Schweiz
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FILE - This Sept. 15, 2009 file photo shows a deforested area near Novo Progresso in Brazil's northern state of Para. Imazon, a non-government group that monitors the Amazon rainforest, said on Monday, May 27, 2019 that the pace of deforestation in the rainforest has increased by 20% since the same August-through-April period in 2018. (AP Photo/Andre Penner, File)

Abgeholzter Regenwald im Amazonasgebiet in Brasilien. Bild: AP/AP

Rate, welche 3 Nationalräte den Handel mit illegal gefälltem Holz nicht verbieten wollen

Mit einer Gesetzesänderung wird der Handel mit illegal gefälltem Holz gestoppt. Mit der Anpassung an die europäischen Holzhandelsregeln sollen für Schweizer Unternehmer gleich lange Spiesse geschaffen werden. Das Geschäft war unbestritten – doch drei Bürgerliche wollten nichts davon wissen.



Illegal gefälltes Holz soll in der Schweiz nicht mehr gehandelt werden dürfen. Der Nationalrat hat am Mittwoch einer Änderung des Umweltgesetzes zugestimmt, um Handelshemmnisse gegenüber der EU abzubauen. Er zielt damit auch auf das umstrittene Palmöl.

Bild

Bild: keystone / montage watson

Der Rat stimmte mit 177 zu 3 Stimmen der Änderung des Umweltschutzgesetzes zu, mit welcher nur noch Holz in Verkehr gebracht werden darf, das vorgängig legal abgeholzt und gehandelt worden ist. Der Bundesrat soll die Anforderungen im Einklang mit den Bestimmungen der EU festlegen. Gegen die Gesetzesänderung stimmten der der Berner FDP-Nationalrat Christian Wasserfallen (links) sowie die SVP-Nationlräte Thomas Aeschi (Zug, mitte) und Erich Hess (Bern, rechts).

Gleichlange Spiesse gegenüber EU

Der Bundesrat hatte die Gesetzesänderung aufgrund von zwei Motionen ausgearbeitet. Peter Föhn (SVP/SZ) und Sylvia Flückiger-Bäni (SVP/AG) verlangten damit gleichlange Spiesse für Holzexporte. Anders als die EU kennt die Schweiz bislang keine gesetzliche Regelung, um gegen Holz aus illegalem Holzschlag vorzugehen.

Damit sollen Handelshemmnisse gegenüber der EU abgebaut werden, indem eine gesetzliche Grundlage geschaffen wird, die der europäischen Holzhandelsverordnung EUTR entspricht. Das Geschäft wird noch vom Ständerat behandelt.

Der Nationalrat geht in einigen Schritten weiter als der bundesrätliche Vorschlag. Dieser sieht vor, dass Händler dokumentieren müssen, von wem sie Holz und Holzerzeugnisse bezogen haben und wem sie diese weitergegeben haben. Der Nationalrat will zusätzlich, dass Händler verpflichtet werden, die Konsumentinnen und Konsumenten über die Art des Holzes sowie über dessen Herkunft zu informieren.

Der Rat nahm dabei einstimmig eine von Nationalrätin Sylvia Flückiger-Bäni (SVP/AG) vorgeschlagene Ergänzung an, wonach der Bundesrat bestimmen muss, für welches Holz und welche Holzerzeugnisse diese Deklarationspflicht gilt. Damit sollen der Geltungsbereich und die Deklarationspflicht gemäss der heutigen Deklarationsverordnung beibehalten werden. Diese gilt nur für Massivholz und Produkte aus Massivholz.

Riegel für Palmöl

Weiter will der Nationalrat den Bundesrat ermächtigen, Anforderungen an das Inverkehrbringen von anderen Rohstoffen oder Produkten zur stellen. Er soll auch verbieten können, dass solche in Verkehr gebracht werden, falls deren Anbau, Abbau oder die Herstellung die Umwelt erheblich belastet oder Ressourcen gefährdet. Damit zielt der Nationalrat auf das umstrittene Palmöl.

Die Ergänzung unterstützt auch der Bundesrat, wie Simonetta Sommaruga sagte: «Die Umweltzerstörung solle die Schweiz auch dann kümmern, wenn andere Menschen davon betroffen seien».

