Die Spionage mit Informations- und Kommunikationstechnologien hat in der Schweiz gemäss dem Bundesrat ein «grosses Ausmass» angenommen. Ziele seien Politik, Wirtschaft, Militär sowie in der Schweiz niedergelassene Organisationen.
«Das macht uns natürlich Sorgen», sagte Verteidigungsminister Guy Parmelin am Samstag in der Sendung «Heute Morgen» von Radio SRF. Man sehe, dass einige Länder versuchen würden, ihre eigenen Interessen besser zu verteidigen.
Es lasse sich eine erhebliche Zahl von «Nachrichtendienstoffizieren unter diplomatischer Tarnung» feststellen, steht zudem im Geschäftsbericht 2017 des Bundesrats, der diese Woche erschienen ist. Bei einem Staat bestehe «der begründete Verdacht, dass mehr als ein Viertel des diplomatischen Personals nachrichtendienstlich tätig ist». Um welchen Staat es sich dabei handelt, steht im Bericht nicht. Auch der Verteidigungsminister wollte den Staat nicht nennen.
Mehrere Staaten würden zudem sogenannte reisende Nachrichtendienstoffiziere nutzen, steht in dem Bericht weiter. Diese würden für einzelne operative Tätigkeiten in die Schweiz einreisen. Häufig sei dabei nicht die Schweiz, sondern ein anderes europäisches Land das Ziel einer geplanten Operation.
Im Bericht wird auch die Cyberspionage angesprochen. Für solche staatliche Cyberoperationen sei die Schweiz ein lohnendes Ziel. Dies, weil sich auf Schweizer Staatsgebiet zahlreiche Organisationen mit wertvollen Informationen befinden.
Dabei gehe es vor allem um Informationen, welche einem Staat dabei helfen, seine strategischen Ziele zu erreichen. Als Beispiel werden ausländische Vertretungen, internationale Organisationen, Gemeinschaften sowie Dienstleistungsunternehmen genannt.
Der Nachrichtendienst analysiere dies nun, sagte Parmelin gegenüber Radio SRF. Wenn nötig interveniere anschliessend die Justiz. Über konkrete Gegenmassnahmen wollte er keine Angaben machen. Es gebe verschiedene Möglichkeiten, darauf zu reagieren. Mit dem neuen Nachrichtendienstgesetz hätten die Behörden zudem mehr Mittel in der Hand, um Spionagefälle aufzudecken. (viw/sda)
