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Kandidierende für den Bundesrat stellen sich den Fraktionen



Am 5. Dezember entscheidet die Bundesversammlung, wer Doris Leuthard und Johann Schneider-Ammann im Bundesrat ersetzt. Doch zuvor müssen sich die Kandidatinnen und der Kandidat den Fraktionen stellen. Der Reigen der Anhörungen hat am Dienstag begonnen.

Den Anfang machen die SVP, die Grünen und die Grünliberalen. Ständerätin Karin Keller-Sutter (FDP/SG) , Ständerat Hans Wicki (FDP/NW), Nationalrätin Viola Amherd (CVP/VS) und die Urner CVP-Regierungsrätin Heidi Z'graggen sind im Lauf des Nachmittags im Halbstundentakt aufgeboten. Die übrigen Fraktionen haben die Anhörungen auf den kommenden Dienstag angesetzt.

Amherd verliess Punkt 15 Uhr das CVP-Sekretariat und machte sich auf den Weg zu den Grünliberalen. Sie wirkte konzentriert, vielleicht sogar etwas angespannt. Einen Kommentar gab sie gegenüber den anwesenden Medienvertretern nicht ab.

Nach dem ersten Hearing gab sich Amherd aufgeräumt. Es sei ein spannender Austausch zu spannenden Themen gewesen, sagte sie und war sichtlich gelöster als vor der Anhörung. Nach ihr kam Z'graggen bei der GLP an die Reihe. Die Fraktion will am frühen Abend eine Stellungnahme zu den Hearings abgeben.

Die freisinnige Keller-Sutter hatte um 15 Uhr der SVP Red und Antwort zu stehen und verschwand ohne Kommentar im Fraktionszimmer. Nach dem Gespräch verliess sie den Raum in Eile. Sie hatte überzogen und war für das nächste Hearing bereits verspätet, wie sie den wartenden Journalisten erklärte.

FDP-Kandidat Wicki war bei den Grünen als erster dran. Es sei ein spannendes Hearing gewesen, sagte er nach dem Treffen. Grünen-Fraktionschef Balthasar Glättli (ZH) sagte, die Fraktion klopfe die Kandidierenden auf die Umweltthemen ab.

Wichtig seien den Grünen auch der Respekt vor Institutionen und Gleichstellungspolitik. Über eine Wahlempfehlung entscheiden die Grünen erst am kommenden Dienstag.

Die Kandidierenden sind den meisten Fraktionsmitgliedern zwar wohl bekannt. In der Regel geht es bei den Anhörungen aber speziell um die Frage, wie jemand ein Bundesratsamt auszufüllen gedenkt und welche Qualifikationen er oder sie dafür mitbringt. Daneben werden die Fraktionen wissen wollen, wie sich die Kandidierenden in aktuellen politischen Geschäften positionieren.

Oft lassen die Fraktionen danach offen, wen sie unterstützen. Manchmal geben sie aber auch bekannt, an wen die meisten Stimmen gehen. In jedem Fall wählen die Fraktionsmitglieder frei, die Bundesratswahl ist geheim.

Doch noch Spannung

Lange Zeit hatte es nach einer relativ unspektakulären Wahl ausgesehen. Bei der FDP galt Keller-Sutter von Anfang an als Favoritin. Sie ist eine Frau, was bei der gegenwärtigen Zusammensetzung des Bundesrats wichtig ist. Sie kommt aus der Ostschweiz, die schon lange nicht mehr im Bundesrat vertreten war.

Zudem hat Keller-Sutter ein eingemittetes bürgerliches Profil und als Ständeratspräsidentin magistrale Qualitäten bewiesen. Die Wahl von Wicki, der erst seit 2015 im Ständerat sitzt, wäre eine grosse Überraschung.

Mehr Spannung verspricht die Ersatzwahl für den frei werdenden CVP-Sitz. Bei der Nomination hatte die Fraktion einigermassen überraschend den Zuger Ständerat Peter Hegglin übergangen. Stattdessen setzte sie neben Amherd die in Bundesbern weniger bekannte Heidi Z'graggen aufs Ticket.

Frauenfrage geklärt

Seither hat die Urner Justizdirektorin der bisher favorisierten Walliser Nationalrätin ständig mehr Terrain abgenommen. Im Gespräch scheint sie überzeugend. Kommentatoren attestieren ihr Charme und ein bürgerliches Profil mit interessanten grünen Schattierungen. Die Wahl von Z'graggen als Nachfolgerin von Doris Leuthard scheint heute nicht ausgeschlossen.

Nicht mehr im Zentrum steht die Frauenfrage. Nach der Rücktrittsankündigung von Leuthard war die Befürchtung laut geworden, dass mit Simonetta Sommaruga bald nur noch eine Frau in der Landesregierung sitzen könnte. Diese Angst ist verflogen.

Da bei der FDP eine Frau Favoritin ist und die CVP nur Frauen nominiert hat, werden dem Bundesrat ab nächstem Jahr voraussichtlich wieder drei Frauen angehören. (sda)

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