USA
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A sign with the name of U.S. Secretary of Health and Human Services Kathleen Sebelius is placed on the table she will use while testifying before the Senate Finance Committee hearing on the President's budget proposal for FY2015, on Capitol Hill in Washington, April 10, 2014.  REUTERS/Larry Downing (UNITED STATES - Tags: POLITICS HEALTH BUSINESS TPX IMAGES OF THE DAY)

Abgetreten: US-Gesundheitsministerin Sebelius. Bild: X00961

US-Krankenversicherung

Pannen-Ministerin Kathleen Sebelius ausgetauscht 

Jetzt ist doch Schluss: Seit Monaten wurde wegen der Probleme bei der Umsetzung von «Obamacare» über einen Rücktritt von US-Gesundheitsministerin Kathleen Sebelius spekuliert. An diesem Freitag soll die Nachfolgerin präsentiert werden.

Ein Artikel von

Spiegel Online

Sebastian Fischer, Washington, spiegel online

Immer wieder kam die Frage auf. Jedes Mal, wenn es bei einer Pressekonferenz im Weissen Haus um die Gesundheitsreform ging, dann schloss sich nahezu zwangsläufig die Frage nach der Zukunft der zuständigen Ministerin an: Wird Kathleen Sebelius zurücktreten?

Nun ist sie zurückgetreten. Schon an diesem Freitag will US-Präsident Barack Obama in Washington ihre Nachfolgerin präsentieren: Sylvia Mathews Burwell; seit vergangenem Jahr erst war sie die für Haushalts- und Budgetfragen zuständige Direktorin im Weissen Haus. Sebelius sei von sich aus zurückgetreten, berichtet die «New York Times» unter Berufung auf Regierungsbeamte: Sie sei nicht aus dem Kabinett hinausgeworfen worden.

Zahlreiche Pannen

Die 65-Jährige hatte das schwierige Amt knapp fünf Jahre inne. Schwierig, weil es letztlich an ihr lag, Obamas wichtigstes innenpolitisches Reformprojekt umzusetzen: Die verpflichtende Krankenversicherung für fast alle Amerikaner, eine Jahrhundert-Reform. Schliesslich waren bei Obamas Amtsantritt rund 40 Millionen Amerikaner ohne Versicherungsschutz – einzigartig für ein westliches Industrieland. 

Seit den 40er-Jahren waren mehrere Präsidenten an diesem Vorhaben gescheitert. Nicht so Obama, der den «Patient Protection and Affordable Care Act» gegen den erbitterten Widerstand der Republikaner durchdrückte. Doch mit der technischen Umsetzung haperte es gewaltig: Zahlreiche Pannen legten in den vergangenen Monaten des öfteren die Internetseite healthcare.gov lahm, auf der sich die Menschen für die neue Versicherung einschreiben sollten. 

Sebelius stand im Feuer und Obama musste den Spott der Republikaner ertragen. Mehrfach entschuldigte er sich öffentlich für die Probleme.

Plötzlich drohte die ganze Reform zu kippen: Denn entscheidend würde sein, ob sich in den ersten Monaten genügend Leute für die «Obamacare» genannte Versicherung entschieden. Verweigerten sich zum Beispiel die gesünderen Jungen in Massen, dann würde sich das System kaum finanzieren können. 

U.S.Secretary of Health and Human Services Kathleen Sebelius speaks before the Senate Finance Committee hearing on the President's budget proposal for FY2015, while on Capitol Hill in Washington, April 10, 2014. REUTERS/Larry Downing (UNITED STATES - Tags: POLITICS HEALTH BUSINESS)

«Geschichte geschrieben»: Kathleen Sebelius.  Bild: X00961

Vor wenigen Tagen dann aber Erleichterung für den Präsidenten: Trotz aller Probleme haben sich bislang über sieben Millionen Amerikaner angemeldet. Das lag knapp über den Erwartungen. «Dieses Gesetz macht, was es machen soll», sagte US-Präsident Barack Obama daraufhin, «es funktioniert.» Kathleen Sebelius aber stand an diesem Tag des Triumphs schon gar nicht mehr neben ihm. 

Im Rückblick kann das als Zeichen gewertet werden. Zu fürchten waren die im Herbst anstehenden Parlamentswahlen – da wäre Sebelius, seit dem Wahlkampf 2008 eine enge Verbündete Obamas, wohl eine Belastung gewesen. Es waren einfach zu viele Pannen.

Die Chefin der Demokraten im Repräsentantenhaus, Nancy Pelosi, würdigte Sebelius als unermüdliche Kämpferin für den Zugang aller Amerikaner zu einer Krankenversicherung. Damit habe sie «Geschichte für unser Land» geschrieben.

Mit Material von dpa, AP, Reuters



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