Schweiz
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Kein «Racial Profiling»: Bundesgericht stützt Zürcher Polizisten

21.03.18, 14:20


Keine Schikane, keine Diskriminierung: Das Bundesgericht hat entschieden, dass ein Schweizer mit kenianischen Wurzeln zu Recht von der Zürcher Stadtpolizei kontrolliert wurde. Der Dunkelhäutige ist der Ansicht, dass er Opfer von «Racial Profiling» wurde.

Die strittige Aktion fand im Februar 2015 im Hauptbahnhof statt. Stadtpolizisten wollten den ETH-Bibliothekar kontrollieren, weil er ihnen verdächtig vorkam. Der Mann habe den Blick abgewandt und ihnen ausweichen wollen, heisst es dazu im Polizeirapport.

Er selber sieht das anders. Er sei bloss kontrolliert worden, weil er schwarz sei, sagt der 43-Jährige, der in Kenia geboren wurde und seit zehn Jahren Schweizer ist. Er habe sich aus diesem Grund geweigert, sich auszuweisen. Schliesslich wurde er wegen «Nichtbefolgens einer polizeilichen Anordnung» gebüsst.

Busse von 100 Franken

Die Busse von 100 Franken wollte er aber nicht bezahlen – aus Prinzip. Er sei es leid, ständig ins Visier der Polizei zu geraten und dies unabhängig davon, wie er sich verhalte, sagte er beim erstinstanzlichen Prozess.

Seine Beschwerden nützten jedoch nichts. Er zog durch alle Instanzen bis vor Bundesgericht – erfolglos. Nachdem bereits das Zürcher Bezirksgericht und das Zürcher Obergericht seinen Rekurs abgelehnt hatten, entschied nun auch das Bundesgericht entsprechend.

Die Personenkontrolle sei zumutbar und verhältnismässig gewesen, schreibt das oberste Gericht in seinem Urteil. Es wies seine Beschwerde deshalb ab. Der Mann muss nun – neben der Busse – auch noch die Gerichtskosten von 1200 Franken zahlen.

Damit ist die Sache für den ETH-Bibliothekar aber nicht erledigt: Er wehrte sich nicht nur auf strafrechtlicher Ebene gegen die verhängte Busse, sondern löste auch ein verwaltungsrechtliches Verfahren gegen die Stadtpolizei aus. Dieses Verfahren wurde jedoch sistiert, bis das Strafverfahren definitiv abgeschlossen ist – was hiermit der Fall ist. Die Ermittlungen können somit wieder aufgenommen werden. (sda)

So leer ist ein Regal ohne Ausländer

Video: srf

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12Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • Spooky 21.03.2018 21:49
    Highlight Habt ihr schon einen verarmten Dunkelhäutigen in der Schweiz gesehen? Nein.

    Habt ihr schon einen verarmten Weissen in der Schweiz gesehen? Mehr als eine Million.

    In der Schweiz gibt es keinen Rassismus. Die Dunkelhäutigen sollen doch endlich aufhören mit dem blöden Scheiss.
    44 19 Melden
    • dä dingsbums 22.03.2018 07:48
      Highlight Selten so einen Blödsinn gelesen.
      21 33 Melden
  • hävi der spinat 21.03.2018 20:22
    Highlight "Er sei bloß kontrolliert worden, weil er schwarz sei".
    (...)
    Genau solchen Unsinn setzten wir mit einer übertriebenen Rassismus-Hysterie, den Menschen in den Kopf.

    Die Leute beginnen sich als Opfer zu fühlen.

    "Er habe sich aus diesem Grund geweigert, sich auszuweisen".
    (...)
    Eine Frechheit!
    Seit 10 Jahren in der Schweiz und schon so selbstbewusst, um den Polizisten den Ausweis zu verweigern.
    Insbesondere wenn man bedenkt, von wo der Mann herkommt.
    Man stelle sich mal eine verweigerte Polizeikontrolle in Kenia mal vor. (...)


