Schweiz
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Zauberformel mit grünem Anstrich – der Poker um einen Bundesratssitz

Die Partei will in die Regierung – mit welcher Strategie, ist offen. Mit Bernhard Pulver äussert sich nun einer der möglichen Topanwärter.

Sven Altermatt / ch media



Bernhard Pulver, Regierungspraesident des Kantons Bern, hoert waehrend der Feier zu Ehren des Regierungspraesidenten des Kantons Bern, Bernhard Pulver, am Montag, 19. Juni 2017 im Kunstmuseum in Bern. (KEYSTONE/Thomas Delley)

Bernhard Pulver – ein Grüner Bundesrat? Bild: KEYSTONE

Ein Plus von über sechs Prozentpunkten beim Wähleranteil, 17 zusätzliche Sitze im Nationalrat und wohl bald eine Handvoll Ständeräte: Eine Woche nach dem grossen Triumph der Grünen bei den Wahlen laufen die Diskussionen über einen möglichen Bundesratssitz für die Partei auf Hochtouren. Im Fokus steht einer der beiden FDP-Sitze, konkret jener von Ignazio Cassis.

Es geht um eine neue Zauberformel mit grünem Anstrich und die Frage, ob die Grünen schon bei der Gesamterneuerungswahl im Dezember angreifen sollten. Die Experimentierlust der anderen Parteien hält sich in Grenzen, die Lust auf ein Abwahlmanöver scheint klein. Selbst innerhalb der Grünen gibt es noch keine konsolidierte Position, geschweige denn eine offizielle Strategie. Parteichefin Regula Rytz selbst formuliert den Machtanspruch derzeit zurückhaltend. Man sei bereit für die Regierungsverantwortung und suche das Gespräch mit allen Parteien, betonte sie auch am Wochenende mantraartig.

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Unabhängig davon dreht sich das grüne Personalkarussell schon munter. Wer gehört zu den möglichen Bundesratskandidaten der Partei? Und wer will? Als möglicher Kandidat hat sich bislang einzig der Genfer Regierungsrat Antonio Hodgers angeboten.

Der Name, der über die Parteigrenzen hinaus wohl am häufigsten genannt wird, ist jener von Bernhard Pulver. Der 54-jährige Jurist sass von 2006 bis 2018 im Berner Regierungsrat, er zählt zum kompromissfähigen Realoflügel der Grünen und geniesst überparteilich Sympathien. Im Kanton Bern gelang es ihm etwa, bildungspolitische Reformen vorwärtszubringen. Gegenwärtig ist er Verwaltungsratspräsident der Berner Insel-Spitalgruppe.

Gegenüber der Redaktion von CH Media äussert er sich erstmals zum aktuellen Bundesratspoker. Angesprochen auf seine eigenen Ambitionen, erklärt Pulver vieldeutig, dass er zur Frage nach seiner Person erst Stellung beziehen wolle, «wenn sich die Frage dann wirklich stellen würde». Eines ist für ihn aber klar: Die Grünen müssten im Bundesrat vertreten sein. Der Anspruch auf einen Bundesratssitz geht laut Pulver über die jüngsten Wahlresultate hinaus. Seiner Ansicht nach muss eine Partei breit abgestützt sein, um in diese Position zu kommen – und das seien die Grünen längst.

Bernhard Pulver will Zauberformel anpassen

«Die Grünen stellen Stadtpräsidien, Gemeinde- und Regierungsratsmitglieder und sind aus der Lösungssuche in der Schweiz nicht mehr wegzudenken», ist Pulver überzeugt. Seit über drei Jahrzehnten sei die Partei eine relevante Kraft, die auf allen Staatsebenen Regierungsverantwortung wahrgenommen habe. «Das aktuelle Wahlresultat spricht in dieser Frage nun auch eine klare Sprache, entsprechend muss die Zauberformel angepasst werden», fordert Pulver. Zur Frage, wie genau dies passieren soll, will er sich derzeit nicht äussern. Er lobt Parteichefin Rytz, die eine Bundesratsbeteiligung fordere und gleichzeitig «auf so differenzierte und sorgfältige Art über das mögliche Vorgehen nachdenkt».

Zu den weiteren Namen, die als Kandidaten gehandelt werden, gehören Rytz selbst, die Baselbieterin Maya Graf, Berns Stadtpräsident Alec von Graffenried oder Fraktionschef Balthasar Glättli aus Zürich.

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    Alle Leser-Kommentare
  • dho 29.10.2019 12:55
    Highlight Highlight dho-Zauberformel:

    Die sieben erfolgreichsten Parteien haben je Anspruch auf maximal EINEN Bundesrat.
  • Ritiker K. 28.10.2019 13:15
    Highlight Highlight Auch wenn ich eher auf eine Grüne als Bundesrätin tippe/hoffe. Ich habe selten eine so magistrale Persönlichkeit erlebt wie Bernhard Pulver, ich kann ihn mir sehr gut als Bundesrat vorstellen. Er wäre meines Wissens die erste offen homosexuelle Person im Bundesrat.
  • DerewigeSchweizer 28.10.2019 12:40
    Highlight Highlight "Zauberformel" ..
    erscheint in keinem Demokratiebuch,
    in keiner Bundesverfassung,
    in keinem Gesetz.

