Herr Wolff, was sind Sie als Kind lieber gewesen: Räuber oder Polizist?
Richard Wolff: (lacht) Wir haben Cowboy und Indianer gespielt. Und Fussball.
Waren Sie Goalie oder Stürmer?
Ich bin ein schlechter Goalie gewesen. Lieber Stürmer.
Sie haben die Zeit des Aufbruchs nach 1968 erlebt, neue Ideen von Freiheit und Rebellion gelebt, Erfahrungen mit weichen Drogen gemacht, waren Teil der 1980er-Bewegung. Was hat Sie geprägt, was ist übrig geblieben aus dieser wilden Zeit?
Dass ich heute in der Stadtregierung sitze, hat viel mit meiner Geschichte zu tun, die mich für Fragen der Stadtentwicklung sensibilisiert hat: Was sind die Kräfte, die eine Stadt entwickeln, und was sind die Widersprüche einer Entwicklung? Auf diesem Thema habe ich doktoriert, da habe ich als kritischer Wissenschaftler ein weltweites Netzwerk aufgebaut, und dieses Thema prägt mein politisches Engagement. In meiner Arbeit habe ich immer versucht, zur Verbesserung der Lebensbedingungen und der sozialen Gerechtigkeit in der Stadt beizutragen, und das tue ich auch heute noch.
Als Stadtentwickler muss Ihnen das Herz bluten, wenn ein farbiger Freiraum in Zürich einem grauen Bürokomplex weichen muss, als Polizeivorsteher sind Sie Chef der Staatsgewalt, die solche Freiräume notfalls räumt. Wie bringen Sie das zusammen?
Das ist ein Rollenwechsel, der tatsächlich oft schwierig ist. Vom Lobbyisten für bestimmte soziale und ökologische Interessen zum Oppositionspolitiker im Parlament – und jetzt Teil der Stadtregierung, eingebunden in eine Kollegialbehörde. Diese Regierungsform hat für Politiker wie mich aber durchaus auch ihr Gutes.
Warum?
Im Stadtrat fungiere ich nicht in erster Linie als Polizeivorsteher, sondern als Mitglied eines Gremiums, das seine Aufgaben aufteilt, und meine Spezialaufgabe ist das Polizeidepartement. Gemeinsam kümmern wir uns um das Wohlergehen der Stadt und setzen uns dafür mit den entscheidenden Fragen auseinander. Was sind die Schattenseiten einer boomenden Stadt? Wer kann noch in der Stadt wohnen, sich die Mieten noch leisten, und wer wird verdrängt? In einer Stadt wie Zürich, die sich sehr stark und schnell entwickelt, entstehen Nutzungskonflikte, von denen alle Departemente betroffen sind – darunter selbstverständlich auch meines.
Das heisst: Sie mischen sich gerne in andere Departemente ein, um nicht nur in der leidigen Rolle des Polizeivorstehers zu sein?
Das heisst, dass der Stadtrat die Stadt als Gremium regiert und mein Einfluss sich nicht auf die Polizei beschränkt. Nutzungskonflikte bedeuten übrigens auch bei der Polizei längst nicht nur Räumungen. Ich habe das Glück, dass auch die Dienstabteilung Verkehr in mein Ressort gehört, die sich zum Beispiel mit Parkplatzfragen, Velospuren, Tempolimiten und Quartierzonen beschäftigt – alles Themen, die mir sehr nahe liegen.
Als Sie im Juni an einer Demonstration für bezahlbaren Wohnraum teilnahmen, wurden Sie vom revolutionären Aufbau eingekreist und weggewiesen. Tut das weh?
Das gehört zum angesprochenen Rollenwechsel. Da gibt es Bruchlinien. Konkordanz heisst, als Gremium einen politischen Konsens zu suchen und zu finden, was für mich als Einzelperson bedeutet, die Politik zuerst mitzuprägen und dann auch mitzutragen. Dass dies in oppositionellen Kreisen auch auf Widerstand stossen kann, ist verständlich.
Das können Sie so rational wegstecken?
Der Vorwurf, ich würde als Stadtrat meine politischen Überzeugungen aufgeben, trifft mich nicht, weil er nicht stimmt. Eine Kollegialbehörde bedeutet nicht, seine Überzeugungen aufzugeben, sondern diese einzubringen. Und die Mehrheitsentscheide nach aussen zu vertreten.
Was den Eindruck weckt, es spiele überhaupt keine Rolle, ob ein bürgerlicher oder ein linker Politiker regiert – in der Exekutive werden alle gleich, selbst der Alternative.
Man kann nicht erwarten, dass sich alles ändert, weil sich die politische Führung ändert. Das Polizeidepartement wird seit 20 Jahren rotgrün regiert, zuerst von Robert Neukomm und Esther Maurer von der SP und zuletzt vom grünen Kollegen Daniel Leupi. Der Übergang zu mir war kein totaler Bruch.
