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Europawahlen in Lettland, Malta und der Slowakei



Am dritten Tag der EU-weiten Parlamentswahl hatten am Samstag die Wahllokale in Lettland, Malta und der Slowakei geöffnet, in Tschechien wurde die zweitägige Wahl um 14 Uhr beendet. Die Blicke richten sich aber bereits auf Sonntag, wenn in 21 EU-Ländern gewählt wird.

Besonders im Fokus steht dabei das Abschneiden von Rechtspopulisten und EU-Gegnern. Beobachter rechnen damit, dass die Slowakei mindestens einen rechtsextremen Abgeordneten ins EU-Parlament wählen wird. In Tschechien, wo die Wähler bereits am Freitag und dann nochmals am Samstag ihre Stimme abgeben konnten, gilt die populistische Partei ANO von Regierungschef Andrej Babis als Favorit.

Den Anfang hatten am Donnerstag Grossbritannien und die Niederlande gemacht. In den Niederlanden erhielten die Hoffnungen von Nationalisten und Rechtspopulisten auf starke Zugewinne einen ersten Dämpfer, denn die Sozialdemokraten lagen dort ersten Prognosen zufolge überraschend vorn.

Am Freitag wurde ausserdem in Irland gewählt. Auch dort holte die pro-europäische Regierungspartei Fine Gael laut Prognosen die meisten Stimmen.

EU-Gegner Farage als Sieger erwartet

Aus Grossbritannien wird es erst Sonntagnacht erste Ergebnisse geben. Auf der Insel hat die erst in diesem Jahr gegründete Brexit-Partei von EU-Gegner Nigel Farage Umfragen zufolge Aussichten auf einen Sieg.

In den 21 übrigen EU-Ländern, darunter Deutschland, Frankreich und Italien, wird erst am Sonntag gewählt. Insgesamt sind in den 28 Mitgliedsstaaten 427 Millionen Bürger aufgerufen, die 751 Abgeordneten des EU-Parlaments zu bestimmen. Offizielle Wahlergebnisse dürfen erst nach Ende der viertägigen Europawahl in allen Mitgliedsstaaten am Sonntagabend veröffentlicht werden.

Insgesamt wird mit deutlichen Zugewinnen für die Rechtspopulisten und EU-Gegner in ganz Europa gerechnet.

Rechte in Frankreich, Italien, Ungarn vorn

In Umfragen liegen die rechtspopulistischen und nationalistischen Parteien unter anderem in Frankreich, Italien und Ungarn vorn. So könnte die fremdenfeindliche Lega von Italiens Innenminister und Vizeregierungschef Matteo Salvini zahlreiche Sitze gewinnen.

Auch in Frankreich deutet sich ein Wahlsieg der Rechtspopulisten an. Marine Le Pens Partei Rassemblement National (RN, Nationale Sammlungsbewegung) lag in letzten Umfragen knapp vor der Partei La République en Marche von Präsident Emmanuel Macron und kann demnach auf 24.5 Prozent der Stimmen hoffen.

Allerdings steht das erwartete starke Abschneiden der Rechtspopulisten nicht repräsentativ für den gesamten Staatenbund: In Spanien, Deutschland und den baltischen Staaten etwa wird ein solider Rückhalt für die EU erwartet.

Die bislang grösste Fraktion im EU-Parlament, die konservative Europäische Volkspartei (EVP), deren Spitzenkandidat, der CSU-Politiker Manfred Weber die Nachfolge von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker antreten will, dürfte den Umfragen zufolge stärkste Kraft bleiben, gefolgt von der sozialdemokratischen SPE und der liberalen Alde-Fraktion.

Ein Augenmerk liegt auch auf der Wahlbeteiligung, die seit der ersten Wahl zum EU-Parlament 1979 stetig zurückging. Das geringste Interesse fand die Europawahl 2014 in Tschechien (18.2 Prozent) und der Slowakei (13.05 Prozent). In Deutschland gaben immerhin 48.1 Prozent der Wähler ihre Stimme ab.

Sorge vor Falschinformationen

Begleitet wurde die Wahl von der Sorge vor Falschinformationen und Manipulationsversuchen. Die EU richtete daher ein Frühwarnsystem ein. Das Londoner Institut für Strategischen Dialog warnte am Freitag vor europaweiten Online-Kampagnen, die von rechtspopulistischen Gruppen und «Cybermilizen» gesteuert würden.

Das Institut verwies unter anderen auf den massenhaften Einsatz von Social Bots, also computergesteuerten Accounts, durch die Brexit-Partei in Grossbritannien und die Facebook-Aktivitäten der AfD. Zudem sei die Diskussion über die EU-Wahl im Netz in besonderem Mass von «Hasssprache» geprägt. (sda/dpa)

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