Schweiz
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Geplante Ausreise

Frankreich entzieht erstmals Dschihadisten die Pässe

Frankreich hat erstmals islamistischen Kämpfern die Ausweispapiere entzogen, um sie an der Ausreise zu hindern. Es handelt sich um sechs Männer. Dutzende weitere werden überprüft.

Ein Artikel von

Spiegel Online

Frankreich verschärft sein Vorgehen gegen Islamisten. Um sechs Dschihadisten am Verlassen des Landes zu hindern, nahmen ihnen die Behörden die Pässe und Ausweise ab. Die Papiere seien für sechs Monate beschlagnahmt und europäische Grenzstellen entsprechend informiert worden, meldete der französische Sender RTL am Montag. Die Geheimdienste waren zu der Einschätzung gekommen, dass eine Reise nach Syrien «unmittelbar» bevorstehe.

Der sozialistische Premierminister Manuel Valls kündigte am Montag an, es würden Ausweispapiere von weiteren Verdächtigen eingezogen. 40 Personen würden überprüft.

Dies seien die ersten Fälle von Ausweisentzug auf Basis der seit einigen Monaten geltenden neuen Terrorgesetze in Frankreich. Die französische Nationalversammlung hatte sie im November beschlossen, um insbesondere die Ausreise von Dschihadisten nach Syrien oder in den Irak zu verhindern. Der Entzug von Reisedokumenten ist ein zentraler Bestandteil des Massnahmenpakets.

Angaben zur Zahl islamistischer Kämpfer aus Europa sind sehr unterschiedlich. Nach Berichten westlicher Geheimdienste sollen es rund 3000 bis 4000 sein, die spanische Polizei schätzte die Zahl allerdings jüngst auf 30'000 bis 100'000 europäische Islamisten, die in die Kriegsgebiete gereist seien.

Passentzug in der Schweiz nicht möglich

In der Schweiz ist es den Behörden nicht möglich, Bürgern den Pass zu entziehen. Im Zuge der Terrorbekämpfung werden aber auch hierzulande Stimmen laut, die ein solches Vorgehen für Dschihad-Rückkehrer fordern. 

Momentan können solche in der Schweiz nur wegen «Beteiligung an einer kriminellen Organisation» und «fremdem Militärdienst belangt werden. (aegler/dpa)

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Bulgarien ist das neue Einfallstor für Dschihadisten auf dem Weg nach Syrien



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