Genau dafür werden Sie kritisiert. Ihr grüner Vorgänger hat mit einem massiven Polizeiaufgebot den 1. Mai beruhigt – und Wolff, für den die Polizei einst die «Bullen» waren, macht mit dieser Politik einfach weiter.
Dass mein Vorgänger die Situation am 1. Mai beruhigen konnte, ist eine gute Sache. Ich nehme nicht an, dass man von mir erwartet hat, ich würde das Rad zurückdrehen.
Wo ist Ihre politische Handschrift zu erkennen?
Meine Handschrift ist der Dialog und die Offenheit, mit allen an den Tisch zu sitzen. Die Diskussion, die Debatte, die Auseinandersetzung. Nicht dekretieren, sondern gemeinsam Lösungen suchen. Das ist meine Politik. Für die Managementaufgabe im Amt bedeutet dies: die Mitarbeitenden ernst zu nehmen, gute Arbeitsbedingungen zu schaffen und in zeitgemässe Ausbildungen zu investieren, damit wir gute Leute anziehen können für die wichtigen Berufe bei Ambulanz, Feuerwehr und Polizei.
Dialog und Offenheit ist sofort umsetzbar, Personal kostet Geld. Wie viel Spielraum haben Sie?
Wir konnten die Überzeiten bei der Polizei unter anderem dank Personalaufstockung auf die Hälfte abbauen. Seit meinem ersten Tag und erst recht in den nächsten Jahren werden die Finanzen der strenge Rahmen sein und wir werden mit etwas weniger Geld die bisherigen Aufgaben lösen müssen. Spielraum habe ich beim Prioritätensetzen, um Polizei, Schutz und Rettung möglichst gut dem gesellschaftlichen Wandel anzupassen.
Prioritäten zu setzen heisst?
Zum Beispiel vielleicht weniger Personaleinsatz am Montagmorgen und mehr Freitagnacht.
Ist die 24-Stunden-Gesellschaft eine Errungenschaft?
Ha, das wäre ein Interview für sich! Die 1980er-Bewegung war ja eine Bewegung für mehr Freiheit, mehr Nischen, mehr Treffpunkte, mehr Recht und Raum für die Jungen. Man hat sehr viel gefordert: Treffpunkte, Bars, Clubs – sagen wir: Kultur. Und das hat man erreicht ...
... übertroffen?
Das wäre die philosophische Frage.
Jetzt muss man wieder eindämmen?
Nicht eindämmen, anpassen.
Das ist ein schöneres Wort für eindämmen.
Das sehe ich anders. Als ich Mitte der 1980er-Jahre in der Roten Fabrik gearbeitet habe, hatten in der Stadt Zürich 41 Lokale ein Patent für eine Nachtcafé-Bewilligung und konnten bis nach Mitternacht geöffnet bleiben. Heute haben wir etwa 650. Alles wurde dereguliert, alles hat sich ausgedehnt. Heute ist Zürich eine der lebendigsten Ausgehstädte – ich sage mal: Europas. Diese Lebendigkeit wollen wir nicht eindämmen, sondern vielmehr erhalten.
Regulieren?
So organisieren, dass sie erhalten bleiben kann. Ich will das Nachtleben als Thema lancieren, um die Stadt zu sensibilisieren, damit ein gemeinsames Verständnis und gemeinsame Ziele entwickelt werden können. Wenn Zürich eine Ausgehstadt sein will – was heisst das und wie gehen wir damit um? Das sind knifflige Fragen, auf die wir noch keine Antworten haben.
So knifflig ist das nicht: Wer schlafen will, will schlafen und setzt sich am Ende durch.
Jeder und jeder will mal schlafen, und jeder und jede ist mal in der Stadt und vergnügt sich. Es geht um das Verständnis, sich als Besucher in einem Raum zu bewegen, in dem auch geschlafen wird. Am Thema Nachtleben zeigt sich die Handschrift, die ich hinterlassen will: Ich möchte, dass man miteinander redet und versucht, sich gegenseitig zu verstehen. Eine Art Win-win-Situationen herbeiführen, in denen gegenseitiger Respekt, Rücksicht und Toleranz eine Rolle spielen.
Sie müssen die kommerziellen Folgen der 1980er-Bewegung, der sie angehörten, gegen das Ruhebedürfnis linker Spiesser abwägen, zu denen viele geworden sind.
Dadurch, dass die Städte als Lebensraum wieder attraktiv geworden sind, verändern sie sich. Linksintellektuelle haben vielleicht schon immer in Städten gewohnt, heute sind sie auch für moderat linksgrüne Bürgerinnen und Bürger attraktiv geworden. Sie stellen die Mehrheit und prägen die Stadt. Daraus entstehen Nutzungskonflikte, allein schon deshalb, weil der Boom der Städte immer mehr Menschen anzieht. Aber da sind ja – leider muss ich sagen – Gegenmassnahmen angelaufen.
