Nicht einmal mehr 20 Tage dauert es, dann bekommt die Schweiz ein neues Parlament. Die politische Landkarte dürfte ein wenig umgepflügt werden, erdrutschartige Verschiebungen sind indes kaum zu erwarten. Nach Schweizer Wahlen verändern sich die Machtverhältnisse bekanntlich kaum grundlegend.
Fernab der wichtigsten Ergebnisse jedoch lassen sich erstaunliche Erkenntnisse gewinnen. Welche Gemeinden sind bei der vergangenen Nationalratswahl im Herbst 2015 besonders aufgefallen? Diese Zeitung hat Zahlen und Fakten gewälzt, um die ungewöhnlichsten Wahlorte zu finden. Sie verbergen kleine Sensationen, sind Puzzlestücke einer vielfältigen Politlandschaft – und illustrieren nebenbei, warum Zahlen zuweilen nicht die ganze Wahrheit erzählen.
Von «nordkoreanischen Verhältnissen» sprechen Beobachter gleichzeitig staunend und ungläubig, wenn eine Partei in einer vermeintlich robusten Demokratie fast alle Stimmen auf sich vereinen kann.
Diese Zuschreibung passt hierzulande besonders zu den Nidwaldner Gemeinden Dallenwil und Wolfenschiessen: In den beiden Nachbardörfern holte die SVP bei den Wahlen 2015 jeweils sagenhafte 88.7 Prozent der Stimmen. Das ist schweizweit das einseitigste Ergebnis, nirgendwo sonst konnte eine Partei eine Gemeinde so eindeutig für sich entscheiden. Allein: Dass die Nidwaldner überhaupt an die Urne gerufen worden sind, ist nicht selbstverständlich. Lange nämlich schien die Wiederwahl von SVP-Mann Peter Keller, dem einzigen Nationalrat des Kantons, eine reine Formsache. Der Historiker war der einzige Bewerber.
Um stille Wahlen zu verhindern, trat dann aber der Zürcher Journalist Andreas Fagetti als Parteiloser gegen ihn an. Er holte 17.2 Prozent der Stimmen. Ein Achtungserfolg.
Und nochmals Nidwalden: Ein Privileg der Demokratie ist es, seine Stimme abgeben zu können, ohne jemandem seine Stimme geben zu müssen. «Lieber leer einlegen», nennt sich das im Volksmund. Am meisten Leerstimmen im Land verbuchte bei den vergangenen Wahlen der Nidwaldner Hauptort Stans. 392 von 3554 abgegebenen Stimmen waren leer, das entspricht einem Anteil von stolzen 11 Prozent. Mehr als jeder zehnte Wähler wollte demnach keinen der beiden zur Auswahl stehenden Kandidaten – SVP-Mann Keller und der «Wilde» Fagetti – nach Bern schicken. Dabei dürfte es ihnen primär darum gegangen sein, ein Zeichen zu setzen.
Tatsächlich sind Leerstimmen meist Ausdruck eines Protests. Die Wähler wollen damit ihre Unzufriedenheit mit der Kandidatenauswahl verdeutlichen. Unter Staatsrechtlern umstritten ist die Frage, wie und ob eine leere Stimme als bewusster Willensakt betrachtet werden muss.
In den meisten Kantonen werden bei Majorzwahlen bloss jene Wahlzettel bei der Sitzverteilung berücksichtigt, auf denen Kandidaten stehen. Leerstimmen zählen bei der Berechnung des absoluten Mehrs nicht. So ist es nach einer Gesetzesänderung auch in Nidwalden. Mit anderen Worten: Wer leer stimmt, wird gleich behandelt wie ein Stimmberechtigter, der dem Urnengang ganz fernbleibt. Oder wie jemand, dessen Wahlzettel etwa wegen fehlender Unterschrift für ungültig erklärt wird.
Keine Zeit? Keine Meinung? Kein Interesse? Nirgendwo gaben 2015 weniger Wähler ihre Stimme ab als in Calanca, einem italienischsprachigen Dorf in einem Seitental des bündnerischen Misox. Läppische 29.5 Prozent betrug hier die Wahlbeteiligung. Sieben von zehn Wählern liess die Neubestellung des Nationalrats offenbar kalt. Warum das?
Gemeindepräsident Toni Theus wusste bis zur Anfrage dieser Zeitung nichts vom Negativrekord Calancas. Erklären kann er sich die einmalig tiefe Wahlbeteiligung nicht. «Unser Dorf ist nicht politikverdrossen oder dergleichen», betont er im Gespräch. Und auch dass Bern über drei Autostunden entfernt liege, ist Theus überzeugt, könne gewiss nicht als fehlendes Interesse an der Bundespolitik interpretiert werden.
