Schweiz
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Terroristenmiliz «IS» benutzt Schweizer RUAG-Handgranaten



Schweizer Handgranaten des Industrie- und Rüstungskonzerns RUAG sind möglicherweise erneut in Syrien aufgetaucht. Es könnte sich laut RUAG um Handgranaten aus derselben Lieferung handeln, die 2003 und 2004 an die Vereinigten Arabischen Emirate verkauft worden waren.

Damals seien Handgranaten von den Vereinigten Arabischen Emiraten unter Verletzung der vertraglichen Zusicherungen nach Syrien gelangt, stellt die RUAG in einer aktuellen Stellungnahme zu einem Bericht des «SonntagsBlick» fest.

Keine Lieferungen in den arabischen Raum seit 2003/2004

Die RUAG hat, wie sie schreibt, «seit 2003/2004 keine Handgranaten mehr in den arabischen Raum geliefert». Das Unternehmen halte sich strikt an die Exportvorschriften der Schweiz, auch an den ausländischen Standorten.

Aktuelle Bilder der Dschihadisten-Allianz Haiat Tahrir al-Scham (HTS), die im «SonntagsBlick» publiziert sind, zeigen selbst gebastelte Bomben, Gewehre, Sprengstoffgürtel und Handgranaten. Laut der Zeitung haben mehrere Waffenspezialisten bestätigt, dass es sich bei den Handgranaten um Schweizer Handgranaten des Typs OHG92 und HG85 handelt.

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Laut RUAG könnten diese tatsächlich von der RUAG hergestellt worden sein. Eine abschliessende Beurteilung sei jedoch nur möglich, wenn die Seriennummer – oder andere eindeutig zu identifizierende Merkmale – bekannt seien. «Um detaillierte Informationen zu liefern, müsste das Material physisch untersucht werden können», heisst es in der Mitteilung.

Bewilligung durch Bund

Die RUAG hält weiter fest, dass man Kriegsmaterial nur an Armeen und Sicherheitskräfte von Staaten liefere, die nach den Schweizer Exportvorschriften erlaubt seien. Jeder Einzelfall bedürfe einer schriftlichen Bewilligung durch das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO).

Es ist nicht das erste Mal, dass Kriegsmaterial in Syrien auftaucht. Im Zeitungsbericht und auch von der RUAG wird an einen früheren, ähnlichen Fall erinnert. 2012 wurde bekannt, dass Schweizer Handgranaten von der Freien Syrischen Armee in ihrem Kampf gegen das Regime von Präsident Baschar al-Assad eingesetzt worden waren.

Dies obwohl nach dem Inkrafttreten des Kriegsmaterialgesetzes im April 1998 laut RUAG keine Schweizer Waffenlieferungen an Syrien erfolgt waren. 2016 wurde bekannt, dass bei Cendrim R., einem in der Türkei verurteilten Attentäter, Handgranaten von RUAG beschlagnahmt wurden.

Lockerung des Waffenexport-Gesetzes geplant

Der aktuelle Fall platzt mitten in die Debatte um Änderungen bei den Gesetzen über Schweizer Waffenexporte. Heute sind Waffenexporte verboten, wenn das Bestimmungsland in einen internen oder international bewaffneten Konflikt verwickelt ist.

Eine vom Bundesrat beschlossene und vor kurzem von Kommissionen von National- und Ständerat unterstützte Lockerung der Kriegsmaterialverordnung sieht vor, dass neu Waffenexporte in Länder mit einem internen bewaffneten Konflikt bewilligt werden können, wenn kein Grund zur Annahme besteht, dass das Kriegsmaterial in diesem Konflikt eingesetzt wird.

IKRK bedauert Erleichterungen von Waffenexporten

Der aktuelle Fall von Schweizer Handgranaten in Syrien bestätigt Aussagen von IKRK-Präsident Peter Maurer. Er sagte am Samstag in einem Interview mit Schweizer Radio SRF, häufig seien auf Kriegsschauplätzen Waffenexporte aus hochentwickelten Ländern zu sehen, die schon längere Zeit zurücklägen. Kriegsgebiete seien «überversorgt mit Waffen» und das spitze die Lage zu.