Welche Gegenmassnahmen meinen Sie?
Das Ja zur Masseneinwanderungs-Initiative bremst laut Medienberichten offenbar bereits den Zustrom von Neuzuwanderern. Im Luxussegment können bereits nicht mehr alle Wohnungen vermietet werden.
Das müsste Sie als linksalternativen Politiker freuen.
Wenn dafür eine Masseneinwanderungs-Initiative angenommen werden muss, freut mich das nicht. In Zürich wurde die Initiative ja auch deutlich abgelehnt, weil wir den Schattenseiten des Booms mit anderen Mitteln begegnen. Zum Beispiel mit einem weiteren Ausbau des gemeinnützigen Wohnungsanteils von 25 Prozent auf 33 Prozent. Das hilft, die Mietpreissteigerungen abzufedern, so dass sich nicht nur Reiche leisten können, in der Stadt zu wohnen.
Was halten Sie von Ecopop?
Ich unterstütze die Initiative nicht. Ich glaube, dass es keine Rolle spielt, ob ein Mensch in der Schweiz oder anderswo Ressourcen verbraucht. Mir liegt viel an Personenfreizügigkeit und durchlässigen Grenzen.
Sie halten nichts von linker Kritik an der Personenfreizügigkeit, wie sie zum Beispiel die Zürcher SP-Nationalrätin Jacqueline Badran vorbringt: dass die Freizügigkeit als neoliberales Projekt Arbeitskräfte zwingt, dem Kapital nachzuwandern?
Das ist eine fundamentale Kapitalismuskritik. Dann muss man über den Kapitalismus reden.
Sie wollen Kapitalismus?
Es ist doch interessant, dass trotz – oder vielleicht gerade wegen – rotgrünen Regierungen in den Städten die Wirtschaft floriert.
Weil es völlig egal ist für Konzerne, wer unter ihnen regiert.
Es ist für mich sicher eine Herausforderung, in einem der Zentren des globalen Kapitalismus Teil der Stadtregierung zu sein. Das Kunststück ist, gute Bedingungen für die Wirtschaft und die Bevölkerung zu schaffen. Da sehe ich keinen grundsätzlichen Widerspruch.
Wirft aber die Frage auf: Wo ist Zürich rotgrün regiert?
Wenn wir günstigen Wohnraum erhalten und schaffen können, den öffentlichen Raum gegen private Interessen verteidigen und für eine gute Kinderbetreuung und Steuergerechtigkeit sorgen, haben wir als linke Regierung schon viel erreicht.
Statt den Kapitalismus zu überwinden, hat auch die rotgrüne Regierung die Steuern gesenkt – so wie das auch eine bürgerliche Regierung tun würde.
Wir haben eine prosperierende Stadt, die lange von grossen Steuererträgen der Banken profitiert hat und in der auch ein grosser Teil der Bevölkerung so gut verdient, dass vor einigen Jahren eine Steuersenkung möglich war. Das ist eine privilegierte Situation, die wir uns manchmal zu wenig bewusst sind und die heute auch schon wieder anders aussieht.
Stören Sie im Stadtrat manchmal den rotgrünen Gottesdienst?
Ich bin ein Manager für die Stadt Zürich, so wie meine acht Kolleginnen und Kollegen auch. Wie dies andere Stadträte sehen, müssen Sie andere Stadträte fragen. Ich bin ein aktives Mitglied des Gremiums. Mehr will ich dazu nicht sagen.
Sind Sie dafür, dass der Fussball-Cupfinal nach Zürich geholt wird?
Der Stadtrat hat entschieden, dass Zürich bereit ist, den Cupfinal in der Stadt auszutragen.
Sie haben sich nach unseren Informationen erfolglos dagegen gestemmt.
Ich habe mich dafür eingesetzt, den Cupfinal nicht um jeden Preis nach Zürich zu holen. Die Rahmenbedingungen müssen stimmen. Und über die Rahmenbedingungen werden wir noch reden müssen: Was ist der Aufwand, wie engagieren sich die Clubs und der Fussballverband?
Ist Ihr Widerstand auch eine Kritik an der Eventisierung, der Kommerzialisierung des öffentlichen Raums, wie sie Zürich zum Beispiel während der EM 2008 erlebte?
Nicht unbedingt. Fussballspiele haben als Events eine lange Tradition. Aber die Beanspruchung oder Übernutzung des öffentlichen Raums ist sicher ein Thema, das wir ganz grundsätzlich genau anschauen müssen. Ein Beispiel dafür ist der neue Sechseläutenplatz, bei dem die Bevölkerung und die Medien darauf pochen, den Platz weniger für private Nutzungen freizugeben.
