Schweiz
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Friedensaktivisten halten ein Plakat mit der Aufschrift

Demonstranten in Bern fordern ein Exportverbot für Kriegswaffen und -materialen für die Schweiz. Bild: KEYSTONE

Kampf gegen Waffen-Exporte nimmt Fahrt auf – das musst du wissen

Eine Petition kämpft gegen eine Lockerung der Regeln für Waffenexporte. Gleichzeitig hat die GSoA die Unterschriften für ihre Kriegsmaterial-Initiative beisammen. Warum derzeit so hitzig über das Thema gestritten wird – die wichtigsten Fragen und Antworten. 



Sollen Schweizer Waffenfirmen gepanzerte Fahrzeuge in die Türkei liefern dürfen? Nein, findet die Organisation Campax und hat deshalb am Dienstag eine Petition gegen die Lockerung der Exportgesetzgebung für Kriegsmaterial eingereicht. «Aus humanitärer Sicht ist die einzig akzeptable Veränderung der heutigen Exportpraxis keine Lockerung, sondern eine Verschärfung», schreibt Campax in einer Mitteilung.

Doch auch die Schweizer Rüstungsfirmen sind nicht untätig. Diese gelangten im letzten Herbst mit einem Begehren an den Bundesrat, um die Kriegsmaterialverordnung (KMV) zu lockern. Konkret geht es darum, dass auch Länder, die in interne Konflikte verwickelt sind, beliefert werden dürfen.

Wir beantworten dir die wichtigsten Fragen zum Streit um Kriegsmaterial-Exporte:

Wohin dürfen heute Waffen geliefert werden?

ARCHIV - ZUR ABLEHNUNG EINER PFLICHT ZUR NACHREGISTRIERUNG VON WAFFEN DURCH DAS PARLAMENT STELLEN WIR IHNEN FOLGENDES BILDMATERIAL ZUR VERFUEGUNG - Ein Armeeangehoeriger verstaut abgegebene Sturmgewehre waehrend der Entlassungsinspektion in der Kaserne Reppischtal in Birmensdorf, am Dienstag, 15. September 2015. Vom Dienstag, 15. bis Freitag, 25. September 2015, werden Hunderte von Armeeangehoerigen des Kantons Zuerich aus der Militaerdienstpflicht entlassen. Die Abruestung und die feierliche Verabschiedung der Unteroffiziere, Gefreiten und Soldaten der Jahrgaenge 1981 bis 1985 findet waehrend 8 Tagen, gestaffelt nach Wohnbezirk, zentral in der Kaserne Reppischtal in Birmensdorf statt. (KEYSTONE/Dominic Steinmann) CAPTION CORRECTION - CORRECTS LOCATION

Schweizer Waffen dürfen nur unter Auflagen exportiert werden. Bild: KEYSTONE

Grundsätzlich dürfen überall hin Waffen geliefert werden. In der KMV sind jedoch einige allgemein formulierte Bestimmungen aufgeführt, die diese Bandbreite einschränken. Unter anderem darf das Bestimmungsland nicht in einen internen oder internationalen, bewaffneten Konflikt verwickelt sein.

Weiter muss das Land die Bestimmungen der Menschenrechtskonvention achten. Wenn das Risiko, dass das Land die Waffen gegen die eigene Zivilbevölkerung einsetzt, gross ist, kann eine Ausfuhr ebenfalls verweigert werden. Als letztes muss die Möglichkeit abgeschätzt werden, ob das Bestimmungsland die Güter an unerwünschte Drittempfängerstaaten weiterleiten könnte.

Die Schweizer Rüstungsfirmen bekundeten im Herbst ihren Unmut besonders über die Klausel, dass das Land nicht in interne Konflikte verwickelt sein dürfe. Dies sei zu allumfassend formuliert. Ohne diese Klausel wäre wohl ein Verkauf von gepanzerten Autos in die Türkei möglich. Die Petition von Campax will dies verhindern.

Wie viel Geld steckt im Business? 

ARCHIVBILD ZUR HAUSDURCHSUCHUNG BEI RUAG DURCH DIE BUNDESANWALTSCHAFT, AM DONNERSTAG, 22. MAERZ 2018 - Die RUAG Niederlassung in Zuerich, anlaesslich der Bilanzmedienkonferenz der RUAG, am Donnerstag, 23. Maerz 2017, in Zuerich. Der internationale Technologiekonzern RUAG erwirtschaftete 2016 mit CHF 1858 Mio. (Vorjahr CHF 1744 Mio.) den hoechsten Umsatz seiner Geschichte. (KEYSTONE/Thomas Delley)

Unternehmen wie die RUAG verdienen gutes Geld am Waffenexport. Bild: KEYSTONE

Im letzten Jahr exportierten Schweizer Firmen Kriegsmaterial im Wert von 447 Millionen Franken ins Ausland. In den letzten fünf Jahren bewegten sich diese Exporte mehr oder weniger stabil auf diesem Niveau.

