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Bund und Kantone stellen Weichen für zweite Moutier-Abstimmung



Der Bund und die Regierungen der Kantone Bern und Jura finden, dass sich Moutiers Bürger an einer gültigen Abstimmung über die Kantonszugehörigkeit aussprechen sollten. Deshalb finden sie, dass eine neue Abstimmung nötig ist, wenn jene von Juni 2017 ungültig bleibt.

Wie der Bundesrat am Montag mitteilte, finden die zwei Kantonsregierungen und der Bund eine gültige kommunale Abstimmung über die künftige Kantonszugehörigkeit Moutiers als «unabdingbar».

Im Sommer vor einem Jahr hatte sich das Stimmvolk von Moutier knapp für einen Wechsel des heute bernjurassischen Städtchens vom Kanton Bern zum Kanton Jura aus gesprochen. Doch erklärte die bernjurassische Regierungsstatthalterin vor gut zwei Wochen die Abstimmung wegen formaler Mängel als ungültig. Das fachte die Spannungen zwischen Projurassiern und Berntreuen in und um Moutier wieder an.

Nun finden also die drei in der tripartiten Konferenz vereinten Behörden, eine solche Abstimmung sei auf jeden Fall nötig, wenn der Urnengang von Juni 2017 ungültig bleibe oder wenn Beschwerden gegen die Ungültigkeitserklärung zurückgezogen würden.

Bisher war eine solche zweite Abstimmung erst als Möglichkeit bezeichnet worden, etwa vom Berner Regierungsrat Pierre Alain Schnegg. (sda)

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