Den Parlamentariern, welche einer weitergehenden Regelung skeptisch gegenüber stehen, versicherte Sommaruga, dass der Bundesrat bei anderen Rohstoffen und Produkten nur dann Regulierungen oder Einschränkung vornehmen würde, «wenn dies in Einklang mit internationalen Standards stünde». Es werde keinen Alleingang geben, aber es müsse sichergesestellt werde, dass sich die Schweiz in Einklang mit internationalen Standards befinde und nicht im Abseits stehe. Denn sonst drohten wieder Handelshemmnisse wie dies beim Holz der Fall sei.

Schlussabstimmung fast einstimmig

Eine Kommissionsminderheit aus SVP- und FDP-Ratsmitgliedern sowie CVP-Nationalrätin Géraldine Marchand-Balet (VS) stellte sich jedoch gegen diese Ergänzung. Sie bringe weitere Regulierungen mit sich, wie Hansjörg Knecht (SVP/AG) ausführte. Dann handle es sich nicht mehr um die von der SVP gewünschte schlanke Umsetzung. Der Nationalrat entschied sich jedoch mit 101 zu 76 Stimmen für den Zusatz.

In der Schlussabstimmung votierte dann jedoch sämtliche Fraktionen mit grosser Mehrheit für die Vorlage. Lediglich in der SVP gab es zwei Abweichler (Erich Hess und Thomas Aeschi) und in der FDP mit Christian Wasserfallen einen. Dieser begründete sein Ablehnung auf Twitter mit der Ausdehnung der Regelung auf andere Rohstoffe und Produkte als Holz.

Palmöl steht in der Kritik wegen dessen problematischen Produktion. Für die Plantagen wird grossflächig Regenwald abgeholzt und es kommt zu Enteignungen. Das Palmöl ist etwa auch im Freihandelsabkommen mit Malaysia ein umstrittener Punkt. (cbe/sda)

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    Alle Leser-Kommentare
  • Thomas Melone (1) 06.06.2019 07:44
    Highlight Highlight Das sind ja auch die gleichen, die Waffen- und Drogenhandel unterstützen, indem Sie für die Beibehaltung des Bankgeheimnis sind. Für Geld gehen sie über Leichen.
  • Ich mein ja nur 05.06.2019 21:45
    Highlight Highlight Wer wählt solche Leute?
  • Resche G 05.06.2019 20:58
    Highlight Highlight gibt sogar emoji's für die drei