    Und?
    Ist dieser Kommentar jetzt schon zu krass für Watson?
    Echt?
    45 11 Melden
    • dä dingsbums 22.03.2018 07:54
      Highlight @hävi, bitte genau lesen: Er ist seit 10 Jahren Schweizer.

      Dein Kommentar ist vielleicht nicht zu krass für Watson, hebt das Niveau aber auch nicht unbedingt.

      Du hättest ja gleich schreiben können: "Der Schwarze soll froh sein dass er in der Schweiz leben darf und die Klappe halten".

      14 36 Melden
  • Felipe Meyer 21.03.2018 19:39
    Highlight super interessant, vor 7 tagen teilte ich beim stadthgaus einem polizisten mit wie leute in aller öffentlichkeit ihr Cocks konsumierten, glauben sie die sind dem nachgegangen? haha ich hätte wohl sagen sohlen dort ist ein schwarzer der cocks konsumiert vor allen augen, wie wahrscheinlich wären sie dann meiner meldung nach gegangen..jaja wenn weise entscheiden waqs rassismus ist.. kann ja heiter werden...
    9 32 Melden
  • hävi der spinat 21.03.2018 17:23
    Highlight "Er sei bloß kontrolliert worden, weil er schwarz sei".
    (...)
    Genau solchen Unsinn setzten wir mit einer übertriebenen Rassismus-Hysterie, den Menschen in den Kopf.

    Die Leute beginnen sich als Opfer zu fühlen.

    "Er habe sich aus diesem Grund geweigert, sich auszuweisen".
    (...)
    Eine Frechheit!
    Seit 10 Jahren in der Schweiz und schon so selbstbewusst, um den Polizisten den Ausweis zu verweigern.
    Insbesondere wenn man bedenkt, von wo der Mann herkommt.
    Man stelle sich mal eine verweigerte Polizeikontrolle in Kenia mal vor. (...)
    18 4 Melden
  • Super 21.03.2018 17:02
    Highlight Trevor Phillips bringts auf den Punkt.

    5 19 Melden
  • Flötist 21.03.2018 16:57
    Highlight Wenn ein Polizist mich kontrollieren will, dann käme es mir nicht im geringsten in den Sinn, mich dem zu widersetzen. Ernsthaft.. wenn man der Polizei nicht mehr trauen kann, dann hat man ein anderes Problem und wenn man sich einer gesitteten Polizei widersträubt, dann demonstriert man nicht gerade Integrität.
    80 13 Melden
    • dä dingsbums 21.03.2018 17:26
      Highlight Wie oft wurdest Du in den letzten Jahren von der Polizei kontrolliert?
      14 38 Melden
    • pinksirop 21.03.2018 17:46
      Highlight Naja, offenbar wurde er eben nicht nur einmal kontrolliert. Sonden eben schon mehrfach. Und da kann ich es durchaus nachvollziehen, dass es irgendwann mal nervt.
      11 21 Melden
    • din Vater 21.03.2018 18:15
      Highlight Die Polizei braucht einen Grund, um Personen kontrollieren zu können. Die Begründung: "der Mann habe den Blick abgewandt und ihnen ausweichen wollen", ist doch ziemlich fragwürdig.
      11 29 Melden
    • Knäckebrot 22.03.2018 15:29
      Highlight Aus Erfahrung, kann die ethnische Herkunft manchmal ein Faktor sein, welcher zur Entscheidung jemanden zu kontrollieren beitragen kann. Wenn er aufgrund der Ethnie prinzipiell abgestempelt wird und gar keine Chance hat, sich als "Korrekt" zu erweisen, dann würde ich von Rassismus sprechen. Ich erlebte ähnliches auch und solange mir die Möglichkeit bleibt, den Verdacht zu entschärfen, habe ich Verständnis.

      Ich habe im Migrations- u. im Drogenbereich gearbeitet. Es gibt gewisse Erfahrungswerte, welche für Zündstoff sorgen können. m.E. ist respektvoller aber bewusster Umgang damit angebracht.
      26 1 Melden

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