Wirtschaft
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.

Europäischer Gerichtshof macht UberPop einen Strich durch die Rechnung



epa06355410 (FILE) - An image showing an Uber app on a mobile phone in central London, Britain, 22 September 2017. Media reports on 28 November 2017 state Japanese Softbank corporation may be close to offering Uber's existing shareholders to buy their shares in Uber for a valuation of some 48 billion USD, meaning the shareholders would be paid some 30 per cent less per share than what was paid when Uber raised funds for the last time.  EPA/WILL OLIVER

Bild: EPA/EPA

Uber brachte mit der Vermittlung von Privatleuten als Fahrer Behörden und Taxi-Branche gegen sich auf - und musste den Service fast überall in Europa einstellen. Der Europäische Gerichtshof sorgt nun dafür, dass es dabei bleibt. Für Uber-Kunden ändert sich erst einmal nichts.

Uber wird in Europa nicht zu seinem ursprünglichen Geschäftsmodell zurückkehren können, Fahrten mit Privatleuten als Chauffeur zu vermitteln. Der Europäische Gerichtshof entschied am Mittwoch, dass ein solcher Dienst eine Verkehrsdienstleistung ist und entsprechend reguliert werden muss. Damit wurde der Service rechtlich mit klassischen Taxi-Diensten gleichgestellt.

Uber hatte den Dienst UberPop, bei dem Privatleute Fahrgäste beförderten, nach Rechtsproblemen bereits praktisch überall in Europa eingestellt - kürzlich auch in der Schweiz. Und Uber bekräftigte wiederholt, dass er nicht zurückkommen solle.

Aktuell arbeitet der Fahrdienst-Vermittler mit Fahrern mit Beförderungsschein oder mit Taxi-Betrieben. «Die Entscheidung wird in den meisten EU-Ländern nichts verändern, wo wir bereits unter den Beförderungsgesetzen operieren», betonte Uber in einer ersten Reaktion.

Der Fahrdienst kommt nicht aus den Schlagzeilen

abspielen

Video: srf

Löwenanteil in USA

Im Heimatmarkt USA machen Privatleute als Fahrer in ihren eigenen Autos hingegen den Grossteil des Uber-Geschäfts aus. Uber argumentierte auch in Europa, dass die Vermittlung solcher Services keine Verkehrsdienstleistung ist, sondern unter den allgemeinen Dienstleistungsverkehr fällt - und damit auch von der für Taxis geltenden Regulierung ausgenommen werden sollte.

Der EuGH sieht das jedoch anders: Die Vermittlung sei «untrennbar verbunden» mit einer Verkehrsdienstleistung. Die Entscheidung war bereits erwartet worden, nachdem der Generalanwalt des Gerichts eine solche Position einnahm.

Die EuGH-Entscheidung geht auf ein Verfahren zurück, in dem ein spanisches Taxi-Unternehmen aus Barcelona gegen UberPop vorging. Beim EuGH liegen noch Fälle aus Frankreich und Deutschland, bei denen es unter anderem um den Limousinen-Service UberBlack geht.

Weitere Verschärfungen möglich

Auch wenn sich die aktuelle Entscheidung des Europäischen Gerichtshof ausdrücklich nur auf die Vermittlung «nicht berufsmässiger Fahrer» bezieht, könnte die grundsätzliche Einstufung des Dienstes als Verkehrsservice in der Zukunft die Tür für weitere Einschränkungen für das Uber-Geschäft öffnen.

Auch in den USA wird unter anderem darüber gestritten, ob Uber die Fahrer als freie Unternehmer einstufen kann, die eine Dienstleistung über die Plattform anbieten, oder sie als Mitarbeiter behandeln muss. Letzteres würde die Kosten des Dienstes in die Höhe treiben. (sda/dpa)

Alles, was du über Uber wissen musst

Uber ist verloren – die unglaubliche Chronologie der Uber-Fails

Link zum Artikel

Travis Kalanick gegen Grossinvestor: Der Machtkampf bei Uber eskaliert

Link zum Artikel

Das Ende von Uber Pop in Zürich: Wie es der Konzern kommuniziert – und wie es wirklich war

Link zum Artikel

Uber stellt umstrittenen Fahrdienst in Zürich ein 

Link zum Artikel

Topmanager geht, 20 Mitarbeiter entlassen – Uber zieht nach Sexismus-Vorwürfen Reissleine

Link zum Artikel

Das Schweizer «Uber der Velokuriere» muss für seine Fahrer Sozialabgaben zahlen 

Link zum Artikel
Alle Artikel anzeigen

Das könnte dich auch interessieren:

CVP fährt grosse Negativ-Kampagne gegen andere Parteien – die Reaktionen sind heftig

Link zum Artikel

Wo du in dieser Saison Champions League und Europa League sehen kannst

Link zum Artikel

Migros Aare baut rund 300 Arbeitsplätze ab

Link zum Artikel

Eine Untergrund-Industrie plündert Banking-Apps wie Revolut – so gehen die Betrüger vor