    🙈🙉🙊
    • Dominik Treier 05.06.2019 21:02
      Highlight Highlight Wollen wir mal die Affen nicht unnötig beleidigen...
    • Der Teufel auf der Bettkante 06.06.2019 01:02
      Highlight Highlight 80% der Schimpansen glauben nicht, dass der Mensch von ihnen abstammt.
  • Nony 05.06.2019 20:34
    Highlight Highlight Cool wie Vertreter der Neo Umweltparteien FDP und SVP sich mit vollem Körpereinsatz für die Umwelt stark machen.
    • Max Dick 05.06.2019 21:48
      Highlight Highlight Diese Motion ist schon einiges älter als das jetzige Ausmass der Klimaerwärmungsdebatte. Im Mittelpunkt der Motion stand wohl nicht nur die Umweltschutzüberlegung sondern die heimische Forstwirtschaft.
  • Wander Kern 05.06.2019 20:31
    Highlight Highlight Illegal gefälltes Holz, ja. Illegal gepflückter Hanf, nein. Versteh' einer die Bürgerlichen...
    • Max Dick 05.06.2019 22:53
      Highlight Highlight Die Bürgerlichen haben ja praktisch geschlossen Ja gesagt. Das waren 3 Parlamentarier von weit über 100, die was zu motzen hatten.
    • Wander Kern 06.06.2019 09:55
      Highlight Highlight Korrigiere: die "3" Bürgerlichen.
  • Dominik Treier 05.06.2019 20:24
    Highlight Highlight Hauptsache Hess kann weiter versuchen gegen den Willen der Berner die Reitschule zu schliessen... Wie ich diese populistischen Ablenkungsmanöver gegen die Wahrnahme der eigenen widerlichen Politik hasse...
  • urwald 05.06.2019 19:55
    Highlight Highlight Also die Igelifrisur vom Hess habe ich schon in der verschwommenen Version erkannt 😂
  • maendel 05.06.2019 19:48
    Highlight Highlight Spannend das dieser Vorstoss unter anderem von Peter Föhn mit seiner Möbelfabrik kommt.
    • Der Teufel auf der Bettkante 06.06.2019 01:03
      Highlight Highlight Zwei aus der SVP welche sich für EU Richtlinien einsetzen - äh für die Möbelfabrik.
  • Der Rückbauer 05.06.2019 18:59
    Highlight Highlight Weg mit ihnen.
  • Forrest Gump 05.06.2019 18:57
    Highlight Highlight Seid doch nicht so böse, vermutlich hat der Erich die Frage einfach nicht verstanden..
    • FrancoL 05.06.2019 19:03
      Highlight Highlight Du hast wohl recht. Der eine kann sie nicht verstehen, der andere will sie nicht verstehen und der Dritte darf sie nicht verstehen.
  • Kronrod 05.06.2019 18:52
    Highlight Highlight Wie wäre es, das illegale Fällen von Bäumen an der Quelle zu unterbinden? Dann wären solche Gesetze gar nicht erst nötig.
    • FrancoL 05.06.2019 19:04
      Highlight Highlight Hauptsache wir lenken wieder von uns ab. Wir können nicht die ganze Welt verbessern, können aber uns besser benehmen als die anderen und das ist doch auch schon was.
    • Nkoch 05.06.2019 19:13
      Highlight Highlight Wie soll das gehen von der Schweiz aus?
    • JaneSodaBorderless 05.06.2019 21:25
      Highlight Highlight Ich finde, dass wir eine Verantwortung tragen.
      Wir mögen vielleicht nicht die Quelle des Problems sein - aber wir sind Teil davon, wenn wir nichts ändern und es weiterhin kaufen/zulassen. Zudem tragen wir so auch noch dazu bei, dass das Problem lukrativer und damit noch grösser wird.
      Das ist nicht in meinem Sinne.
    Weitere Antworten anzeigen
  • banda69 05.06.2019 18:45
    Highlight Highlight Einmal mehr:

    Die SVP ist die menschen-und naturfeindlichste Partei.
  • Adi S.! 05.06.2019 18:44
    Highlight Highlight Diese drei sind einfach kaum mehr zu ertragen...
  • TanookiStormtrooper 05.06.2019 18:15
    Highlight Highlight Also eigentlich müsste die Beschreibung lauten:
    Wasserfallen (rechts), Aeschi (rechter), Hess (am rechtesten)
    • regen 05.06.2019 19:42
      Highlight Highlight Oder wasserfallen könnte zur svp konvertieren, ist ja im moment mode.....
  • pamayer 05.06.2019 17:56
    Highlight Highlight In Herbst sind Wahlen.
  • Jacques #23 05.06.2019 17:54
    Highlight Highlight Liberal.

    "dem Einzelnen wenige Einschränkungen auferlegend, die Selbstverantwortung des Individuums unterstützend; freiheitlich"

    Dass die Schweiz dadurch von Bauern zu Bankern wurde, heiligt den Wahlkampf und das Lobbying.

    Die größte Freiheit bringt Innovation. Erneuerung. Wie Mutter Erde, die sich täglich frisch dreht.

    Dass so junge Menschen derart alt sein können?
  • Miikee 05.06.2019 17:47
    Highlight Highlight Ein Webseit sollte es geben wo man über das Jahr hinweg gewisse Politiker abwählen kann. Damit man bei den Wahlen wieder weiss warum man diese nicht wählen sollte.

