4341 Abstimmungen gab es in der zu Ende gehenden Legislatur, also den letzten vier Jahren, im Nationalrat. Absenzenkönig war der Zürcher SVP-Nationalrat Roger Köppel, Verleger der «Weltwoche»: Er verpasste 1006 Abstimmungen, also knapp einen Viertel aller Voten. Dies ergab eine Analyse, über die der «SonntagsBlick» berichtete.
Köppel sieht darin kein Problem, ganz im Gegenteil. Er fehle, wenn sich das Parlament nur mit sich selbst beschäftige, sagte er der Zeitung. Der Steuerzahler spare dadurch Geld: «Ich bin kein Araldite-Politiker, der zum Sitzungsgeldkassieren am Sessel klebt.»
Am Sessel klebt Köppel tatsächlich nicht. Eine vertiefte Analyse seines Abstimmungsverhaltens fördert ein Muster zutage, das einen Grossteil seiner vielen Abwesenheiten erklärt: Köppel kommt am Morgen später, und er geht am Mittag oder am Abend früher.
Auf diese Weise verpasst er viele Abstimmungen. Was er bei diesen Gelegenheiten aber nicht verpasst, ist das Sitzungsgeld: Wer später kommt oder früher geht, kassiert genau gleich viel wie jene oder jene, die den ganzen Tag im Rat ausharrt.
Beispielsweise Sommersession 2018. Am zweiten Sitzungstag, dem 29. Mai, verpasste Köppel die vier ersten Abstimmungen am Morgen. Sie fanden zwischen 8.29 und 9.11 Uhr statt. Es ging um das Finanzdienstleistungsgesetz (Fidleg). Dann stimmte Köppel zwei Mal mit, und ab 10.25 Uhr war er wieder drei Mal weg.
Der dritte Sitzungstag, der 30. Mai, war ein Grosskampftag für die SVP: Die Schengen-Weiterentwicklung, die Verschärfung des Waffenrechts. Der SVP-Mann war zwar eingeschrieben, bezog also Sitzungsgeld. Aber um 12.30 Uhr, also noch vor der Mittagspause, als die Abstimmungen begannen, war er nicht mehr da. In den insgesamt 44 Abstimmungen zu Schengen, die bis am Abend (18.53 Uhr fand die letzte statt) dieses Tages folgten, steht in der Abstimmungsliste beim Namen Köppel durchgehend: «Hat nicht teilgenommen».
Am 12. Juni 2018 verpasste Köppel vor Mittag ab 12.29 Uhr die letzten drei Abstimmungen. Offensichtlich musste er früher gehen. Das gleiche Bild am Abend des 13. Juni 2018: Ab 18.41 Uhr nahm der Verleger an den letzten 14 Abstimmungen des Tages nicht mehr teil. Es ging um das öffentliche Beschaffungswesen.
Am 14. Juni 2018 hatte Roger Köppel ab 15.42 Uhr offensichtlich andere Verpflichtungen. Er verpasste bis um 18.32 Uhr insgesamt 41 Abstimmungen. Es ging ums Aktienrecht.
Die Sommersession 2018 war zwar selbst für köppelsche Verhältnisse extrem. Aber das Muster – später kommen, früher gehen – zieht sich wie ein roter Faden durch die ganze letzte Legislatur. Nur in den beiden ersten Sessionen von 2019 war dieses Phänomen nicht so ausgeprägt zu beobachten.
Ab Sommer 2019 wieder das gewohnte Bild: Am 5. Juni verpasste er bis am Mittag 17 Abstimmungen – es ging unter anderem ums Feldschiessen. Am 11. Juni nahm Köppel am Abend ab 18.10 Uhr nicht mehr teil, 17 Abstimmungen gingen flöten. Am 13. Juni fehlte er ab 17.21 Uhr bei den letzten 8 Abstimmungen des Tages.
Wenn Köppel Abstimmungen verpasste, dann hing das also offensichtlich weniger vom Inhalt ab. Sondern vom Zeitpunkt, an dem sie stattfanden. Eine Zählung ergibt deutlich mehr als 40 Gelegenheiten, bei denen Köppel Abstimmungen verpasste, weil er am Morgen später kam oder am Mittag oder am Abend früher ging: Das Köppel-Prinzip.
Aber der Zürcher fehlte auch an überdurchschnittlich vielen Sitzungstagen, an rund 30, unentschuldigt. Das ist etwa ein Siebtel aller Sessionstage der letzten Legislatur. An diesen rund 30 Tagen erhielt er kein Sitzungsgeld – derzeit 440 Franken pro Tag -, weil unentschuldigte Abwesenheiten nicht abgegolten werden. Diese unentschuldigten Absenzen nahmen in den letzten beiden Sessionen zu. Drei waren es in der Sommer-, fünf in der Herbstsession. Bei diesen Gelegenheiten «sparte» er dem Steuerzahler» also tatsächlich Sitzungsgeld.
Der Mann kommt später und geht früher. Köppel selbst erklärt seine Abwesenheiten auf Anfrage allerdings so: «Das erklärt sich dadurch, dass ich seit April praktisch jeden Abend einen Vortrag halte in insgesamt 162 Zürcher Gemeinden. Daher verpasste ich nur in den letzten beiden Sessionen viele der gebündelten Abstimmungen am Abend, die von der Parlamentsbürokratie bewusst an den Schluss gelegt werden und in aller Regel persönliche Vorstösse von Kollegen betreffen, die um weniger wichtige Fragen kreisen.»
Er hält weiter fest: «Fehlte ich vereinzelt am Morgen, hatte dies berufliche Gründe. In einem Fall durfte ich im EU-Parlament in Brüssel einen Vortrag halten über die Notwendigkeit guter Beziehungen der Schweiz zur EU unter Beibehaltung der staatlichen Unabhängigkeit und direkten Demokratie.» Und: «Meine Abwesenheiten geschehen jeweils in Absprache mit der Fraktionsleitung unter Berücksichtigung der jeweils wirklich wichtigen Abstimmungen.»
