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Eine Szene aus der bombastischen Eröffnungsfeier der Olympischen Winterspiele in Sotschi. 
Eine Szene aus der bombastischen Eröffnungsfeier der Olympischen Winterspiele in Sotschi. 
Bild: KEYSTONE

Wie in Russland die Politik zu einer Reality-TV-Show wurde

Wladimir Putins «gelenkte Demokratie» rüstet sich zur nächsten Mega-Show. Am 18. September finden nationale Wahlen statt – doch entscheidend ist, was am Fernsehen gezeigt wird.
10.09.2016, 18:59

Wenn am 18. September die Russen aufgerufen sind, ihr Parlament – die Duma – neu zu bestellen und 450 Abgeordnete zu bestimmen, dann gibt es rein oberflächlich betrachtet nichts zu bemängeln. Es gibt eine Regierungspartei, «Vereinigtes Russland», die den Präsidenten, Wladimir Putin, stellt, und es gibt eine Opposition, und alle dürfen ihr Kreuz auf ihren Wahlzettel malen, so wie es sich für eine ordentliche Demokratie gehört.

Innenansicht der Duma, dem russischen Parlament.
Innenansicht der Duma, dem russischen Parlament.
Bild: SERGEI ILNITSKY/EPA/KEYSTONE

Alles nur Schein. Wer sich ernsthaft gegen Putin auflehnt, lebt gefährlich. Boris Nemzow, der bedeutendste russische Oppositionelle, wurde am 27. Februar 2015 direkt vor dem Kreml erschossen. Er stammte aus der Stadt Jaroslawl, die als aufmüpfig gilt. Auch Jewgenij Urlaschow, Bürgermeister von Jaroslawl, politisierte nicht stramm auf dem Putin-Kurs. Er wurde wegen angeblicher Korruption von seinem Posten entfernt und zu zwölfeinhalb Jahren Arbeitslager verurteilt.  

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Wie einst in der DDR

Was sich heute als Demokratie gebärdet, ist ein schlechter Witz. Drei Parteien, die Kommunisten unter dem greisen Gennadi Sjuganow; eine Art Sozialdemokraten, die sich «Gerechtes Russland» schimpfen; und eine faschistoide Partei, die sich perverserweise Liberaldemokraten nennt, bilden die vermeintliche Opposition. Wie einst in der DDR stimmt diese Opposition jedoch stets mit der Regierung.  

Daran wird sich auch nichts ändern. Andrej Kolesnikow, Analyst beim Carnegie Moscow Centre, erklärte kürzlich in der «Financial Times»:

«Die Wähler haben keinerlei Hoffnung mehr, dass sich durch die Wahlen etwas ändern wird. Das Problem des russischen Systems liegt heute darin, dass es sich nicht mehr durch Wahlen verändern lässt.»

Putin will keine Demokratie nach westlichem Vorbild. Er selbst spricht von einer «gelenkten Demokratie». Schon bei seinem Amtsantritt als russischer Präsident liess er daran keinen Zweifel aufkommen. Der russische Journalist Arkady Ostrowski beschreibt dies in seinem Buch «The Invention of Russia» wie folgt:

«Er (Putin, Anm. d. Red.) versicherte, dass Russland niemals eine Kopie von Grossbritannien oder Amerika werden würde, wo liberale Werte eine lange historische Tradition haben. Russland habe seine eigenen Werte. Dabei handelt es sich um Patriotismus, Kollektivismus und die Vorherrschaft des Staates.»

Ostrowski arbeitet heute für den «Economist».

Putin am russischen TV. Der Bildschirm regiert die Politik.
Putin am russischen TV. Der Bildschirm regiert die Politik.
Bild: SERGEI ILNITSKY/EPA/KEYSTONE

Russische Politik spielt sich nicht primär in der Duma, sondern in den Medien ab, vor allem am TV. Alle bedeutenden Medien werden heute vom Staat kontrolliert. Das war nicht immer so.   Schon in der Ära von Michail Gorbatschow wurde die einst straffe Zensur der russischen Medien gelockert.

Ein gemässigt liberaler Journalismus wurde in den Achtzigerjahren geduldet. In den wilden Neunzigerjahren gab es tatsächlich Pressefreiheit. Boris Jelzin war zwar ein Säufer, aber ein toleranter. Wenn ihm die Berichterstattung am Bildschirm nicht passte, dann schaltete er das Gerät aus.