Aufklärung bringt ein Anruf in Chur. «Die Gemeinde Calanca hat einen überdurchschnittlich hohen Anteil an Auslandschweizer-Stimmberechtigten», weiss Walter Frizzoni von der Bündner Staatskanzlei. Aktuell beläuft sich dieser auf 24 Prozent. Und weil sich Auslandschweizer – etwa wegen administrativer Hürden oder fehlendem Bezug zur hiesigen Politik – deutlich weniger häufig an Wahlen und Abstimmungen beteiligen, drückt dies die Stimmbeteiligung ihrer Schweizer Stammgemeinde nach unten. Skurril: Bei den Wahlen 2015 verzeichnete Calanca 193 Stimmberechtigte – aber inklusive Kindern und Ausländern nur 187 Einwohner. Gemeindepräsident Theus kann also aufatmen. Denn wahlfaul ist sein Dorf höchstens auf dem Papier.
Nein, Geschwindigkeit ist bei einem Urnengang nicht die wichtigste Messlatte. Im Zeitalter von Livetickern und sozialen Medien aber ist das Tempo wichtiger geworden. An Wahltagen können es Politikinteressierte kaum abwarten, mit frischen Zahlen gefüttert zu werden. Am 18. Oktober 2015 war es eine Aargauer Gemeinde, die als erste ihre Resultate veröffentlichte – und so für wenige Minuten nationale Aufmerksamkeit genoss: Schmidrued-Walde vermeldete kurz nach 11 Uhr, dass ihre Stimmen ausgezählt seien. «Die SVP holt in Aargauer Dorf rund 60 Prozent», ging um 11.17 Uhr über die Nachrichtenticker.
Was Schmiedrued-Walde da getan hat, wird in Bundesbern nicht gerne gesehen. In den allermeisten Gemeinden im Land schliessen die Urnen nämlich erst um 12 Uhr. Ausnahmen gibt es vornehmlich in den Kantonen Aargau und Graubünden, wo die Bürger mancherorts nur bis 10 Uhr ihre Wahlunterlagen einwerfen können.
Der Bundesrat befürchtet, dass Stimmberechtigte anderswo durch frühzeitige Zwischenergebnisse beeinflusst werden könnten. In ihrem Kreisschreiben zu den jüngsten Urnengängen bittet die Landesregierung die Schweizer Gemeinden deshalb sogar ausdrücklich, «dass vor 12.00 Uhr des Abstimmungssonntags keine Resultate öffentlich bekannt werden». Ob Schmiedrued-Walde sich am 20. Oktober daran hält, wird sich weisen.
Kann man in Frauenfeld den politischen Herzschlag der Schweiz am eigenen Leib spüren? Zumindest ist der Thurgauer Hauptort die durchschnittlichste Gemeinde des Landes. Die Frauenfelder wählten 2015 fast identisch wie die Schweiz als Ganzes, so Berechnungen von «SRF Data». Seit Jahrzehnten spiegelt keine andere Gemeinde das nationale Wahlverhalten so sehr wie Frauenfeld.
Die Ergebnisse der Bundesratsparteien weichen dort kaum vom nationalen Ergebnis ab. Bei den vergangenen Wahlen erzielte beispielsweise die SP 19.4 Prozent, schweizweit kam sie auf 19.3 Prozent. Auch bei SVP, FDP und CVP lagen die Frauenfelder jeweils um weniger als einen Prozentpunkt daneben.
Warum Frauenfeld der Ort am Puls der Schweiz ist, wurde bislang nicht näher erforscht. Eine plausible Erklärung dafür: Die Stadt mit 25'000 Einwohnern ist ein typisches Schweizer Zentrum heutigen Zuschnitts. Sie ist verkehrstechnisch gut gelegen und nah an der Natur, hat einen breiten Bevölkerungsmix und ist soziografisch vielfältig. In den vergangenen Jahrzehnten ist der Ort kräftig gewachsen und hat eine eigene Agglomeration bekommen.
Man traut seinen Augen kaum: «Stimmbeteiligung 94.7%» steht auf dem Bulletin der Bündner Gemeinde Lohn zu den Nationalratswahlen 2015. Im kleinen Dorf in der Region Viamala waren 38 Personen stimmberechtigt, 36 nahmen an den Nationalratswahlen teil. Diese Wahlbeteiligung sucht in der Schweiz ihresgleichen.
Lohn ist ein Haufendorf am Osthang des Piz Beverin, idyllisch gelegen auf einer Terrasse, 1500 Meter über Meer. Das Dorf ist so abgelegen wie eigensinnig, und zwar besonders wenn es um politische Fragen geht. In der konservativen Viamala-Region fallen die Lohner auf: Weil sie bei vielen Urnengängen so ganz anders stimmen als die Menschen in den Nachbargemeinden. Die Gemeinde mit ihren Biobauernhöfen sagte Ja zur Volksinitiative «Grüne Wirtschaft», war für eine Erhöhung der AHV und gegen das Nachrichtendienstgesetz.
Dass fast jeder Lohner sein Stimmrecht wahrnimmt, überrascht nicht. In Kleinstgemeinden ist die politische Beteiligung tendenziell sehr hoch, das ist überall im Land zu beobachten. Denn: Damit die Kommunalpolitik mit ihrem Milizsystem, mit ihren zahlreichen zu besetzenden Ämtern in Kommissionen und Ausschüssen funktionstüchtig bleibt, braucht es Personal. Auch in Lohn haben viele Bürger ein öffentliches Amt inne – und sind naturgemäss enger mit der Politik verbunden. (aargauerzeitung.ch)
