Schweiz
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«Inländervorrang light» dürfte bei EU durchkommen

15.09.16, 14:36 15.09.16, 14:57


ZUR CHRONOLOGIE  DER BILATERALEN VERTRAEGE SCHWEIZ – EU UND DER UMSETZUNG DER MASSENEINWANDERUNGSINITIATIVE STELLEN WIR IHNEN AM FREITAG, 4. MAERZ 2016, FOLGENDES ARCHIVBILD ZUR VERFUEGUNG – A hoisted EU and Swiss flag fly in the wind in Zuerich, Switzerland, on May 18, 2015. (KEYSTONE/Gaetan Bally)

Eine gehisste EU und Schweizer Fahne flattern im Wind, aufgenommen am 18. Mai 2015 am Zuerichsee in Zuerich. (KEYSTONE/Gaetan Bally)

Wie weiter mit der EU? Bild: KEYSTONE

Der von der Nationalratskommission vorgeschlagene «Inländervorrang light» zur Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative dürfte bei der EU ohne Schwierigkeiten durchkommen. Er bringe keine substanziellen Einschnitte in die Personenfreizügigkeit, sagte Politikwissenschaftler Klaus Armingeon.

Das lasse auch die Reaktion der EU-Botschafter vom Mittwoch erahnen, erklärte der Berner Professor am Donnerstag auf Anfrage der Nachrichtenagentur SDA. Der Kommissionsvorschlag umfasse erst einmal die Meldepflicht offener Stellen. Das gebe den Inländern zwei Tage Vorsprung. Daran werde sich die EU nicht stören.

Was darüber hinausgeht, müsste sowieso vor den gemischten Ausschuss, genau wie es die Kommission für die dritte Stufe auch vorschlage, sagte Armingeon weiter. Als dritte Stufe soll der Bundesrat gemäss Kommission den Zugang zum Arbeitsmarkt für EU-Arbeitskräfte einschränken, allerdings nur mit Brüssels Zustimmung.

Die EU werde bei der Personenfreizügigkeit in jedem Fall hart bleiben, sagte der Wissenschaftler weiter. Schon Grossbritannien habe unter dem damaligen Premier David Cameron der EU nur marginale Einschnitte im freien Personenverkehr abringen können. Daran werde sich nichts ändern.

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker bekräftigte am Mittwoch in seiner Rede zur Lage Europas, das aus der EU austretende Grossbritannien erhalte «keinen Binnenmarkt à la carte».

Für Armingeon ist unter anderem damit klar, dass das Vereinigte Königreich bei den Austrittsverhandlungen keine Zugeständnisse in Fragen der Personenfreizügigkeit erhalten wird. Das könne sich Brüssel gar nicht leisten. Es würde sich damit nur innenpolitische Schwierigkeiten in den Mitgliedsländern einhandeln.

Angesichts zunehmender nationalistischer Bestrebungen in den einzelnen Ländern würden vor allem rechtspopulistische Parteien sofort ähnliche Ausnahmen von der Personenfreizügigkeit verlangen wie Grossbritannien. (sda)

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Zeno Hirt, 25.6.2017
Immer wieder mal schmunzeln und sich freuen an dem, was da weltweit alles passiert! Genial!