Maurer sprach sich dezidiert gegen Erleichterungen bei den Waffenexporten in Bürgerkriegsländer aus. Das IKRK wisse mit relativ grosser Zuverlässigkeit, dass Kriegsmaterial früher oder später in Kriegsgebieten eingesetzt werde.

Seco: Restriktive Exporte

Beim Seco wird jedoch betont, «klassische Bürgerkriegsländer wie Syrien» könnten «weder heute noch in Zukunft» Kriegsmaterial aus der Schweiz erhalten. Es gebe «keinerlei Zusammenhang» zwischen dem aktuellen Fund von Handgranaten und der laufenden Revision der Kriegsmaterialverordnung.

Da die in Jemen intervenierenden Länder wie Saudi-Arabien und VAE nicht in einen internen bewaffneten Konflikt auf ihrem Territorium verwickelt sind, kommt laut Seco der Ausschlussgrund «interner bewaffneter Konflikt» nicht zur Anwendung.

Aus diesem Grund käme aber auch die neu geplante Ausnahmeregelung dazu auf die für die seinerzeitige widerrechtliche Weitergabe verantwortlichen Arabischen Emirate, aber auch weitere Koalitionsländer nicht zum Tragen.

Ein Gesuch zur Ausfuhr von Handgranaten in die betreffenden Länder würde wie bisher und insbesondere mit Blick auf den Jemenkonflikt abgelehnt. (wst/sda)

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    Alle Leser-Kommentare
  • Schneider Alex 03.09.2018 06:48
    Highlight Highlight Ruag-Waffenlieferungen an kritische Länder verbieten!

    Waffen liefern und dann erstaunt sein, dass sie in falsche Hände geraten, ist eine verlogene Haltung, die einmal bös bestraft werden wird, wie beim Bankgeheimnis! Die Flüchtlingsströme sind die sichtbarsten Zeichen dieses unheilvollen Geschäfts. Die Waffenlieferungen an Länder, die direkt oder indirekt in Kriege verwickelt sind, ist eine Schande für das Rotkreuz-Ursprungsland Schweiz!
  • blaubar 03.09.2018 01:41
    Highlight Highlight Das sind drum neutrale Handgranaten. Die töten alle und jeden, egal welche Religion und Hautfarbe. Woischs Problem?
  • Stiggu LePetit 02.09.2018 20:37
    Highlight Highlight Hey Leute alles halb so wild, keine Bange hier die Lösung: Einfach das Logo von den Waffen entfernen.
  • Chääschueche 02.09.2018 17:09
    Highlight Highlight Ist doch egal wer die Handgranate benutzt...ob das nun Russen, Amis oder die IS Typen sind....

    Sie tötet. Egal wer Sie wirft.

    Ruag Ja, aber keine Exporte!
  • Gooner1886 02.09.2018 17:09
    Highlight Highlight Wie jetzt? Die verkauften Tötungsmittel werden eingesetzt? Da kann man Niemandem einen Vorwurf machen, sowas kann man ja nicht voraus Ahnen.
  • Paul De Meo 02.09.2018 16:12
    Highlight Highlight Ruag makes Isis great again
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    • Astrogator 02.09.2018 18:06
      Highlight Highlight "Proudly supported by SVP, CVP and FDP"

      fehlt noch.
  • CASSIO 02.09.2018 15:57
    Highlight Highlight und immer wieder ruag! ruag wird vom ausländischen geheimdiensten ausspioniert. ruag eröffnet waffenfabrik in brasilien. ruag handgranaten sind in terroristenhänden. ruag produziert flüchtlinge!
  • Gawayn 02.09.2018 15:00
    Highlight Highlight Regelungen sind nur so sinnvoll wie man sie durchsetzen kann.

    Wenn die Schweiz Waffen ins Ausland verkauft, mag sie den Ländern Auflagen geben, das diese nicht weiter vertrieben werden dürfen.

    Wenn es aber doch geschieht, was dann?
    Egal, Die Schweiz hat daran verdient.
    Die hat ganz sicher kein Fehler gemacht.