Putin und die Fernbedienung

Ganz anders Wladimir Putin. Bei ihm ist die TV-Fernbedienung das wichtigste Arbeitsinstrument. Minutiös verfolgt er, wie die Medien über ihn berichten. Gefällt ihm etwas nicht, dann greift er entschlossen durch.

Der ehemalige Oligarch und NTV-Gründer Wladimir Gussinski. Er wurde von Putin verjagt.
Der ehemalige Oligarch und NTV-Gründer Wladimir Gussinski. Er wurde von Putin verjagt.

Kurz nach Amtsantritt begann Putin, die Medien an die Leine zu nehmen. Sein erstes Opfer war der TV-Sender NTV. Dieser gehörte ursprünglich dem Oligarchen Wladimir Gussinski und setzte sich für Marktwirtschaft und Liberalismus ein. Vor allem kritisierte NTV den Krieg in Tschetschenien. Das war sein Untergang. Gussinski wurde gezwungen, NTV an Gazprom zu verkaufen und zu verschwinden. Heute lebt er in Israel.

Die liberalen Journalisten wurden zu zynischen Demagogen

NTV wurde am 14. April 2001 in einer Art Militäraktion gestürmt. Die liberalen Journalisten und ihre Chefs wurden entlassen. Doch Journalisten sind nicht selten zynische Opportunisten. «Viele von denen, die 2001 aus den NTV-Studios gestürmt waren, kehrten bald zurück und boten ihre Dienste den neuen Machthabern an», schreibt Ostrowski. «Sie verwandelten NTV schliesslich in einen überaus bösartigen TV-Kanal, selbst nach den Standards des Staatsfernsehens.»

Die kurze Phase der Liberalität unter Jelzin hat nicht zu liberalen Medien geführt. Die russische TV-Landschaft verwandelte sich zunehmend in eine riesige Reality-Show, in der Zynismus regierte und Manipulation selbstverständlich war. Die TV-Macher handelten nach der Maxime, wonach alles machbar war und sich die Realität beliebig verbiegen liess. Ausführlich beschrieben wird diese groteske Welt von Peter Pomerantsev in seinem Buch «Nichts ist wahr und alles ist möglich».

Putin reagiert auf Demonstrationen

Die Big-Brother-Mentalität setzte sich auch in den Nachrichtensendungen durch, vor allem nach 2012. Der dank hohen Ölpreisen verwöhnte russische Mittelstand war zunächst wenig begeistert von der Charade, die Putin mit seiner Wiederwahl als Präsident aufführen liess. Es kam zu heftigen Protesten, an denen trotz bitterer Kälte Zehntausende teilnahmen.  

«Russland riskiert eine Überdosis von Hass und Aggression.»
Arkadi Ostrowski

Putin reagierte sofort. Nationalismus begann die Medienwelt zu beherrschen. Die Eröffnungsfeier zu den Olympischen Winterspielen in Sotschi wurde zu einer bombastischen Show der russischen Werte und war an Pathos nicht zu übertreffen. Kaum war die Show vorbei, wurde sie von der Realität eingeholt. Putin annektierte die Krim. «Es war eine TV-Show, deren Kosten nicht in Milliarden von Dollar gezählt wurden, sondern in tausenden von Menschenleben», stellt Ostrowski fest.

Sie mögen sich nicht wirklich: Putin und Obama.
Sie mögen sich nicht wirklich: Putin und Obama.
Bild: SPUTNIK/REUTERS

Die Annexion der Krim hat die russischen Medien endgültig wieder in eine Staatspropaganda-Maschine verwandelt. Unablässig wird den Zuschauern eingetrichtert, Russland sei von Feinden und Verrätern umzingelt und der Dritte Weltkrieg sei bloss noch eine Frage der Zeit. Selbst der gebildete Mittelstand beginnt, diese Botschaft zu glauben, denn TV-Bilder wirken wie eine Droge.

Trump bewundert Putin

«Russland riskiert eine Überdosis von Hass und Aggression», warnt Ostrowski. «Die Euphorie und der Rausch des Nationalismus können nicht einfach wie ein TV-Gerät wieder abgeschaltet werden: All diese aufgeputschten Gefühle werden nicht einfach verschwinden.»  

Das gilt auch für den Westen. Der grösste Fan von Wladimir Putin ist bekanntlich Donald Trump, und die Tendenz, die Politik in eine Reality-Show zu verwandeln, ist auch im Westen unübersehbar geworden.

So tickt Putin – privat wie politisch

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