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36
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36Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • Pitsch K. Matter 15.09.2016 19:02
    Highlight Wer einen hohen Wohlstand im Kapitalismus erreichen will, braucht einen Tieflohnsektor. Billige Importe zulassen, aber den Menschen den Zugang verwehren. So läuft unser System nunmal.
    6 4 Melden
  • Shabina 15.09.2016 15:43
    Highlight Die Kommission müsste man wegen Hochverrat anzeigen! Es ist eine Sauerei wie mit der Demokratie umgegangen wird.
    Die Lösung:
    Man sollte es gleich machen wie die EU mit Schengen und Neat. Kontingente und Höchstzahlen einseitig einführen. Warum auch den Vertragspartner überhaupt fragen? Wurden wir gefragt? Falls es der EU nicht passt, soll sie die Bilateralen künden. Das wird nicht passieren, da die EU von den Bilateralen profitiert. Und falls die EU doch kündet, kein Problem, dann braucht es neue Verträge. Diese dürfen aber nicht durch EU-Befürworter ausgehandelt werden!
    48 60 Melden
    • slashinvestor 15.09.2016 17:13
      Highlight Die Frage war nie die bilateralen zu kündigen. Des wegen wenn sie nicht zufrieden sind, sie doch Schweizer Bürger, sammeln sie stimmen für ein Durchsetzungs Initiative und dann stimmen wir ab. Es ist doch einfach, gell....
      10 6 Melden
    • aye 15.09.2016 18:03
      Highlight Ja, wir wurden gefragt. Am 21. Mai 2000 haben wir in einer Abstimmung der Personenfreizügigkeit als Teil der Bilateralen 1 zugestimmt. Und in den Jahren 2005 und 2009 wurden Erweiterungen auf weitere Mitgliedsländer an der Urne angenommen.

      Die EU kann einer Einschränkung aus innenpolitischen Gründen nicht zustimmen (das wird übrigens auch im Text erklärt). Denkst du also ernsthaft, wenn die Verträge gekündigt würden wäre die EU danach so doof der Schweiz in neuen Verträgen bessere Konditionen zu ermöglichen?

      Klar profitiert die EU, für die Schweiz sind die Verträge aber noch weit wichtiger.
      13 9 Melden
    • Jonasn 15.09.2016 18:09
      Highlight Das ist so eine hochmütige Einstellung. Zu glauben, dass die EU vor der Schweiz zu Kreuze kriecht. Und es ist schon unfassbar, dass herze und Blitze nahezu gleichauf liegen, aber das zeigt sehr deutlich die Gesinnung und Stimmung im Land
      13 9 Melden
    • Shabina 16.09.2016 08:12
      Highlight Bevor man eine neue Abstimmung zur MEI macht, wäre eine Abstimmung über die Abschaffung der direkten Demokratie angesagt. Das ist nämlich was hier passiert.

      Zudem wurde bei der Abstimmung zur MEI von den Gegnern mantrahaft die Gefahr des Verlustes der Bilateralen runtergebetet. Trotzdem hat das Volk die MEI angenommen!
      Ihr habt ja gar kein Selbstvertrauen und kein Rückgrat. Genau wie unsere Politiker! Und das in einer EU-Krise! So kann man ja auch keine Verhandlungen führen.

      Ich wundere mich, dass die Linke dieses ungerechte, von Eliten hervorgerufenes Gebilde EU so verteidigen.
      3 4 Melden
    • Shabina 16.09.2016 08:17
      Highlight Dann soll mir doch einer von euch erklären, wieviel Verträge wert sind, die von einer Seite mehrfach nicht eingehalten werden. Nicht einmal Verhandlungen wurden von Seiten der EU ausgerufen. Man hat einfach einseitig entschieden und Vertragsbruch begangen.
      Was machen unsere Politiker? Sie bezahlen noch Millionenbeträge, damit der Vertragspartner seine Verpflichtungen einhält, und die Milliarden von Investitionen der CH nicht vergebens bezahlt wurden. Verkehrte Welt. Wollen wir uns eigentlich bis in alle Ewigkeit mit den Bilateralen erpressen lassen? Jeder Vertrag hat für beide Seite vorteile!
      2 1 Melden
    • aye 16.09.2016 12:39
      Highlight Shabina du bist echt schon fast wieder witzig...

      Erst forderst du, die Schweiz soll die Verträge brechen und einseitig Kontingente einführen, dann beschwerst du dich, die EU habe angeblich die Verträge "mehrfach nicht eingehalten und Vertragsbruch begangen".
      Ja, in den Verträgen steht ein Recht auf Nachverhandlungen, aber kein Recht auf positive Resultate daraus.