    Wieso wird mir nur schlecht dabei?
  • Ursus der Rächer 02.09.2018 14:21
    Highlight Highlight Zum Glück gibt es SVP und FDP die stützen jede Art von Wirtschaft, sei sie mörderisch oder ethisch verwerflich. Das nächste Ziel ist dann auch erreicht: Es kommen mehr Flüchtlinge und man hat dann wieder etwas um Politik zu machen. Was würden denn die ohne die Themen Flüchtlinge und EU machen? Sie wären nobodys.
  • domimi 02.09.2018 14:19
    Highlight Highlight Allgemein sind waffen zum töten gemacht. Da sollte man sich nicht wundern wenn jemand stirbt.
  • Ursus der Rächer 02.09.2018 14:12
    Highlight Highlight SECO: Restriktive Exportpolitik? Wenn man dabei berücksichtigt, dass uns das SECO immer wieder belügt und mit falschen Statistiken bedient, zB. bezüglich Arbeitslosen etc. dann haben ist dieser Aussage wohl keine Bedeutung beizumessen.
    • CASSIO 02.09.2018 15:59
      Highlight Highlight falsche Zahlen? die Zahlen sind nicht falsch, aber die Zahlen simd nicht diejenigen, die wir erwarten. dies wird aber immer wieder sauber kommuniziert.
  • Oxymora 02.09.2018 14:08
    Highlight Highlight Keine Bange

    Bestimmt wird der Bundesrat zusammen mit dem RUAG Kader nach Syrien reisen und alle Handgranaten einsammeln. Ganz im Sinne der schweizerischen, humanitären Tradition wird er noch die IS Kämpfer über Waffenmissbrauch aufklären.

    Zudem wird er die Vertragsbrüchigen Emirate schwer bestrafen.
    Ein Totales Exportverbot für Schweinefleisch in die VAE wird bereits ausgearbeitet.
    • Astrogator 02.09.2018 18:28
      Highlight Highlight "Zudem wird er die Vertragsbrüchigen Emirate schwer bestrafen.
      Ein Totales Exportverbot für Schweinefleisch in die VAE wird bereits ausgearbeitet."

      Ich mag deinen Sarkasmus 😊
  • Triumvir 02.09.2018 14:06
    Highlight Highlight Ach was für ein Wunder🙄 Dank unseren geldgierigen Bürgerlichen wird so etwas künftig noch öfters passieren...Egal, Geld ist wichtiger als Moral und gesunder Menschenverstand...🤮Kann ja mal passieren🙄
  • Yogi Bär 02.09.2018 13:59
    Highlight Highlight Lasst die Mitglieder der Kommission, Mitglieder die im Parlament ja dafür stimmten, die Waffen direkt in diesen Ländern verteilen. Lasst Sie den IS besuchen damit sie ihnen erklären können, dass diese Waffen nicht für sie bestimmt sind. Lasst dieselben den Kinder der mit schweizer Waffen getöteten Eltern erklären wieso es so wichtig ist Waffen in diese Länder zu exportieren. Lasst Sie den Eltern der getöteten Kindern erklären wieso ihre Kinder sterben mussten...
  • psylo 02.09.2018 13:46
    Highlight Highlight Ziemlich interessant finde ich die Reaktion der RUAG: Sagen, die vertraglichen Zusicherungen seien nicht eingehandelt worden, mit den Schultern zucken, und weiterfahren, ja gar noch für weniger strenge Vorschriften weibeln... Das schreit förmlich nach strengerer Regulierung auf Gesetzesebene, denn von Reue, oder eines Eingeständnisses eines eigenen Fehlers, und womögliche Selbstregulierung sieht man keine Spur.
  • @cyclingsimon 02.09.2018 13:33
    Highlight Highlight Ich sehe das Problem nicht: Der Bundesrat will Arbeitsplätze schaffen. Das tut er in der Waffenindustrie und gleichzeitig noch im Asylwesen.