    Gut bei denn dreien ist es jetzt nicht so schwer, dies zu merken. Aber es gibt da sicherlich einige Wackelkandidaten.
  • flausch 05.06.2019 17:44
    Highlight Highlight Auch spannend: 2 SVPler fordern die Übernahme von EU Recht, alle ausser 2ziehen mit. Wesshalb? Es geht ums Geld.🤣
  • Galius Julius 05.06.2019 16:52
    Highlight Highlight Danke für solche Beiträge. Es ist nämlich immer schwierig etwas über einzelne Politiker zu erfahren, meist werden nur Partei-Meinungen abgebildet. Gerade in der FDP gibt es ein recht breites Spektrum.
    • swisskiss 05.06.2019 17:24
      Highlight Highlight Galius Julius: Du kannst zu jedem Parlamentarier auf der Seite:
      https://www.parlament.ch/de

      alle Details seimer Parlamentsarbeit einsehen, Abwesenheit, Abstimmungsvehalten, Eingaben, Wortmeldungen etc. Dazu der Einsitz in Kommisionen, seine Interessenbindungen und seine Aemter und Mandate in der Privatwirtschaft.
    • meemorable 05.06.2019 18:40
      Highlight Highlight Sie meinen damit wohl breit rechtes Spektrum...
    • Adi S.! 05.06.2019 18:59
      Highlight Highlight ... bei der FDP gibt es eher ein breites rechts Spektrum!
  • TheGreenOne 05.06.2019 16:45
    Highlight Highlight Abwählen!
  • olimo 05.06.2019 16:37
    Highlight Highlight Herr Wasserfallen, ich verstehe Ihren Tweet nicht. Illegales Holz soll nicht verkauft werden können, aber alle anderen Rohstoffe, welche illegal abgebaut werden, sollen erlaubt sein??? 🤔
    • Max Dick 05.06.2019 21:50
      Highlight Highlight Ja einfach die Rohstoffe jener Unternehmen, bei denen er auf der Lohnliste steht, sollen das dürfen. Die betroffenen Holzabbauer haben ihm bis anhin offenbar noch kein Pseudomandat angeboten.
  • Deubelbeiss 05.06.2019 16:34
    Highlight Highlight Peinlich. Bitte von der Wahlliste streichen.
  • Sherlock_Holmes 05.06.2019 16:27
    Highlight Highlight Es ist Zeit, dass der «Wald» des Nationalrats im Herbst gelichtet wird, damit «gesunde Bäume» nachwachsen können.
    Es wäre zu hoffen, dass solche Exemplare abgeholzt würden – völlig legal – wir haben es in der Hand.
    • caquelon 05.06.2019 19:10
      Highlight Highlight Ganz gut 👍🏼
    • Wenzel der Faule 05.06.2019 21:40
      Highlight Highlight Gelichtet wie die Haare von Hess🤭
  • Tomtom64 05.06.2019 16:09
    Highlight Highlight Wetten, Martullo-Blocher und Köppel waren wie so oft abwehsend? Sonst wären es fünf Neinsager gewesen.
    • Christoph Bernet 05.06.2019 16:30
      Highlight Highlight Herr Köppel war tatsächlich abwesend. Frau Martullo-Blocher hingegen war anwesend und hat der Gesetzesänderung zugestimmt.
    • Hü Hopp Hü 05.06.2019 16:49
      Highlight Highlight Sowas hab ich mir auch gedacht und war erstaunt, dass nur Köppel Abwesend war.
    • Phrosch 05.06.2019 18:58
      Highlight Highlight Dann hat Frau Martullo tatsächlich einen Punkt gutgemacht.
  • Magnum 05.06.2019 15:55
    Highlight Highlight Wasserfallen, Aeschi und Hess - diese drei teilen sich die Hälfte vom Gewissen eines Durchschnittsmenschen. Bin leicht angewidert, aber kein bisschen überrascht.
    • Dominik Treier 05.06.2019 20:20
      Highlight Highlight Welches Gewissen sollen sich die 3 denn teilen?
    • Magnum 05.06.2019 22:19
      Highlight Highlight Ethik wäre da so in etwa das Schlüsselwort. Verträgt sich schlecht mit hemmungsloser Selbstbereicherung und Politprostitution von Lobbyisten.
  • raketenpippo 05.06.2019 15:54
    Highlight Highlight Geht wählen!
    • Katzenseekatze 05.06.2019 21:52
      Highlight Highlight ... und abwählen...!
  • rolf.iller 05.06.2019 15:54
    Highlight Highlight Danke für den Wahlhinweis. Die üblichen verdächtigen. Die beiden Parteien sind bei mir eh schon gestrichen.
  • Ohmann94 05.06.2019 15:51
    Highlight Highlight Müslüm - Erich, warum bisch du nid erlich