      Warnungen vor der MEI gab es tatsächlich. Mindestens genauso laut waren aber die Behauptungen der SVP, die Bilateralen seien nicht in Gefahr. Bis dann kurz nach der Abstimmung verschiedene Exponenten der SVP die Kündigung forderten.
      1 1 Melden
    • Shabina 16.09.2016 15:34
      Highlight @Aye
      Ich verlange einfach gleiches Recht für beide Seiten des Vertrages. Der Umkehrschluss: Du forderst die Einhaltung der Verträge nur von der CH. Die EU muss sich nicht daran halten?!? Für was dann Verträge?
      Ich glaube auch der Bevölkerung war durchaus bewusst, die Bilateralen aufs spiel zu setzen.
      Die Erpressung durch die Bilateralen muss ein Ende haben.
      Hat die EU uns Nachverhandlungen gewährt? Nein. Also nochmals Verträge gebrochen.
      1 1 Melden
    • Shabina 16.09.2016 15:37
      Highlight @aye

      Sonst machen doch wir einen Vertrag:
      ich gebe Dir meine Waschmaschine und erhalte von dir im Gegenzug dein Schreibtisch. Kaum habe ich den Schreibtisch erhalten, gebe ich dir, ohne Abmachung, statt der Waschmaschine ein Putzlumpen. Damit ich den Vertrag einhalten kann (ich habe bereits keine Waschmaschine mehr) kaufst du mir eine Waschmaschine, damit ich Dir diese geben, und somit den Vertrag einhalten kann. Das ist deine Logik...witzig?
      2 1 Melden
    • aye 16.09.2016 21:54
      Highlight Wann habe ich gesagt, die EU müsse sich nicht an Verträge halten?
      Aber erkläre mir doch mal bitte, wann und wie die EU die Bilateralen verletzt hat. Deinen Waschmaschinen-Vergleich kapiere ich nämlich nicht.

      Stell dir vor, Eugen Unteregger hat eine WG, in der auch Claudio Heinzmann wohnt. Claudio darf laut Vertrag Küche und Badezimmer benutzen, dafür darf Eugen durch Claudios Zimmer auf den dort angebauten Balkon. Nun beschliesst Claudio plötzlich, Eugen nicht mehr in sein Zimmer zu lassen. Eugen kann also nicht mehr auf den Balkon, obwohl im das vertraglich zusteht. Sollte ihm das egal sein?
      0 1 Melden
    • slashinvestor 17.09.2016 16:03
      Highlight Ich finde es interessant zu hören die eu hält nicht ihre seitens des Vertrags. Können sie es mir sagen was dir eu falsch macht?
      1 1 Melden
    • Shabina 20.09.2016 15:55
      Highlight @aye
      Ich gehe davon aus, dass die EU Vertragsbruch beging, also Eugen: CH, Claudio: EU
      Das sollte Eugen natürlich nicht egal sein. Eugen sollte einfach die Küche/Bad schliessen, bis Eugen den Weg zum Balkon freigibt. Was macht aber Eugen... er beschliesst, die Nutzung der Küche/Bad neu zu verh. und das ganze mit Claudio zu besprechen. Claudio aber sagt, dass der Durchgang zum Balkon nicht verhandelbar ist, er nicht einmal darüber diskutieren möchte. Eugen dann: OK, dann bezahle ich eine Leiter, damit ich den Balkon von aussen nutzen kann, Bad/Küche kann Claudio weiter Nutzen.
      1 0 Melden
    • Shabina 20.09.2016 15:59
      Highlight @aye, @slashinvestor:
      1.) Eu hielt sich nicht an Schengen/Dublin. Bedingungen einseitig geändert ohne Nachfragen (nicht mal innerhalb der EU!), Aussengrenzen nicht geschützt, einzelne Länder haben Personenkontrollen an Grenze eingeführt, Flüchtlinge werden nicht vom Erst-Registrierungsland übernommen usw.
      2.) NEAT: Weder Deutschland noch Italien hat die NEAT-Anschlüsse termingerecht umgesetzt. Der BundesRat hat dann x Millionen nach I gezahlt, damit diese die Anschlüsse fertig stellt.
      Reaktion der EU: Wenns euch nicht passt müsst Ihr halt künden!
      Die CH hat immer alle Verträge eingehalten
      1 0 Melden
    • Shabina 20.09.2016 16:04
      Highlight @aye, @slashinvestor:
      Zudem wurde uns eine Neuverhandlung der Bilateralen verwehrt, obwohl wir Anrecht auf eine Neubeurteilung der Verträge haben.