    "KKKK-Kombooo-Blaster!"
  • De Pumuggel 02.09.2018 13:18
    Highlight Highlight Ach ne, wer konnte denn sowas vorhersehen? Ich meine geht es nur mir so oder kauft ihr auch immer in Millionenbeträgen Waffen damit ihr diese verstauen könnt und nie zum Einsatz kommen. Eine Schande!

    Hoch lebe die Neutralität der Schweiz *ironie off*
  • banda69 02.09.2018 12:55
    Highlight Highlight Hauptsache damit Geld verdient.

    SVP ist, wenn Gier vor Moral kommt.
    • Maracuja 02.09.2018 13:47
      Highlight Highlight Dann sitzen aber diverse FDP- und CVP-Vertreter versehentlich in der falschen Partei.
    • Martin68 02.09.2018 14:43
      Highlight Highlight Und SP ist wenn Firmen im vom Parlament bewilligte Geschäfte nicht tätigen sollen und die Arbeitsplätze der Arbeiter keine Rolle spielen!
  • cero 02.09.2018 12:30
    Highlight Highlight Tut doch nicht so... das sichert Arbeitsplätze in der Schweiz und der Einsatz zeigt dann auch, ob CH-Waffen brauchbar sind, was unserer eigenen Sicherheit nützt ...

    so hab ich den Bundesrat verstanden

    Zynismus off.
    • Schlafwandler 02.09.2018 13:05
      Highlight Highlight So hat es der Bundesrat auch gemeint. Und die Kommissionen klatschen ob solchem Genius begeistert in die Hände.
  • Martin Peppone 02.09.2018 12:10
    Highlight Highlight Der Terror ist die direkte Folge von Kriegsmaterial! Kriegsmaterial gibt den Herrschenden die Möglichkeit das Volk zu unterdrücken. Wer etwas Anderes behauptet ist blauäugig. Kriegsmaterial auf beiden Seiten ist Krieg. Will man diesen Kreis durchbrechen gibt es nur eine Lösung.
    Generelles Kriegsmaterialverbot.
    Frau M. Blocher würde sagen: You dreamer you
    Sie hat recht. Ich bin ein Träumer. Ich Träume von einer friedlichen Welt. Ist aber nur OHNE Menschen möglich....
    • kebabverkaufer 02.09.2018 14:05
      Highlight Highlight dann musst du die unterstützen! die arbeiten an einer welt ohne menschen^^
  • namib 02.09.2018 12:07
    Highlight Highlight Gut eingefädelt: Waffen exportieren und Entwicklungshilfe zurückfahren. Das hält die Migrationsströme am Leben, die man dann wiederum politisch bewirtschaften kann🤔
  • marcog 02.09.2018 12:07
    Highlight Highlight Aber... das drüfen sie wegen den Exportbedingungen doch nicht!!!
  • Maracuja 02.09.2018 12:05
    Highlight Highlight Zum Glück gibt es noch das Instrument der Volksinitiative um diese unethischen Geschäfte endlich zu unterbinden.
  • äti 02.09.2018 12:05
    Highlight Highlight Waffenhandel ist besser organisiert als Rauschgifthandel. Egal, wem man was liefert - es kommt immer dort an, wo es eingesetzt wird.
  • dmark 02.09.2018 11:57
    Highlight Highlight Wenn diese Handgranaten angeblich nach Saudi-Arabien geliefert wurden und sich nun in den Händen des IS, sowie den sog. "Oppositionellen" befinden, dann wäre dies auch ein Beweis dafür, dass S-A wohl aktiv diese Gruppen unterstützt?
  • Canuck 02.09.2018 11:55
    Highlight Highlight
    Die RUAG hat, wie sie schreibt, «seit 2003/2004 keine Handgranaten mehr in den arabischen Raum geliefert».

