Schweiz
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.

Bundesrat verschiebt Entscheide über Rahmenabkommen – schon wieder



Eine Angestellte des Zuercher Hotels Sheraton entheddert am Montag, den 22. Mai 2000, die Flaggen der Schweiz und der Europaeischen Union (EU), nachdem sie sich aufgrund des starken Windes ineineander verfangen hatten. Die Schweizer Buerger stimmten am Sonntag fuer die Annahme der bilateralen Vertraege. (KEYSTONE/Steffen Schmidt)  === ELECTRONIC IMAGE ===

Bild: KEYSTONE

Der Bundesrat hat am Freitag ein weiteres Mal darüber beraten, wie es in den Verhandlungen über ein Rahmenabkommen mit der EU weitergeht. Entscheide sollen in einer Woche fallen. Das teilte Bundesratssprecher André Simonazzi nach der Sitzung der Landesregierung mit.

Dann werde der Bundesrat auch informieren. Bereits beantwortet hat die Regierung laut Simonazzi mehrere Interpellationen aus dem Parlament zum Thema Rahmenabkommen. Diese werden am nächsten Donnerstag im Nationalrat im Rahmen einer aktuellen Debatte behandelt.

Wir erklären dir das institutionelle Rahmenabkommen

abspielen

Video: Lea Senn, Angelina Graf

Die Verhandlungen über ein Rahmenabkommen ziehen sich seit Jahren hin. Als sich endlich eine Einigung über die Streitbeilegung abzeichnete, wurde bekannt, dass die EU auch Zugeständnisse bei den flankierenden Massnahmen verlangt.

Es handelt sich um eine rote Linie des Bundesrats. Diese hat die Regierung vor der Sommerpause bestätigt und gleichzeitig beschlossen, die Sozialpartner zu den flankierenden Massnahmen zu konsultieren. Die Gewerkschaften blockieren diese Gespräche, weil sie einen Abbau beim Lohnschutz befürchten.

Inzwischen ist die Forderung nach dem Abbruch oder einer Sistierung der Verhandlungen auch ausserhalb der SVP zu hören. Das Zeitfenster für eine Einigung schliesst sich ohnehin. 2019 finden in der EU und in der Schweiz Wahlen statt, ausserdem läuft die Brexit-Frist ab. Aussenminister Ignazio Cassis will daher einen Abschluss bis im Oktober erreichen. (aeg/sda)

Der EU-Kommissionspräsident ist genervt von der Schweiz

abspielen

Video: srf

Europa und die Schweiz 

11 Festivals in ganz Europa, die du dieses Jahr besuchen kannst 

Link zum Artikel

Auf Schienen durch Europa: 6 Routen für einen stressfreien Backpack-Trip

Link zum Artikel

Gute Bedingungen, nix draus gemacht: Wir sind Europas Pfeifen bei Wind- und Solarenergie

Link zum Artikel

Daten-Flatrate fürs Handy? Roaming-Abo? Lohnt sich das für mich? Hier findest du es heraus

Link zum Artikel

7 Europa-Karten, die du in der Schule ziemlich sicher nicht gelernt hast

Link zum Artikel

Das Aufatmen war von kurzer Dauer: Europa ist zurück im Krisenmodus

Link zum Artikel

«Es gibt im Herzen Europas ganz konkrete Bedrohungen für Journalisten»

Link zum Artikel

Schweizer wären die Fleissigsten in Europa – wären da nicht die Isländer

Link zum Artikel
Alle Artikel anzeigen

Abonniere unseren Newsletter

3
Bubble Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 48 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
3Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • Z&Z 24.09.2018 12:53
    Highlight Highlight Da wir von aussen gedrängt werden, ist meine Haltung dazu: in der Ruhe liegt die Kraft. (Stur? ka kann schon sein, nicht meine schlechteste Eigenschaft.) Nur nichts überstürzen. Das ganze muss gut durchdiskutiert sein und alle Seiten überzeugen. Das braucht halt eben seine Zeit. Nur was sorgfältig erbaut wird, hat Bestand. Irgendjemand hat das schon mal irgendwann gesagt.
  • chäsli 22.09.2018 15:02
    Highlight Highlight Der Bundesrat verschiebt schon jahrelang den Entscheid über das Rahmenabkommen. Dummerweise steht Zuviel auf dem Spiel, es muss gehandelt werden.
  • kafifertig 21.09.2018 16:01
    Highlight Highlight Solange der Brexit nicht verdaut ist, bleibt es eine ganz schlechte Idee mit der EU irgendetwas zu verhandeln, schon gar nicht das unselige Rahmenabkommen.

Patientin stirbt an Lebensmittelvergiftung im Unispital Lausanne – wegen Morcheln?

Im Universitätsspital Lausanne wurden am letzten Donnerstag zwei Patienten mit Lebensmittelvergiftungen behandelt, eine Patientin starb am Freitagmorgen. Möglicher Auslöser sind laut watson-Informationen Morcheln. Eine Untersuchung läuft. 

Im Universitätsspital Lausanne (CHUV) wurden am Donnerstag 17. Januar zwei Patienten mit schweren lebensmittelbedingten Magen-Darm-Entzündungen behandelt. Eine der Patientinnen starb am darauffolgenden Freitagmorgen an einem Herz-Kreislauf-Stillstand. watson liegt ein entsprechendes internes E-Mail vor. Als mögliche Ursache für die Entzündungen werden darin Morcheln genannt. 

Der Waadtländer Kantonsarzt Karim Boubaker hatte das Pflegepersonal mehrerer Spitäler der …

Artikel lesen
Link zum Artikel