Am meisten Umsatz machten sie dabei mit «Feuerleiteinrichtungen» (176 Millionen CHF) und Munition (136 Millionen CHF). Ersteres bezieht sich auf Fahrzeuge wie Panzer.

Im ersten Quartal 2018 exportierte die Schweiz Waffen und Waffenteile im Wert von 79 Millionen Franken. Das sind rund 18 Prozent weniger wie im gleichen Zeitraum 2017.

Allgemein bewegten sich die jährlichen Kriegswaffenexporte seit 1983 zum Grossteil zwischen 350 und 450 Millionen CHF. Einen zwischenzeitlichen Einbruch gab es 1995 (141 Millionen CHF). Rekordjahr war 2011, damals exportierte die Schweiz Waffenprodukte im Wert von 873 Millionen Franken. 

Bild

Die Entwicklung der Waffenexporte aus der Schweiz seit 1983. Bild: seco

Seit 1983 hat der Waffenexport für die Schweiz jedoch immer mehr an Bedeutung verloren. Bis Ende der 80er betrug der Anteil der Kriegsmaterialexporte am Gesamtexportvolumen der Schweiz noch 0,86 Prozent. 2017 waren es nur noch 0,15 Prozent.

Wurden die Gesetze in den letzten Jahren gelockert oder verschärft?

Bundesraetin Doris Leuthard kommuniziert die Beschluesse des Bundesrates zur Volksinitiative

Im Zuge des Wahlkampfes gegen die GSoA-Initiative zum Verbot von Waffenexporten versprach der Bundesrat 2008 die Beibehaltung des restriktiven Kurses.  Bild: KEYSTONE

In den letzten 10 Jahren gab es nur eine grössere Änderung im KMV. Sie wurde 2008 eingeführt und 2014 wieder abgeschafft. Seit 2008 galt, dass Auslandgeschäfte mit Kriegsmaterial verboten sind, wenn das Bestimmungsland in einen internen oder internationalen bewaffneten Konflikt verwickelt ist oder wenn dort die Menschenrechte systematisch und schwerwiegend verletzt werden.

Weiter durften mit der neuen damaligen Regelung keine Staaten beliefert werden, die laut der OECD-Liste zu den am wenigsten entwickelten Ländern gehören. Die entsprechenden Absätze wurden der KMV beigefügt.

Die Verschärfung des Gesetzes versprach der Bundesrat im Zuge des Abstimmungskampfes zur GSoA-Initiative «Für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten». Damals erklärte der Bundesrat, man werde am restriktiven Kurs festhalten. Die Vorlage scheiterte 2009 an der Urne.

Am 7. März 2014 beschloss der Nationalrat in einem äusserst knappen Entscheid, dass diese Änderungen wieder Rückgängig gemacht werden. Nun durften auch wieder Rüstungsgüter in Länder exportiert werden, die systematisch Menschenrechte verletzen.

Voraussetzung ist allerdings, dass die gelieferten Güter nicht für diese Menschenrechtsverletzungen gedacht sind. Sprich: Die gelieferten Waffen aus der Schweiz dürfen nicht für Menschenrechtsverletzungen gebraucht werden. Der Artikel zu den Entwicklungsländern wurde hingegen restlos gestrichen.

Wo landen am meisten Schweizer Waffen(-teile)?

Hauptimporteur von Schweizer Waffenprodukten sind Deutschland (118 Millionen CHF), Thailand (88 Millionen CHF) und Brasilien (33 Millionen CHF). Deutschland kaufte besonders viel Munition aus der Schweiz, Thailand dafür ausschliesslich Panzer.

In der Vergangenheit hatten besonders die linken Parteien gefordert, dass die Waffenexporte in den Nahen Osten, in die USA oder nach Russland eingestellt werden, da diese Staaten an internationalen oder internen Auseinandersetzungen beteiligt seien.

Tatsächlich hat die USA seit dem Beginn der Intervention in Afghanistan und im Irak 2001 bis zur Änderung des Schweizer Exportgesetzes 2008 für 271 Millionen Franken Schweizer Rüstungsgüter eingekauft.

epa04635731 Iraqi soldiers stand on a damaged tank during fighting against IS militants near Tikrit, northern Iraq, 24 February 2015.  Iraqi troops broke a siege by Islamic State militants on a residential compound in western Iraq that had denied hundreds of families access to food and medical supplies, officials said. Government forces, backed by local tribal fighters, broke the siege in al-Baghdadi, a town not far from a US airbase in the western province of Anbar, a security official said.  EPA/ALI MOHAMMED

Ein zerstörter Panzer im Irak. Bild: EPA/EPA

Pakistan erhielt alleine in den Jahren 2007 und 2008 Rüstungsgüter im Wert von fast 150 Millionen Schweizer Franken aus der Schweiz. Auch Saudi-Arabien erhielt während der Intervention im Jemen in den Jahren 2015 und 2016 aus der Schweiz Rüstungsgüter im Wert von 18 Millionen Franken.

