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Kampfjet-Abstimmung: Alle Infos zum Referendum

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Der F/A-18 hat bald ausgedient.Bild: KEYSTONE

Die sechs wichtigsten Fragen und Antworten zur Kampfjet-Abstimmung

Den Gripen versenkte das Volk 2014. Nun stimmt die Schweiz am 27. September erneut über neue Kampfjets ab. Warum könnte die Abstimmung heute anders ausfallen? Und woran könnte sie wiederum scheitern? Das sind die wichtigsten Argumente für und gegen den Kauf.
05.08.2020, 13:5015.09.2020, 14:35
lucien fluri / ch media
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Warum braucht die Schweiz neue Kampfjets?

Die Lebensdauer der heutigen Kampfjets läuft spätestens 2030 ab, so die Armee. Um rechtzeitig Ersatz zu haben, müsse jetzt die Beschaffung neuer Jets in die Wege geleitet werden, heisst es aus dem Verteidigungsdepartement (VBS).

Die im Einsatz stehenden 30 F/A-18-Flugzeuge wurden 1996 beschafft, die 26 Tiger F-5 1978. Abgestimmt wird über den sechs Milliarden Franken teuren Beschluss, nachdem die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee das Referendum ergriffen hatte. Unterstützt wird sie von SP und Grünen.

Was kosten die neuen Kampfjets?

Das ist eine Frage, die schon jetzt heftig umstritten ist. Budgetiert sind für den Kauf maximal sechs Milliarden Franken. Dafür erhält die Schweiz 30 bis 40 neue Kampfflugzeuge. Wie viele es genau sind, hängt davon ab, welches Flugzeug schliesslich gekauft wird.

Die Gegner neuer Jets sprechen von Kosten von 18 bis 24 Milliarden Franken. Sie rechnen nämlich auch die Betriebs- und Unterhaltskosten während der Lebensdauer der Flugzeuge mit ein.

Während die Gegner überzeugt sind, dass das Geld besser im Gesundheitswesen oder bei der Prämienverbilligung eingesetzt würde, betont die Armee: Das Geld sei im Budget und würde sonst anderweitig für die Armee verwendet. 60 Prozent des Kaufpreises sollen zudem über Gegengeschäfte an die Schweizer Wirtschaft zurückfliessen.

Die Schweiz will 30 bis 40 Jets kaufen. Reicht dies für den Ernstfall?

Nein. Damit wäre die Schweiz im Ernstfall nicht genügend gerüstet. Aus militärischer Sicht bräuchte es mehr Jets, sagte Luftwaffen-Chef Bernhard Müller im «Blick». Die Zahl 30 bis 40 sei ein Kompromiss, der von finanziellen Notwendigkeiten geprägt sei.

Denn auch in anderen Bereichen der Armee sei der Erneuerungsbedarf gross, auch dort benötige man Geld. Die Jets würden im Konfliktfall in erster Linie verhindern, dass fremde Parteien einen Konflikt über dem Schweizer Luftraum austragen, sagt Armeechef Thomas Süssli.

Dass Gegner über Wochen die Schweiz aus der Luft angreifen würden, sei dagegen «kein realistischer Anhaltspunkt», so Süssli in der «Schweizerischen Militärzeitschrift». «Dafür wäre eine Flotte von mehr als 100 Flugzeugen nötig.»

Welches Modell kauft die Schweiz?

Das steht noch nicht fest. Derzeit – und noch bis nach der Abstimmung – evaluiert der Bund die möglichen Flugzeuge.

Zur Auswahl stehen vier Modelle: Die «Rafale» aus Frankreich, der «Eurofighter» aus Deutschland sowie je ein Modell der US-Hersteller Lockheed-Martin und Boeing. Dass zuerst über den Kredit abgestimmt und erst dann das Modell ausgewählt wird, dürfte auch eine Lehre aus dem verlorenen Gripen-Abstimmungskampf sein.

Es ging damals weniger um die grundsätzliche Frage, ob Kampfjets beschafft werden sollen, sondern direkt um das Modell selbst. Die Kampfjet-Gegner warnen allerdings, dass der Stimmbürger bei einem Ja die Katze im Sack kauft. Skepsis besteht etwa gegenüber amerikanischen Modellen und der damit drohenden Abhängigkeit von den USA.

Warum wehren sich die Gegner?

Sie halten die sechs Milliarden für eine Luxuslösung und möchten leichtere, umweltfreundlichere Jets. Die Kampfjet-Gegner sind überzeugt: Rund ein Dutzend leichtere Jets würden genügen, um den luftpolizeilichen Dienst sicherzustellen.

Dies ist nämlich ebenfalls eine wichtige Aufgabe der Armee: Sie fliegt Einsätze, wenn sich nicht identifizierbare Flugzeuge im Schweizer Luftraum befinden oder Flugzeuge in Notlage sind. Leichtere Jets wären aus Sicht der Armee dafür zu wenig schnell.

Was passiert, wenn das Volk Nein sagt?

Laut der Armee geht es um «Sein oder Nichtsein der Luftwaffe» für die Zeit nach 2030. Für die Kampfjet-Befürworter würde ein zweites Nein nach dem Gripen den Verteidigungsauftrag generell in Frage stellen.

Die Jet-Gegner dagegen sähen ein Nein als Chance für ein neues Projekt, das sich auf günstigere Flugzeuge konzentriert, die insbesondere den luftpolizeilichen Dienst sicherstellen können.

Volksabstimmungen vom 27. September 2020
Im September stimmt die Schweiz über die Begrenzungsinitiative, den Gegenvorschlag zum Vaterschaftsurlaub, über höhere Kinderabzüge und über das Jagdgesetz ab. Über die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge kommt es zur Abstimmung, nachdem das Referendum zustande kam.
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quelle: epa/epa / clemens bilan
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124 Kommentare
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Die beliebtesten Kommentare
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LURCH
07.08.2020 12:55registriert November 2019
Es braucht weder diese Geld- noch diese Spritverdunster, die pro Flugstunde mindestens 12 Tonnen CO2 produzieren und Unsummen von Steuergeldern in einem schwarzen Loch verschwinden lassen!
Daher ein klares NEIN am 27. September zu diesen Prestige-Flügerlis für Aerophile.
Die sechs wichtigsten Fragen und Antworten zur Kampfjet-Abstimmung
Es braucht weder diese Geld- noch diese Spritverdunster, die pro Flugstunde mindestens 12 Tonnen CO2 produzieren und Unsummen von Ste ...
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Lowend
05.08.2020 18:36registriert Februar 2014
Kann mir bitte jemand erklären, welche Luftwaffe eines angegriffenen Landes in den letzten 50 Jahren auch nur den Hauch einer Chance gehabt hat, ihre Flugzeuge in die Luft zu bringen, als sie angegriffen wurden?

Eine Luftwaffe macht nur Sinn für den Angreifer. Für eine Verteidigungsarmee wie die Schweizerische sind solche Jets aber nur sündhaft teure Bodenziele, die meist mit der ersten Angriffswelle in Grund und Boden gebombt werden.

Also warum braucht die Armee genau solche teuren Superjets ausser für Luftpolizei oder die Partouille Suisse, wo kleinere aber auch reichen würden?
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Kaoro
05.08.2020 15:45registriert April 2018
Mich stört, dass die US Flieger ernsthaft noch in Erwägung sind. Der F35 ist nicht fertig, hat mehr Pannen, das erinnert an den Gripen. Der Fa18 ist jetzt noch länger grösser, das war beim alten schon ein Problem, er wurde für das Meer entwickelt, nicht für die engen Alpentäler.
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