    Münds au nöd, git lukrativers: https://m.tagesanzeiger.ch/articles/589f1806ab5c371b5f000001
  • Nick Name 02.09.2018 11:48
    Highlight Highlight ... Drum ist es ja auch so sehr beruhigend, dass der Bundesrat in der von den sicherheitspolitischen Kommissionen durchgewinkten, nicht in Vernehmlassungen kommenden geplanten Lockerung der Kriegsmaterialverordnung bei den Lieferungen in Länder mit «internen Konflikten» die Bedingung «wenn kein Grund zur Annahme besteht», dass das Material in ebendiesen Konflikten eingesetzt wird, reinnehmen will.
    ...
    Nicht wahr?
  • AskLee 02.09.2018 11:39
    Highlight Highlight Sind das die neutralen Handgranaten ?
    • Phrosch 02.09.2018 12:28
      Highlight Highlight Klar, mit einem aufgedruckten Hinweis, dass sie gefährlich sein können und nicht in unbefugte Hände gelangen dürfen 😉
  • kafifertig 02.09.2018 11:39
    Highlight Highlight Sie haben bestimmt auch Schweizer Taschenmesser, Schweizer Kugelschreiber, Schweizer Werkzeug, etc.

    Ist kein Thema.
    • Nick Name 02.09.2018 11:54
      Highlight Highlight Achtung, aufpassen: Kein Thema, weil ... schon mal mit einer Handgranate eine Cervelat geschält, einen Brief geschrieben, einen Tisch zusammengeschraubt?
  • Robert 1 02.09.2018 11:38
    Highlight Highlight Artikel gut eingefädelt
  • Kommemtar 02.09.2018 11:37
    Highlight Highlight sehe das Problem nicht...

    Genau solche Sachen will man doch mit der neuen Gesetztgebung!

    Oder wie stellen sich die Parlamentarier die Sache genau vor?

    Wir verkaufen euch Waffen aber braucht sie bloss nicht!
    • leu84 02.09.2018 12:20
      Highlight Highlight Die Schweiz hätte nicht einmal die Macht, solche Länder zu bestrafen, weil sie Vertragsbedingungen nicht eingehalten haben. Viele Einkäufer haben vielleicht ein Bankkonto was man sperren kann. Nun sind wir (Schweizer) nicht die einzigen, die Bankkonti anbieten...
    • Paddiesli 02.09.2018 14:53
      Highlight Highlight @Leu84, Verträge kann man aber auslaufen lassen.
  • N0pe 02.09.2018 11:36
    Highlight Highlight No shit sherlock!!?
    Boah wie ich das satt habe das immer wieder versucht wird so zu tun als habe die herstellung und der verkauf von kriegstgütern / waffen / tötungsmaschinen eine positiven humanitären wert!!
  • Lord_Mort 02.09.2018 11:27
    Highlight Highlight Und sich dann wundern, dass dies zu Migrationsströmen führt... Moral und Ethik über Bord zu werfen gehört ja schon fast zur eidgenössischen Tradition, wenn man damit noch ein wenig Geld dazu verdienen kann. Ich kann nicht nachvollziehen wie ein Teil der Schweizer Bevölkerung die Argumentation für ein solches biolares Verhalten immer noch glauben kann.
    • Steve46 02.09.2018 13:22
      Highlight Highlight Hör doch mit diesem Sch... als ob die angeblichen CH-Handgranaten die ganzen Flüchtlingsströme auslösen würde!!! Da stellen andere viel schlimmeres an!
    • Ursus der Rächer 02.09.2018 14:14
      Highlight Highlight Bei den Waffenverkäufen verdienen die Aktionäre. Flüchtlinge werden mit Steuerzahlern unterhalten. Das ist doch ein grosser Unterschied.
    • Paddiesli 02.09.2018 14:51
      Highlight Highlight @Steve46: ja, genau, wir brauchen auch keinen Umweltschutz. Die anderen sind viiiel schlimmer...
  • Paddiesli 02.09.2018 11:26
    Highlight Highlight Braucht es etwa eine neue Volksabstimmung?
  • G. Schmidt 02.09.2018 11:22
    Highlight Highlight Zuerst Waffen verkaufen und sich dann wundern wenn diese gebraucht werden...

    Nur in der Schweiz.

    • pachnota 02.09.2018 12:20
      Highlight Highlight Nur in der Schweiz ist man auch so Hysterisch.