Wer bestimmt, ob Waffen geliefert werden dürfen?

Das Schweizer Kriegsmaterialgesetz ist auf ein doppeltes Bewilligungsverfahren ausgelegt. Für die blosse Herstellung und den Handel mit Kriegsmaterial braucht es eine Grundbewilligung. Für die Ausfuhr brauchen die Produzenten und Händler eine zusätzliche Einzelbewilligung für jeden Auftrag.

Der endgültige Entscheid, ob Schweizer Rüstungsfirmen Einzelbewilligungen für den Export erhalten, liegt beim Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco). 2017 wurden 2677 neue Ausfuhrgesuche gestellt. Davon wurden 16 abgelehnt. 

Letztes Jahr erkundigten sich die Exporteure laut einem Dossier des Seco in 65 Fällen, ob ein Export möglich wäre. 48 dieser Anfragen wurden ablehnend beantwortet. Diese betrafen Länder aus fast allen Kontinenten. Unter anderem galt die Sorge, dass die betroffenen Länder die Waffen gegen die eigene Zivilbevölkerung einsetzen oder dass die Ausfuhrländer die Waffen an unbefugte Dritte weitergeben könnten.

Und was hat es mit der Kriegsmaterial-Initiative auf sich, die soeben zustande gekommen ist?

Am Samstag verkündeten die Jungen Grünen und die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA), dass sie die Unterschriften für die Initiative «Für ein Verbot der Finanzierung von Kriegsmaterialproduzenten» beisammen haben. 

Die Initiative verlangt, dass Nationalbank, Stiftungen und Pensionskassen nicht mehr in Kriegsmaterialproduzenten investieren dürfen. 

Maximale Aufmerksamkeit wurde der Initiative bereits beim Sammelstart vor einem Jahr zuteil: In einer medienwirksamen Aktion sprayte die 86-jährige Louise damals die Botschaft «Geld für Waffen tötet» auf eine Bauwand vor der Nationalbank in Bern.

Zu Besuch bei der 86-jährigen Sprayerin aus Bern

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Renato zum lustigen Thema: Waffenexporte! Jeeee!

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Video: watson/Renato Kaiser

Waffen und Flugzeuge: Nordkorea trickst Sanktionssystem der UNO aus

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    Alle Leser-Kommentare
  • Steve46 17.05.2018 14:48
    Highlight Highlight Oh Gott, die paar Sachen aus der Schweiz sind bloss ein Tropfen auf dem heissen Stein der Rüstungsexporte, und es ist ja nicht so, dass bloss Waffen uns Munition geliefert werden!
  • Schneider Alex 17.05.2018 03:13
    Highlight Highlight Ausfuhr von Kriegsmaterial aus der Schweiz verbieten!

    Waffen liefern und dann erstaunt sein, dass sie in falsche Hände geraten, ist eine verlogene Haltung, die einmal bös bestraft werden wird, wie beim Bankgeheimnis! Die Flüchtlingsströme sind die sichtbarsten Zeichen dieses unheilvollen Geschäfts. Die Kriegsmaterialausfuhr ist eine Schande für das Rotkreuz-Ursprungsland Schweiz!
  • Sanduuh 16.05.2018 18:14
    Highlight Highlight «Nun durften auch wieder Rüstungsgüter in Länder exportiert werden, die systematisch Menschenrechte verletzen.

    Voraussetzung ist allerdings, dass die gelieferten Güter nicht für diese Menschenrechtsverletzungen gedacht sind.» 🙈🙈🙈

    Diese Regelung ist sowas von dämlich! Als würde im Auftragsschreiben stehen: Verwendungszweck: Systematische Verletzung der Menschenrechte.

    Oder wer kontrolliert was mit den exportierten Waffen tatsächlich geschieht?
    • Amarama 16.05.2018 23:11
      Highlight Highlight Nun durften auch wieder...
      Hast du ein beispiel?