      Und nun sagt uns doch, warum die EU mit uns keine Neuverhandlungen anstrebt. Evtl. weil die Grundhaltung der EU folgendermassen aussieht:
      Wieso sollten wir uns an die Bilateralen halten? der CH ist es doch zu wichtig und sie werden die Bilateralen eh nicht künden. Und falls es eine angenommene Volksabstimmung gegen die Bilateralen gibt wird die CH-Regierung diese einfach nicht umsetzen. Ergo können wir machen was wir wollen!
      0 1 Melden
    • slashinvestor 21.09.2016 13:36
      Highlight @Shabina

      1) Re Schengen: Ja man darf es, wenn man ein State of Emergency ausruft. Und Frankreich hat es getan.

      2) NEAT: Ich hatte mir schon gedacht sie würden das referenzieren. Und hier liegen sie falsch. Neat ist ein Konzept von der Schweiz weil sie will kein LKW transit- verkehr. Die andere Länder ist egal ob es ein NEAT gibt, weil es ist eine Schweizer Angelegenheit. Die andrer Länder hätten es schon gebaut, aber nicht in unseren Zeithorizont. Weil... es eine Schweizer Sache ist.
      0 1 Melden
    • slashinvestor 21.09.2016 13:41
      Highlight @Shabina: Re Neubeurteilung. Bitte lesen sie die Vertraege. Ich habe sie gelesen. Es gibt NUR eine neubeurtilung wenn wir in ein Art "State of Emergency" sind. Bitte lesen sie Freedom of Movement bilaterals Article 14, subsection 2.

      "In the event of serious economic or social difficulties, "

      Und wo haben wir das? Überhaupt nicht! Das bedeutet wir können nichts machen.

      Bitte lesen sie die Text bevor sie so was schreiben. Danke.
      1 1 Melden
    • Shabina 22.09.2016 09:42
      Highlight @slashinvestor
      1) es war nicht Frankreich der die Grenzen geöffnet hat sondern D. Zudem heisst es in dem genannten Absatz, ein Ausschuss berate einvernehmlich. Das ist nicht geschehen. Die Arrogante EU ist nicht mal auf das Begehren eingetreten.

      2. NEAT: Klar hat die EU ein Intresse an der Durchfahrt durch den Gotthard. Da gibt es auch ein Transitabkommen.
      0 0 Melden
    • Shabina 22.09.2016 09:45
      Highlight Bitte Link angeben, den Artikel finde ich nicht...
      Klar haben wir ökonomische und Soziale probleme. Fahren Sie Zug? Oder Auto? dann sehen Sie schon mal ein Problem. Wie siehts aus mit den stetig steigenden Preisen im Wohnungsmarkt? Problem Nr. 2. Jedes Jahr Infrastruktur einer Stadt St. Gallen erstellen. Problem Nr 3. Zuwanderung in die Sozialleistungen (Hat nur Kurzfristig positive Effekt) Nr 4.

      Aber man kann sich ja auch blind stellen!
      0 0 Melden
    • slashinvestor 22.09.2016 11:47
      Highlight @shabina

      Re punkt 1: heh? Wir reden Schengen Ausserkraftsetzung, was Frankreich gemacht hat. Deutschland hat nur Leute rein gelassen.

      Punkt 2: Gehen sie zu den Bund oder Google Billateralen Schweiz. Recht einfach zu finden.