      Gäbe es keine Schweizer Hangranaten, gäbe es keinen Krieg und keine IS, könnte man fast meinen.
  • Dirk Leinher 02.09.2018 11:21
    Highlight Highlight Nicht weiter verwunderlich. Es ist schon lange klar dass die Terroristen in Syrien von westlichen Ländern gestützt werden. Ob direkt oder indirekt, Waffen aus der Schweiz werden in Kriegen verwendet. Soeben hat übrigens ein Terrorkommando aus der US kontrollierten Region rund um AL-Tanf einen Terroranschalg auf Palmyra durchgeführt. 2 festgenommene Terroristen sagten aus, dass sie von US-Beratern ausgebildet wurden
    • swisskiss 02.09.2018 12:01
      Highlight Highlight Dirk Leinher: Und was willst Du uns damit zum Thema sagen? WEIL es nicht verwunderlich ist, sollten generell keine Schweizer Waffen in Konfliktregionen geliefert werden, egal ob die Ausbildung der Kämpfer von den USA, Russland oder den grünen Männchen vom Mars geschult wurden. Völlig belanglos für die Verantwortung der Schweiz!
    • FrancoL 02.09.2018 12:45
      Highlight Highlight Und das ist nun ein Grund um die Waffen zu exportieren? Weil es andere auch tun?
    • Dirk Leinher 03.09.2018 07:33
      Highlight Highlight Nein, das ist Ihre Interpretation. Was ich sagen will ist, dass die Schweiz generell keine Waffengeschäfte tätigen sollten, nicht mal mit den USA, denn die sind überall in Kriege verwickelt. sich Jetzt wegen ein paar Handgranaten künstlich aufzuregen, wenn man nebenbei die Angriffskriege auf souveräne Staaten wie Syrien, Libyen, Irak usw. hochjubelt ist nur heuchlerisch.
  • T13 02.09.2018 11:21
    Highlight Highlight Wow kriegsmunition die in einem krieg benutzt wird. Wer hätte sowas gedacht.
    Damit konnte bestimmt keiner rechnen.
    🙄
  • Menel 02.09.2018 11:19
    Highlight Highlight Oh nein, wie konnte das bloss passieren? 🤦🏻‍♀️
    • 96m_fur 02.09.2018 11:33
      Highlight Highlight Bei dieser ging vergessen das Wappen zu entfernen 🙄😜
  • TheDude10 02.09.2018 11:17
    Highlight Highlight Es ist augenwischerei zu denken, dass sich irgendjemand an Weiterverkaufs Verbote hällt. Waffen tauchen an den unvorstellbaren Orten auf. Nichts wird so stark global hin und her geschoben.
  • Henzo 02.09.2018 11:12
    Highlight Highlight Man sollte waffen mit eindeutigen isotopenmischungen pro batch herstellen. Dann könnte man jede lieferung jedem kunde zuweisen und wenn so eine scheisse wie hier passiert, müsste man die proben mittels massenspektrometrie umtersuchen... dann wäre es eimdeutig wer wo mist gebaut hat.
    • @cyclingsimon 02.09.2018 11:43
      Highlight Highlight solange der käufer hat ein papier unterschreibt, dass das Kriegsmaterial "nur zu Ausbildungszwecken" benutzt wird und die Kohle fliesst, ist es doch egal was nachher passiert.

      Und das coole an der Neutralität ist, dass man an beide Seiten Waffen verkaufen kann - Profit first.

      leider
    • Paddiesli 02.09.2018 11:50
      Highlight Highlight Die Toten wären aber immer noch tot. Man könnte einfach nur einen Schuldigen finden. Eine verantwortliche Person würde ausgetauscht, ein Knöllchen bezahlt und weiter ging's.
    • Nick Name 02.09.2018 12:40
      Highlight Highlight Schön und gut.
      Und dann würden alle «Mist»bauenden (diese Umschreibung für illegalen Waffenhandel muss einem auch erst in den Sinn kommen ...) so richtig hart bestraft.
      Und sie würden gar nie, nie mehr Böses tun. Ganz sicher nicht. Ehrenwort.
      (*krüzleti Finger* Gnihihihi...)
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