    und Erich Hess kann noch immer nicht anderst....
  • Froggr 05.06.2019 15:45
    Highlight Highlight Man kann von der SVP halten was man will. Ohne sie wären wir jetzt jedoch vermutlich in der EU. Dafür sollen wir ihr sehr dankbar sein.
    • phreko 05.06.2019 15:52
      Highlight Highlight Wow, der Hass ist schon ziemlich gross.
    • äti 05.06.2019 16:10
      Highlight Highlight ... überhaupt nicht. Aber wir hätten ein viel besseres Verhältnis. Gut, das wollen auch nicht alle, gell?
    • Dr. Zoidberg 05.06.2019 16:16
      Highlight Highlight und was genau wäre daran so schlimm? würde mich wirklich mal interessieren. komm mir jetzt nicht mit der "regulierungswut" der eu - die eu gibt richtlinien vor, die bis dato national schon bestanden haben. nur halt jetzt identisch für alle. oder den "aufgeblähten beamtenapparat". die eu hat 42'000 angestellte. das ist etwa doppelt so viele wie die stadt zürich (deren einwohnerzahl weniger als 0.1% im vergleich zur eu ist). was fällt euch sonst noch ein? ach, der souveränitätsverlust. die supermacht schweiz kann ja total souverän in einer globalisierten welt agieren. rofl.
    Weitere Antworten anzeigen
  • Chase Insteadman 05.06.2019 15:27
    Highlight Highlight der Wasserfallen, der Hess und der andere von der SVP... tsss
    Benutzer Bild
  • Basswow 05.06.2019 15:23
    Highlight Highlight Unsympathisches Trio.
    Ich mag die jetzt noch weniger als vorher...
  • WerWillSchonStringenzUndSachkenntnis 05.06.2019 15:20
    Highlight Highlight Wir gratulieren zum neuen Punktemaximum der Peinlichkeit.
    Hätte mir jemand einen neuen Tisch...
    Benutzer Bildabspielen
  • Muselbert Qrate 05.06.2019 15:18
    Highlight Highlight Dieser Beitrag wurde gelöscht. Bitte beachte die Kommentarregeln.
    • corsin.manser 05.06.2019 15:30
      Highlight Highlight Der Kommentar, auf den du Bezug nimmst, wurde bereits entfernt.
  • Sandro Lightwood 05.06.2019 15:18
    Highlight Highlight Wuhuuuu und mein Freund Nummer 3: Erich Hess.
    • Chriguchris 05.06.2019 16:13
      Highlight Highlight @Sandro, Komplette Chrakterisierung von Hess und seinen Fähigkeiten kurz und bündig, Erich Hess (Bern, rechts) ^^
  • Volkbert Dröhnung Bohannon 05.06.2019 15:17
    Highlight Highlight Bei denen hat der Holzwurm ganze Arbeit geleistet.
  • Der_Andere 05.06.2019 15:17
    Highlight Highlight Hess kann sowieso als Abstimmungsbarometer verwendet werden. Wer die gegenteilige Meinung von ihm vertritt, fährt meistens ziemlich gut.

    Der liebe Erich sollte lieber wieder bei J. P. Love mit Sexpuppen tanzen, als zu politisieren.

  • Sandro Lightwood 05.06.2019 15:16
    Highlight Highlight Und mein Freund Nummer 2: Vorzeige Aeschi!
    • mob barley 05.06.2019 23:58
      Highlight Highlight Mehr Respekt bitte! Der ist eine Institution! Er war immerhin mal Bundesratskandidat! (Also der Zweitbeste, den seine Partei zu bieten hat, einzig übertrumpft von einem Weinbauern!)

      🤔🙄
    • Sandro Lightwood 06.06.2019 07:19
      Highlight Highlight Hihi, ja sorry! Und nicht vergessen, er ist der, der alleine im Auto sitzt und sich über den Stau nervt und als Tourist in den Schweizer Bergen sich über Touristen nervt.

