Urteil von Transparency International Abhängigkeiten und Interessenkonflikte. FDP-Ständerat Josef Dittli etwa erhält als Teilzeit-Präsident des Krankenkassenverbandes Curafutura 140’000 Franken, ebenso BDP-Nationalrat Lorenz Hess bei der Visana. Bei FDP-Ständerat Martin Schmid summieren sich allein drei von 18 Mandaten auf über 400’000 Franken: Das Bild ist insofern noch nicht komplett, als wir am Beginn einer neuen Legislatur stehen. Es wurden viele bestens vernetzte Politiker ersetzt. Jetzt beginnt von neuem, was laut Kritikern wie Strafrechtsprofessor Mark Pieth letztlich zur «gekauften Demokratie» führt: Interessengruppen aller Art suchen Politiker, die ihnen via Verwaltungsratssitzen oder Verbandsämtern einen direkten Draht ins Parlament bieten.

Toni Brunner will SVP-Kader besser schulen

Ein Jahr nach seinem Rücktritt aus dem Nationalrat, engagiert sich der ehemalige SVP-Parteipräsident Toni Brunner wieder für seine Partei. Wie die «NZZ am Sonntag» schreibt, will Brunner in seinem Haus der Freiheit in Ebnat-Kappel die SVP-Academy weiter ausbauen und neu ausrichten. Damit die Partei schlagkräftiger wird, sollen Mandatsträger besser geschult werden. Auftreten werden nationale bekannte Politiker. «Jeweils der Beste, den wir haben, wird das Thema bearbeiten», erklärt Brunner das Konzept. Sein parteiinternes Engagement, ein Jahr nach seinem Rücktritt aus dem Nationalrat, kommt überraschend. Doch er relativiert: «Ich helfe im Rückwärtigen, und daher ist es kein Comeback, sondern eine Herzensangelegenheit.» Dieweil sucht die Partei einen neuen Präsidenten als Nachfolger für den zurücktretenden Albert Rösti. Für Brunner ist klar: «Es muss einer sein, der nach den Anlässen auf die Leute zugehen kann.» Das sei mindestens so wichtig wie ein geschliffenes Argumentarium. Namen nennt er keine. Parteiintern wird laut «NZZ am Sonntag» der Schwyzer Landwirt Marcel Dettling als Favorit gehandelt, so er denn will. Brunner kennt Dettling, seit dieser als 15-Jähriger mit dem Töffli an eine seiner ersten Veranstaltungen gekommen sei. «Er ist ein äusserst sympathischer, authentischer und gradliniger Typ», sagt Brunner über ihn.

Kampfjet-Kauf: Österreicher kommen mit viel weniger Geld aus

Das Volk soll über den Kauf neuer Kampfjets abstimmen können. Linke und armeekritische Kreise haben das Referendum lanciert. (Archivbild)
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Wie die Schweiz, will Österreich Kampfflugzeuge kaufen. Die neue Regierung von Bundeskanzler Sebastian Kurz muss bald entscheiden, welchen Typ sie beschaffen wird. Schon jetzt ist klar: Österreich wird dafür deutlich weniger Geld ausgeben als die 6 Milliarden Franken, die in der Schweiz vorgesehen sind. In einem Bericht, der der «SonntagsZeitung» vorliegt, bezifferten letzten Herbst Experten des österreichischen Bundesheeres die benötigten Mittel auf 1 Milliarde Euro. In diesem Fall würde Österreich alte Saab-105-Düsentrainer ersetzen und für die Eurofighter-Jets, die das Land ebenfalls besitzt, ein Update bestellen. Eine früher ausgearbeitete Variante sieht vor, beide Typen auszutauschen. Dies kostet rund 2 Milliarden Euro - also immer noch rund dreimal weniger als der Ersatz für die alten Tiger und F/A-18 in der Schweiz. Die Kampfjet-Gegner, die diese Woche ihre Unterschriftensammlung für das Referendum gestartet haben, verwenden das Beispiel Österreich nun als Argument für ein Nein. «Der Luftraum kann mit deutlich weniger Geld geschützt werden, als uns das Verteidigungsdepartement weismachen will», sagt SP-Nationalrätin Priska Seiler Graf.

