DE | FR
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.

Gegner befürchten Zensur wegen Schutz von Homo- und Bisexuellen



ARCHIVBILD ZUR MK

Bild: KEYSTONE

Die erweiterte Anti-Rassismus-Strafnorm, die am 9. Februar 2020 an die Urne kommt, soll Homo- und Bisexuelle vor Hass und Diskriminierung schützen. Die Gegner warnen vor Zensur. Auch bei den Betroffenen ist die Gesetzesänderung nicht unumstritten.

Ein Teil von ihnen lehnt «Sonderrechte» ab. Akzeptanz in der Bevölkerung lasse sich nur durch Normalität erreichen, sagte der SVP-Politiker und bekennende Homosexuelle Michael Frauchiger am Montag vor den Bundeshausmedien. Frauchiger ist Co-Präsident des LGBT-Komitees «Sonderrechte Nein», das die Erweiterung der Anti-Rassismus-Strafnorm bekämpft.

Normalisierung bedeutet für ihn auch, keine Sonderrechte einzufordern. Das würde Lesben, Schwule, Bi-, Trans- und Intersexuelle (LGBTI) stigmatisieren und als schwach darstellen, sagte Frauchiger. «Doch wir sind nicht schwach, wir müssen keinen Sonderschutz vom Staat bekommen.»

Nach Ansicht von Frauchiger genügen die heutigen Strafbestimmungen. Die einzige sogenannte Gesetzeslücke bestehe darin, dass nicht gegen allgemein gehaltene, für diskriminierend befundene Äusserungen vorgegangen werden könne. Zudem könnten Vereinigungen keine Anzeige erstatten. Die Schliessung dieser Lücke sei jedoch heikel.

Die Gegner der erweiterten Anti-Rassismus-Strafnorm warnen insbesondere vor Zensur. Es handle sich um ein Misstrauensvotum gegenüber dem Volk, heisst es in einer Mitteilung des Komitees «Nein zu diesem Zensurgesetz», hinter dem die EDU und die Junge SVP stehen. Es müsse ein legitimer Standpunkt bleiben, sich kritisch mit Homo- und Bisexualität auseinanderzusetzen, sagte EDU-Präsident Hans Moser. (aeg/sda)

DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet um die Zahlung abzuschliessen)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.

Zurich Pride 2015

Reformierte sagen Ja zur «Ehe für alle»

Das könnte dich auch noch interessieren:

Abonniere unseren Newsletter

Chur, Wien, Stockholm: In halb Europa wurde gegen die Corona-Massnahmen protestiert

Am Samstag kam es in verschiedenen Ländern Europas zu Demonstrationen gegen die jeweiligen Corona-Massnahmen. In Chur nahmen mehr als 4000 Personen am Protest teil.

In Chur haben am Samstag über 4000 Personen gegen die Behördenanordnungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie demonstriert. Kundgebungen dieser Art fanden bereits in anderen Schweizer Städten statt, aber mit geringerer Teilnahme.

Aufgerufen zum Protestmarsch für eine verhältnismässige Corona-Massnahmenpolitik hatte der Verein «Stiller Protest». Die Demonstration wurde von der Churer Stadtpolizei unter Auflagen bewilligt. Bedingung für die Durchführung der Kundgebung war unter anderem …

Artikel lesen
Link zum Artikel