Link zum Artikel

YB droht Bickel mit Gericht, nachdem er als Sportchef 40 Mio. verlochte

Link zum Artikel

Warum wir bald wieder über den Schweizer Pass reden werden

Link zum Artikel

«Ich hatte Sex mit dem Ex meiner besten Freundin…»

Link zum Artikel

Die amerikanische Agentin, die Frankreichs Résistance aufbaute

Link zum Artikel

Matheproblem um die Zahl 42 geknackt

Link zum Artikel

Wie gut kennst du dich in der Schweiz aus? Diese 11 Rätsel zeigen es dir

Link zum Artikel

«In der Schweiz gibt es zu viel Old Money und zu wenig Smart Money»

Link zum Artikel

So schneiden die Politiker im Franz-Test ab – wärst du besser?

Link zum Artikel

Röstigraben im Bundeshaus: «Sobald ich auf Deutsch wechsle, sinkt der Lärm um 10 Dezibel»

Link zum Artikel

So erklärt das OK der Hockey-WM in der Schweiz die Ähnlichkeit zum Tim-Hortons-Spot

Link zum Artikel

Die Geschichte von «Ausbrecherkönig» Walter Stürm und seinem traurigen Ende

Link zum Artikel

«Informiert euch!»: Greta liest den Amerikanern bei Trevor Noah die Leviten

Link zum Artikel

Keine Angst vor Freitag, dem 13.! Diese 13 Menschen haben bereits alles Pech aufgebraucht

Link zum Artikel

Der Kampf einer indonesischen Insel gegen den Plastik

Link zum Artikel

«Ich bin … wie soll ich es sagen … so ein bisschen ein Arschloch-Spieler»

Link zum Artikel

Alles, was du über die neuen iPhones und den «Netflix-Killer» von Apple wissen musst

Link zum Artikel

15 Bilder, die zeigen, wie wunderschön und gleichzeitig brutal die Natur ist

Link zum Artikel

Shaqiri? Xhaka? Von wegen! Zwei Torhüter sind die besten Schweizer bei «FIFA 20»

Link zum Artikel
Alle Artikel anzeigen

Abonniere unseren Newsletter

4
Bubble Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 48 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
4Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • aglio e olio 20.12.2017 14:50
    Highlight Highlight Die Entscheidung erscheint mir sinnvoll. Kann ja nicht sein, dass arbeits- und sozialrechtliche Standards unterlaufen werden. Wenn einer damit anfängt, ziehen die anderen nach, und wir haben bald den wilden Westen vor der eigenen Haustür.
  • MacB 20.12.2017 14:33
    Highlight Highlight Auch wenn ich kein Uber-Nutzer bin und es erst ein, zweimal mit Freunden "erlebt habe".

    Das Rad der Zeit lässt sich nicht zurückdrehen, auch nicht durch Urteile.
    • Eine_win_ig 21.12.2017 08:49
      Highlight Highlight MacB
      Es geht ja nicht darum, das Rad der Zeit zurückzudrehen. Uber bleibt. Es geht rein darum, dass UberPop mit den sozialen Standards (Arbeitszeitenregelung, AHV/ALV Abgaben, etc.) oder ähnlichen Abgaben im EU Raum nicht vereinbar ist.
      Was in den USA funktioniert kann nicht 1:1 auf Europa übertragen werden. Dafür sind die Sozialstaaten hier zu stark ausgebaut. Und das wird skch (hoffentlich) nicht ändern.
    • Alterssturheit 21.12.2017 13:44
      Highlight Highlight Das Rad der Zeit lässt sich nicht zurück drehen - Richtig. Aber es lässt sich verhindern, dass Europa nicht jede Regelung aus USA 1:1 übernimmt (wo nur 10% der Bevölkerung immer reicher werden).

Swisscom, UPC oder ein kleiner Internet-Provider? Der Vergleich zeigt, wer günstiger ist

Bei Schweizer Internet-Abos gibt es grosse Preisunterschiede. Besonders kostspielig sind UPC, Swisscom und Sunrise. Die teuersten Provider sind teils mehr als doppelt so teuer als kleine Anbieter.

Neben den drei grossen Schweizer Internet-Providern Swisscom, UPC und Sunrise bieten zahlreiche weitere Provider Internet-Abos an. Doch für Konsumentinnen und Konsumenten ist es schwierig, sich im Tarif- und Angebotsdschungel zurechtzufinden.Ein Grund dafür: Je nach Wohnadresse sind unterschiedliche Internet-Abos erhältlich. Konsumenten müssten daher vor allem bezüglich zweier Punkte aufpassen, warnt Telekom-Experte Ralf Beyeler von Moneyland: «Erstens bezüglich der Verfügbarkeit und …

Artikel lesen
Link zum Artikel