Staatstrojaner werden intensiv eingesetzt

Strafverfolger nutzen die Lizenzen des Bundes zur Überwachung verschlüsselter Kommunikation immer häufiger. Acht Lizenzen verleiht der Bund an die Kantone, für eine Monatsgebühr von 13’750 Franken. So ist es in einer seit vergangenem Dezember geltenden Verordnung vorgesehen. Die Kosten für die Beschaffung und den Betrieb der Software trägt der Bund. «Die bestehenden Lizenzen werden gut benützt», sagt Fedpol-Sprecherin Anne-Florence Débois der «NZZ am Sonntag». Zwei solcher sogenannter Staatstrojaner hat im letzten Jahr die Waadtländer Staatsanwaltschaft für Strafuntersuchungen verwendet. Andere Kantone äussern sich «aus ermittlungstaktischen Gründen» nicht zum Einsatz dieser Art von Govware. Die Digitale Gesellschaft kritisiert den Einsatz von Staatstrojanern, obwohl er gesetzlich zulässig ist. «Die Verwendung von Govware untergräbt die IT-Sicherheit der Allgemeinheit», hält Sprecher Martin Steiger fest. Sicherheitslücken würden nicht behoben, sondern für Staatstrojaner missbraucht. Die Behörden kaufen laut Steiger auf dem Grau- und Schwarzmarkt Software bei Kriminellen ein. Woher die Govware des Bundes stammt, ist weiterhin geheim. Publik wurde aber, dass die Beschaffung sechs Millionen Franken kostete, weit mehr als ursprünglich budgetiert.

Es droht ein Anstieg der Arbeitslosigkeit

Der Arbeitsmarktexperte George Sheldon von der Universität Basel hat einen Frühindikator für die Arbeitslosenquote entwickelt, der die tatsächliche Entwicklung des Marktes in den vergangenen Jahren immer wieder zuverlässig vorweggenommen hat. Bleibt das so, dann droht am Schweizer Arbeitsmarkt nun ein Einstellungsstopp, wie die «SonntagsZeitung» berichtet. Im Dezember hat der Frühindikator für die Arbeitslosenquote einen deutlichen Sprung nach oben gemacht, teilt Sheldon mit. Im November hatte er sich zum ersten Mal nach oben gedreht. «Die Trendwende, die sich im November angedeutet hatte, hat sich im Dezember also bestätigt», so Sheldon. Bei unverändertem konjunkturellem Umfeld sei damit zu rechnen, dass die saisonbereinigte amtliche Arbeitslosenquote in rund fünf Monaten bei knapp 2,4 Prozent liegen wird, verglichen mit 2,3 Prozent heute. Verantwortlich für die sich anbahnende Trendwende ist laut dem Ökonomen ein Anstieg der Dauer der Arbeitslosigkeit. Das heisst: Für Arbeitslose wird es zunehmend schwierig, eine Stelle zu finden. Die Entlassungsgefahr bleibe weitgehend gleich. «Eine Konstellation, bestehend aus einer zunehmenden Stellensuchdauer gepaart mit einer unveränderten Entlassungsgefahr, deutet auf einen aktuell bestehenden Einstellungsstopp hin», interpretiert Sheldon.

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Diese vier Kampfjets sind in der engeren Auswahl
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Diese vier Kampfjets sind in der engeren Auswahl
Eurofighter (Airbus, Deutschland),
quelle: epa/epa / clemens bilan
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Schweizer Armee testet den Rafale Kampfjet
Video: srf
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14 Kommentare
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Die beliebtesten Kommentare
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homo sapiens melior
12.01.2020 08:32registriert Februar 2017
Mehr Depression und Burnout bedeutet nicht, dass Ärzte schlecht arbeiten. Es bedeutet, dass Wirtschaft und Politik einen miesen Job machen.
Der Bericht über Lobbyismus auch zeigt klar warum. Weil die Mehrheit der Politiker nicht dem Volk dient und lustigerweise auch nicht der Wirtschaft. Sie dienen ausschliesslich sich selbst und ihren eigenen Finanzen. Sie dienen dem, der am meisten zahlt. Sie sind bestechlich.
Wir brauchen ein neues Politsystem. Eins, das nicht so einfach von Egomanen geentert werden kann. Dann kommt endlich Ordnung rein in Rente, KK und was der Probleme sonst noch so sind.
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Avalon
12.01.2020 07:46registriert September 2018
Burnout: wen wundert es, dass immer mehr Menschen darunter leiden?
Wen wundert es, dass nun die Ärzte die ,Bösen, sind, die die Betroffenen zum lange krank schreiben?
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Rethinking
12.01.2020 08:39registriert Oktober 2018
Burnout Rekord in der Schweiz...

Gleichzeitig diskutieren Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertreter mit dem Bund über eine Lockerung der Arbeitszeiterfassung...

Dies geht für mich absolut nicht auf...

Ok, Arbeitszeiterfassung ist nur ein kleiner Teil und verhindert nicht, dass durch eine menschenverachtende Kultur Mitarbeitende mit sinnlosen Tätigkeiten und Entscheiden, zu hoher Arbeitslast, unrealistischen Terminen und Ressourcenplanungen etc. in Stress, Demotivation, Frustration unf Burnout getrieben werden...
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