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Cailler ist eine Schokoladenmarke der Nestlé SA. Die Firma kassierte 2016 33.7 Millionen Franken Ausfuhrbeiträge vom Bund.
Cailler ist eine Schokoladenmarke der Nestlé SA. Die Firma kassierte 2016 33.7 Millionen Franken Ausfuhrbeiträge vom Bund.Bild: KEYSTONE

«Schoggigesetz»: Bund subventioniert Nestlé, Lindt & Sprüngli & Co. mit zig Millionen

01.02.2017, 11:0901.02.2017, 11:18

Der Bund subventioniert Exportprodukte aus Schweizer Milch und Getreide, damit diese wettbewerbsfähig bleiben. Im vergangenen Jahr beliefen sich diese Beiträge auf rund 95 Millionen Franken. Nun zeigt sich: Mehr als zwei Drittel flossen an vier Konzerne.

Eine Liste der Eidgenössischen Zollverwaltung schlüsselt detailliert auf, wie die Ausfuhrbeiträge 2016 an die rund 80 Firmen verteilt wurden. Die «Luzerner Zeitung» und das «St. Galler Tagblatt» berichteten am Mittwoch über die Liste, die auch der Nachrichtenagentur SDA vorliegt.

33.7 Millionen für Nestlé

Ein Grossteil der Gelder ging demnach an vier grosse Unternehmen. Fast ein Drittel der Ausfuhrbeiträge erhielt Nestlé mit 33.7 Millionen Franken, der Toblerone-Hersteller Mondelez streicht 17.3 Millionen Franken ein, gefolgt vom Milchverarbeiter Hochdorf mit 12.2 Millionen Franken. Lindt & Sprüngli wurde mit 7 Millionen Franken vom Bund subventioniert. Die restlichen 24 Millionen Franken teilten sich über 70 Firmen.

Mit den Ausfuhrbeiträgen nach «Schoggigesetz» werden verarbeitete Landwirtschaftsprodukte für den Export verbilligt. Bis 2020 müssen sie abgeschafft werden. Das hat die Welthandelsorganisation (WTO) beschlossen.

Als Ersatz schlägt der Bundesrat Subventionen für Milch und Brotgetreide vor, die nicht mehr an die Verarbeiter, sondern direkt an die Produzenten gehen sollen. In der Vernehmlassung stiess die Vorlage bei der Branche und den Parteien auf Kritik. (whr/sda)

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