Schweiz
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Schwyzer verteilte obskure Islam-Postkarte – nun wurde er verurteilt



postkarte eschenbach

Der gefakte Islam-Flyer. Bild: twitter.com/conradion

Der Mann, der im August 2017 in mehreren Schwyzer Gemeinden Islam-Flyer verteilt hatte, ist mit einer bedingten Geldstrafe und einer Busse bestraft worden. Er hatte für die Flyer offizielle Gemeindewappen verwendet. Damit verstiess er gegen das Wappenschutzgesetz.

Das Verfahren gegen Rassendiskriminierung musste die Staatsanwaltschaft Innerschwyz einstellen, wie sie am Montag mitteilte. Die Texte seien so formuliert, dass sie strafrechtlich keine Grenzen überschritten. Sie enthielten beispielsweise keine expliziten Beschimpfungen, Verspottungen oder Hassaufrufe.

Die Flyer in Postkartenform waren im August 2017 in den Gemeinden Schwyz, Lachen, Herrliberg und Eschenbach verteilt worden. Staatsanwaltschaft und Polizei ermittelten als Urheber einen im Kanton Schwyz wohnhaften Schweizer. Die Postkarten, die als Fotomontage zusammengebastelt waren, zeigten unter anderem Minarette in den Schwyzer Dörfern.

Verstoss gegen Wappenschutzgesetz

Der Mann verfasste laut Staatsanwaltschaft den Kartentext und verteilte die Flyer in den Gemeinden auch selber. Da auf dem Flyer die offiziellen Wappen der jeweiligen Gemeinden aufgedruckt waren, verstiess der Mann gegen das Wappenschutzgesetz. Zudem stellte die Polizei bei ihm illegale Waffen sicher.

Die Staatsanwaltschaft Innerschwyz hatte gegen den Mann deshalb einen Strafbefehl erlassen und verurteilte ihn zu einer bedingten Geldstrafe und einer Busse. Der Strafbefehl sei rechtskräftig, schreibt die Staatsanwaltschaft. (sda)

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8Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • Dan Ka 15.04.2019 18:26
    Highlight Highlight Das einzig obskure ist der Schweizer, wie ich finde.
  • Nik G. 15.04.2019 11:32
    Highlight Highlight Handelt es sich um einen Schweizer, Ausländer, Moslem, Christ, SVP, SP, usw.? Wieso wird das nicht publiziert? Ist das bei einer solchen Aktion nicht wichtig zu wissen da es sich vermutlich um eine Religiös- Politische Aktion handelt.
    • Julian Wermuth 15.04.2019 11:43
      Highlight Highlight Hey Nik. Es war ein im Kanton Schwyz wohnhafter Schweizer, steht im dritten Absatz ;-)
    • Nik G. 15.04.2019 13:29
      Highlight Highlight Danke, sagt aber noch nicht viel darüber aus aus welchem Grund er eine Solche dämliche Aktion durchführt. Wenn es sich um eine politische Aktion oder um eine Religiöse handelt finde ich dies wichtig. Entweder weiss man das es sich um rechte Fake Propaganda handelt oder um Islamistischen Fanatismus oder vielleicht um einen Psychisch Kranken Menschen.
  • Erster-Offizier 15.04.2019 10:33
    Highlight Highlight Wegen was man in der Schweiz so alles verurteilt werden kann.
  • Charlie B. 15.04.2019 10:21
    Highlight Highlight "Wappenschutzgesetz"

    Früher haben wir in der Schule das Wappen der Gemeinde nachgezeichnet. Diese Zeichnung liegt noch irgendwo herum. Hoffentlich komme ich nun nicht mit dem Gesetz in konflikt.
    • Lörrlee 15.04.2019 14:26
      Highlight Highlight Es ist ein Unterschied, ob es selbst gezeichnet oder ob das offizielle Logo copy-pasted wird. Irgendwo wird es dann natürlich schon eine Grenze geben, aber es geht darum, dass offizielle Dokumente nicht so leicht gefälscht werden, bzw. dass Fälschungen belangt werden könnte.
      Das gleiche gilt auch für das Schweizer Wappen. Victorinox ist die einzige Marke die das darf, und auch nur als absoluter Ausnahmefall. Gab schon mehrere Fälle in denen Marken entsprechend verboten wurden. Ein Beispiel wäre der Bundesgerichtsentscheid BGE 66 I 193: schon das Kreuz ist ein Problem
  • Hypotenuse 15.04.2019 10:14
    Highlight Highlight Eigentlich können so Menschen einem Leid tun. Die meisten Moslems verhalten sich friedlicher, als es der Mann hier je tun wird. So ein Leben in ständiger Angst vor dem Islam stell ich mir sehr schwer und traurig vor.

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