    Die Schweiz ist offenbar keine Demokratie,
    sondern eine vezauberte Demokratie.

    An die Träumer:
    Sobald SVP FDP CVP nicht mehr die Merheit hätten im Bundesrat, dann ist schwupps ausgezaubert.

    Das ist ja der "Sinn und Zweck" der Zauberformel : Eine eventuelle Opposition durch Minderheitsbeteiligung zu annullieren.
  • K1aerer 28.10.2019 12:12
    Highlight Highlight Due Grünen sollten die Ergebnisse bei den nächsten Wahlen nochmals bestätigen lassen. Ansonsten wenn sie einen BR stellen, und bei den nächsten Wahlen verlieren, werden sie wohl kaum freiwillig ihren BR abziehen.
  • DerewigeSchweizer 28.10.2019 10:38
    Highlight Highlight Ich verstehe "Zauberformel" nicht.
    Da gibt es doch die Demokratie.
    Und wir rühmen uns, die beste Demokratie zu sein.
    Aber dann muss diese doch korrigiert/verbessert werden, mit einer "Zauberformel".
    Wieso nicht ganz einfach Demokratie?
    Ohne Zauberei zusätzlich?
    Die Demokratie ist der Schweiz offenbar nicht gut genug.
    • Panna cotta 28.10.2019 13:15
      Highlight Highlight Der Begriff Zauberformel ist alt und bedeutete lange Zeit 2xFDP, 2xCVP, 2xSP und 1xSVP. Das war die "Zauberformel".
      Heute steht das Wort für Konkordanz nach Parteistärke, und das hat sehr wohl und sehr viel mit Demokratie zu tun.
  • raues Endoplasmatisches Retikulum 28.10.2019 10:26
    Highlight Highlight Falls das Ergebniss in 4 Jahren in etwa gleich ausfällt wie jetzt, könnte man eine neue Zauberformel anwenden. Viel sympathie hätte ich für 2-1-1-1-1-1
    2 SVP, SP, FDP, GP und GLP jeweils eine Nase.
    Abgesehen von der SVP kann stand heute eigentlich keine Partei einen zweiten Bundesratssitz legitimiere, auch nicht Rot-Grün, die im Nationalrat de facto gleich stimmen und zusammen auf gleich viele Wähler kommen wie die SVP.
    Die FDP ist heute mit zwei vertretern auch sehr grosszügig ausgestattet.
    Die GLP ist zwar relativ klein, aber relevant und es sollen alle relevanten Kräfte vertreten sein.
    • ChillDaHood 28.10.2019 12:46
      Highlight Highlight *hust* CVP *hust*

      Die ist ihnen untergegangen. Denn nur mit Mitte/CVP und GPS kann man einen GLP Bundesrat legitimieren
    • Tjuck 28.10.2019 13:12
      Highlight Highlight Einfach proportional zu der Anzahl Räten (National- plus Ständeräte) und fertig.
    • Ritiker K. 28.10.2019 13:49
      Highlight Highlight Zitat "Die Grünen und die SP kommen zusammen auf gleich viele Stimmen wie die SVP"

      Der Bundesrat wird von der vereinigten Bundesversammlung gewählt. Stand Heute bei noch einigen offenen Ständeratssitzen

      SVP = 56
      SP+ Grüne = 72

      Nur der Nationalrat
      SVP = 53
      SP+ Grüne = 67

      Fazit: raues Endoplasmatisches Retikulum, putzen Sie ihre Brille und machen Sie die Rechnung noch mal.

    Weitere Antworten anzeigen
  • Posersalami 28.10.2019 10:17
    Highlight Highlight Den Bundesrat auf 9 aufzustocken erscheint mir eine gute Idee.

    Vor allem das UVEK scheint mir überladen. Da könnte man das immer wichtiger werdende Thema Umwelt ausgliedern. Analog zu Kanada hätte ich auch gerne einen Bundesrat für Migration, Integration und Bevölkerung. Am besten jeweils mit einem Secondo oder Eingebürgertem zu besetzen. Damit würde man allen Ausländern in der Schweiz eine Stimme geben. 1/4 zahlt ja brav Steuern, ist aber nicht vertreten. Ein Mangel, der zu beheben ist und ein starkes Zeichen in die Welt.
    • K1aerer 28.10.2019 12:10
      Highlight Highlight Der Bundesrat ist nur da, um Gesetze umzusetzen, da muss man nicht die Bevölkerung abbilden. Die Aufstockung kostet nur mehr Geld und bringt nichts.
    • Posersalami 28.10.2019 14:44
      Highlight Highlight Ja genau, die Regierung muss nicht.. und darum auch jedesmal ein Eiertanz um Sprachen, Regionen und Geschlechter.

      Du hast 0 Ahnung von der Schweiz

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