      Lächerlich die gegelung geb ich dir leider recht :/
  • Doeme 16.05.2018 17:19
    Highlight Highlight Wir können schon Waffen exportieren, wir müssen uns dann einfach nicht über die Flüchtlinge wundern...
    • Telomerase 16.05.2018 18:45
      Highlight Highlight Welche meinst du? Die deutschen, brasilianischen oder thailändischen Flüchtlinge?
    • andrew1 16.05.2018 19:46
      Highlight Highlight Stimmt es gibt ja keine konflikte wenn die schweiz keine waffen exportiert. Ist ja das einzige land der welt mit diesen Fähigkeiten. Ohne die exporte würden sie sich bestimmt nur mit holzstöcken verprügeln und nach einigen minuten erschöpft aufhören sich so bös zu streiten. Wo bleibt nur dein friedensnobelpreis für die idee?
    • Doeme 16.05.2018 22:41
      Highlight Highlight Nein, die Pakistani und diejenigen vom verlängerten der Saudis vertrieben wurden.
    Weitere Antworten anzeigen
  • N. Y. P. D. 16.05.2018 16:19
    Highlight Highlight Unter anderem darf das Bestimmungsland nicht in einen internen oder internationalen, bewaffneten Konflikt verwickelt sein.

    Na ? Hats jemand gemerkt ?

    Will ein Land etwas bestellen, so lässt es sich die Waffen halt via Stellvertreterland liefern. Oder vie zwei Stellvertreterländer.
  • D(r)ummer 16.05.2018 15:46
    Highlight Highlight Je mehr Waffenexporte in den CH-Finanzen auftreten und einberechnet werden, umso mehr Abhängigkeit und Probleme wird's in Zukunft geben.
  • SpikeCH 16.05.2018 15:07
    Highlight Highlight Grundsätzlich ist es ja nicht so, dass Konflikte aufgrund der Verfügbarkeit von (CH)Waffen einen anderen Verlauf nehmen, oder ohne die Beteiligung dieser nicht stattfinden würden. Sprich wir tragen keine Verantwortung für die Konflikte.
    Trotzdem ist es meines Erachtens keine rühmenswerte Leistung, Waffen, C-Waffenfähige Chemikalien oder Munition zu Exportieren.

    Ich glaube somit ist es wohl die beste Idee, die Branche Step-by-Step "eingehen" zu lassen, so damit die Wirtschaft und die betroffenen Firmen das auch abfangen können...
    • Telomerase 16.05.2018 18:43
      Highlight Highlight C-Waffenfähiges Material? Sprichst du wiedermal das Putzalkohol an, das nach Syrien verkauft wurde?
  • ostpol76 16.05.2018 14:41
    Highlight Highlight Die wichtigste Frage habt ihr leider vergessen.

    Was gilt als Waffe?

    Ist ein Beobachtungsgerät mit Entfernungsmessung eine Waffe?

    Ist ein gepanzertes Sanitätsfahrzeug eine Waffe?
    • Hierundjetzt 16.05.2018 19:34
      Highlight Highlight Beobachtung: ja
      Sanitätsfahrzeug *gepanzert*: ja

      Beides kann für den Kriegseinsatz umgerüstet werden
    • 7immi 16.05.2018 20:59
      Highlight Highlight @hierundjetzt
      "kann umgerüstet werden" trifft auf vieles zu. in der schweiz werden getriebe und antriebsstränge für baumaschinen gebaut, baugleich mit denen von panzern. kugelsichere westen für polizisten kann auch die armee nutzen. impfstoffe, verbandsmaterial etc kann sowohl zivil als auch militärisch genutzt werden. pilatus trainingsflugzeuge sind ebenfalls umrüstbar, etc. kein einfaches ja nein thema also!
    • Andi Weibel 16.05.2018 22:09
      Highlight Highlight Was eine Waffe ist und was nicht, ist auf internationaler Ebene im Wassenaar-Abkommen bis ins kleinste Detail definiert. In der Schweiz gilt jedoch nur eine Teilmenge davon ebenfalls als Kriegsmaterial. Diese Schweizer Sonderregelung wird "Lex Pilatus" genannt - weil die Regelung auf die Pilatus-Flugzeugwerke zugeschneidert ist, welche Militärflugzeuge an alle möglichen Länder verkauft.
  • Snowy 16.05.2018 14:34
    Highlight Highlight Natürlich dürfen wir unsere Neutralität nicht aufs Spiel setzen: Erst recht nicht für lächerliche 0,2% Anteil am Gesamtexportvolumen.

    Sämtliche Exporte an kriegsführende Länder müssen verboten werden. Der Grossteil der Waffenexporte geht ohnehin an Deutschland und wäre daher weiterhin möglich (und wenn nicht könnte man für Deutschland eine Ausnahme im Gesetz festschreiben) .
  • PlüschBerserker 16.05.2018 14:30
    Highlight Highlight Macht eine simple Liste, Amnesty Index, und befolgt dies:

    Nach Deutschland : Ja

    Thailand, Brasilien: Nein.

    Geht doch.

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