      Blitzgescheiter Mann!
  • Sandro Lightwood 05.06.2019 15:15
    Highlight Highlight Immer wieder mein guter Freund Wasserfallen. Verwundert mich so gar nicht.
    • RETO1 05.06.2019 16:02
      Highlight Highlight was du so für Freunde hast
  • Joe Smith 05.06.2019 15:14
    Highlight Highlight Zuerst war ich überrascht: Die Bürgerlichen sind (fast) geschlossen für mehr Schutz des Regenwalds? Muss ich etwa gar ein Vorurteil revidieren? Doch bei genauerem Lesen habe ich dann gemerkt: Nein, die Bürgerlichen befürchten lediglich, dass sie sonst Holzprodukte nicht mehr in die EU exportieren können.
    • Binnennomade 05.06.2019 16:54
      Highlight Highlight Die beiden Initianten der Initiative führen ein Holzbauunternehmen (Flückiger) und eine Möbelfabrik (Föhn) und haben wohl gemerkt, dass sie benachteiligt werden, wenn die Schweiz andere Spielregeln hat als alle um sie rum. Aber bei anderen Themen werden sie wieder zuvorderst gegen das "EU-Diktat" hetzen.
  • Cosmopolitikus 05.06.2019 15:12
    Highlight Highlight @ Herr Wasserfallen: mich würde es doch sehr interessieren, wie Sie mir erklären wollen, wieso Sie hier dagegen gestimmt haben!
    • Oigen 05.06.2019 15:18
      Highlight Highlight ach die haben sicher nur zufällig den falschen knopf gedrückt, wie immer wenn was peinliches rauskommt.

      ala... uspi wollt ich doch nicht, ist sooo schnell passiert...
    • Jaiho 05.06.2019 15:19
      Highlight Highlight Oder vielleicht noch besser in der Wüste. Das gefällt denen besser.
  • Jesses! 05.06.2019 15:11
    Highlight Highlight Was Herr Hess in der Politik verloren hat, war mir schon immer ein Rätsel. Aber offensichtlich gibt es leider zu viele Leute, die so ticken.
    • Haokeaanig 05.06.2019 18:41
      Highlight Highlight In den Stadtratssitzungen muss man ihm immer mal wieder sagen das hier erwachsene Menschen sitzen. Erstaunlich wer sowas unterstützt bei den Wahlen.
  • wasps 05.06.2019 15:09
    Highlight Highlight Unglaublich!
  • Jo Blocher 05.06.2019 15:07
    Highlight Highlight Ganz weit draussen im Regenwald aussetzen, die drei Helden. Ohne Essen und Trinken. Niemand wird sie vermissen.
    • *sharky* 05.06.2019 16:56
      Highlight Highlight Noch besser in den abgeholzten Ex-Regenwald aussetzen, welcher sich langsam aber sicher in Wüste verwandelt...
    • Rockola 05.06.2019 21:17
      Highlight Highlight Du schreibst das richtig .
    • Kramer 05.06.2019 22:53
      Highlight Highlight Kännsch Tubel-Trophy vo Baby Jail?

      Play Icon
    Weitere Antworten anzeigen
  • bärn 05.06.2019 15:04
    Highlight Highlight Abwählen
  • asdf1692 05.06.2019 15:03
    Highlight Highlight Sympathisches Trio...

    Niiiiiicht 🌚
  • Kruk 05.06.2019 15:02
    Highlight Highlight Sind sie auch in der Schweiz für illegale Tätigkeiten?
    • lily.mcbean 05.06.2019 15:09
      Highlight Highlight Natürlich, solange sie von schweizern oder Parlamentsmitgliedern verbrochen werden!
    • flv 05.06.2019 17:25
      Highlight Highlight Natürlich! Z.B. offener Rass- und Sexismus, Schwarzgeld auf Schweizer Konten, intransparente Parteienfinanzierung, etc etc etc...
    • esclarmonde 05.06.2019 18:35
      Highlight Highlight Zumindest darf angenommen werden, dass die Hemmschwelle tiefer ist.
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