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Du willst nur das Beste? Voilà:
Schade, ist Thomas
Hurter nicht Bundesrat geworden. Der Schaffhauser Nationalrat hätte
nicht nur wegen seiner imposanten Statur das Format für das Amt
gehabt. Bis zuletzt liebäugelte er mit einer «wilden» Kandidatur, doch es sollte nicht sein. Dabei wäre die Chance intakt
gewesen, dass die SVP Hurter letztlich akzeptiert hätte. Immerhin
wurde er von seiner Kantonalpartei vorgeschlagen und von der internen
Findungskommission für wählbar befunden.
In keinem Kanton
schnitt die SVP bei den Wahlen im Oktober so gut ab wie in
Schaffhausen. Die Ausgangslage war zudem gänzlich anders als bei der
Abwahl von Christoph Blocher vor acht Jahren. Den Mitte-Parteien aber
fehlte der Mut, sich mit der SVP anzulegen und ihr mit Thomas Hurter einen nicht offiziellen Kandidaten vor die Nase zu
setzen. Nun hat die Volkspartei ihren Willen bekommen, die
arithmetische Konkordanz ist wieder hergestellt.
Guy Parmelin ist es
geworden, und das ist bedauerlich. Nicht, weil er ein unangenehmer
Mensch wäre, keineswegs. Im Nationalrat aber ist er seit seiner Wahl
2003 nie über den Status des Hinterbänklers hinaus gekommen. In den
Hearings der Fraktionen hat der Weinbauer aus der Waadt kaum jemanden
überzeugt. Für ihn sprach einzig die Tatsache, dass er sich zu
heiklen Themen wie den Menschenrechten etwas flexibler geäussert hat
als seine Mitbewerber.
Es ist auch keine
Empfehlung, dass er ausser Französisch kaum eine Sprache wirklich
beherrscht. Deutschsprachige TV-Interviews verweigere er, vermeldete
TeleZüri. Mit drei Romands im Bundesrat dürften künftige
Ersatzwahlen zu einer Knacknuss werden. Welche Partei muss einen
welschen Sitz abgeben? Und was ist mit dem Anspruch der italienischen
Schweiz, wieder einmal im Bundesrat vertreten zu sein? Eine Mehrheit
von vier «Lateinern» lässt sich kaum vermitteln.
Die
Fraktionssprecher betonten, sie wollten für das Land die beste
Lösung. Gewählt hat das Parlament das kleinste Übel. Mut hätte es
gehabt, wenn es Norman Gobbi gekürt hätte. Der Tessiner war trotz
seines Rufs als «Lega-Hooligan» der geeignetste Kandidat. Nun hat
die SVP der Schweiz einen halben Bundesrat beschert. Das ist an sich
nichts Neues, mittelprächtige Figuren in der Landesregierung waren
eher die Regel als die Ausnahme. Und wer weiss, vielleicht entwickelt
Guy Parmelin in seinem Amt ungeahnte Qualitäten.
Ungeachtet dessen
muss man allen Parteien ein schlechtes Zeugnis ausstellen. In erster
Linie der SVP, die personell mehr Masse als Klasse aufweist. Jene
Mitglieder, denen man den Job zutrauen würde, wollten oder durften
nicht antreten. Auch die Ausschlussklausel in ihren Statuten ist ein
Ärgernis. Faktisch schränkt sie das Wahlrecht der Bundesversammlung
nicht ein, psychologisch aber hat sie durchaus eine solche Wirkung.
Einen schlechten
Eindruck hinterliessen auch die Parteien des Mitte-Spektrums. Sie
hatten nicht die Kraft, sich dem Diktat der SVP zu widersetzen, und
wählten einen nominierten Kandidaten in der Hoffnung auf Ruhe. Dabei
wird sich die SVP höchstens punktuell mässigen. Eine echte «Einmittung» liegt nicht
drin, wenn sie keine Wählerverluste am rechten Rand riskieren will. Bei den Themen Ausländer und Europa wird sie auch mit zwei Bundesräten kompromisslos agieren.
Die Wahl war auch
kein Ruhmesblatt für die SP, die sich mit ihrer hektischen Suche nach
Sprengkandidaten kindische Spielchen betrieb. Den Mut zur
konsequenten Lösung hatte sie nicht: Den Rauswurf der SVP aus dem
Bundesrat zu fordern. Der Grund dafür ist simpel: Die
Sozialdemokraten wissen zu gut, dass dieser Schuss nach hinten
losgehen kann. Die Bürgerlichen könnten stattdessen die SP von
Ämtern und Pfründen fernhalten. Dieses Risiko wollte sie nicht
eingehen.
Die Bundesratswahl
2015 wird nicht als Ruhmesblatt in die Geschichte eingehen.
Vielleicht muss man eine bekannte Redensart zitieren: Jedes Land hat
die Regierung, die es verdient.