      Punkt 3: Re Neat. Sie vermischen Sachen. Der Transit abkommen sagt X LKW können fahren. So weit so gut. Wie die LKWs in der Schweiz fahren ist uns überlassen. Und wir haben for NEAT entschieden. Die Schweiz gehört zu der Schweiz und des wegen ist es unsers Problem nicht die EU.
      0 0 Melden
    • slashinvestor 22.09.2016 11:50
      Highlight Blind? Ich würde eher sagen sie sind es. Die Zuege und Autobahnen Probleme sind haus gemacht. Ich lebt auf die Wettswil, Stallikon Seite bevor und nach die Autobahn. Bis zur Eröffnung der Autobahn war der Gubrist und die Autobahn super, kein verkehr Null, Nada. Dann mit der Eröffnung bamm kam der Verkehr. Es war absolut tag und nacht.
      0 0 Melden
    • slashinvestor 22.09.2016 11:54
      Highlight Stetig steigenden Preisen? Wow... Googles sie mal iconomix und Immoblienpreise. Es gab Bubbles in der 60r 70r und spät 80r Jahre. Und dann nach circa 08. Wollen sie wissen was in 08 passiert ist? Der Crash, und dann hat JEDER in Immobilien investiert. Das ist momentan das Problem. Mit nullzinsen leute wollen keine Aktien, und da ist nur noch Immobilien übrig.
      0 0 Melden
    • Shabina 22.09.2016 12:42
      Highlight @slashinvestor:
      1.) D hatt die Aussengrenzen von SchengenDublin ausgehebelt. Ja sogar die Länder gerügt, die die Aussengrenzen konform gestärt haben.

      2.) Hab ich gemacht. Wenn es so einfach ist können sie mir ja den Link geben. Oder ist das nur eine leere Behauptung?

      3.) Die NEAT ist Teil der Bilateralen, Das Transitabkommen ein Teil der NEAT.

      Blind:
      Das ist evtl. regional bei Ihnen so. CH-Weit sind die Züge, Trams, Strassen voller geworden.
      0 0 Melden
    • Shabina 22.09.2016 12:45
      Highlight Wow... blablabla! iconomix ist aus dem Jahr 2010!
      Veraltetes Argument aus unklarer Quelle. Sie sollten Ihre Quellen genauer lesen!

      Da verlass ich mich lieber auf das bfs!
      http://www.bfs.admin.ch/bfs/portal/de/index/themen/05/06/blank/key/index.html

      Zudem falls ab 2008 alle in Immobilien investiert haben, sollten die Preise ja purzeln... da wir aber eine Zuwanderung von 100000 haben, war der gegenteilige Effekt spürbar!
      0 0 Melden
  • almlasdn 15.09.2016 15:09
    Highlight Rassismus...
    4 58 Melden
    • Stachanowist 15.09.2016 15:33
      Highlight Ja? Der Duden meint zum Rassismus:

      "[...] Lehre, Theorie, nach der Menschen bzw. Bevölkerungsgruppen mit bestimmten biologischen Merkmalen hinsichtlich ihrer kulturellen Leistungsfähigkeit anderen von Natur aus über- bzw. unterlegen sein sollen"

      http://www.duden.de/rechtschreibung/Rassismus

      Am ehesten macht Ihr Kommentar folgendermassen Sinn: Die Schweizer Bevölkerung findet sich aufgrund ihrer eigenen biologischen Merkmale den Rest-Schengen-Europäern unterlegen. Deshalb möchte sie ihren Arbeitsmarkt vor den überlegenen Super-Schengenern schützen.

      War es das, was Sie sagen wollten?
      44 5 Melden
    • Normi 15.09.2016 16:09
      Highlight @Stachanowist

      made my day

      Super-Schengenern abgekürzt = SS ;-)
      21 3 Melden
    • mrmikech 15.09.2016 16:31
      Highlight @Stachanowist: heisst das aber dass das nicht erlauben an lokale Abstimmungen teil zu nehmen von Niedergelassene rassissmus ist? Einzige unterschied ist halt ein Schweizer biologisches Merkmal, das DNA...
      0 5 Melden

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