Wirtschaft
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Die East Side Gallery, das laengste noch bestehende Teilstueck der Mauer, aufgenommen am 6. Oktober 2004 in Berlin. Die groesste Open-Air-Galerie der Welt wurde am 28. September 1990 zwischen Ostbahnhof und Oberbaumbruecke eroeffnet. 118 Kuenstler aus 21 Laendern haben einen 1.316 Meter langen Abschnitt der Berliner Mauer, der 1991 unter Denkmalschutz gestellt wurde, mit verschiedenen Motiven bemalt. Die in den letzten Jahren stark angegriffenen Bilder wurden im Jahr 2000 restauriert.(KEYSTONE/Walter Bieri)

Das einstige Trennelement zwischen Kapitalismus vom Kommunismus: Ein Stück der Berliner Mauer, das heute unter Denkmalschutz steht. Bild: KEYSTONE

Debatte

Wo ist der Kapitalismus bloss geblieben?

Der Kapitalismus soll im 21. Jahrhundert ein Auslaufmodell sein? Im Gegenteil: Abgewirtschaftet hat 25 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer der Sozialdemokratismus. Es ist Zeit, sich auf den Kapitalismus zu besinnen.

rené scheu

Bild

bild: Philipp Baer

Der Kapitalismus hat vor 25 Jahren über den Sozialismus triumphiert, und nun soll er in seiner bisher tiefsten Krise stecken –  ja, eigentlich kurz vor seiner Abdankung sein? Und das vor unser aller Augen.

Endlich, ächzen seine zahlreichen Kritiker. Und schildern ihn sogar auf dem vermeintlichen Sterbebett noch als hydraähnliches Ungeheuer, dem stets neue, andere Köpfe nachwachsen.

René Scheu

ist Philosoph und Herausgeber des liberalen Debattenmagazins Schweizer Monat. Der vorliegende Text ist eine Replik auf die These von watson-Autor Philipp Löpfe «Der Kapitalismus ist der grösste Feind des Kapitalismus». Der Text beruht auf Überlegungen, die zum Teil bereits in der «NZZ am Sonntag» publiziert wurden.

Nun, so die Pointe der modischen Lesart, frisst das Ungeheuer nebst seinen «Kindern», den Grossbanken und Globalen Playern quasi auch sich selbst auf. 

Die kapitalistische Gesellschaft gibt es nicht mehr

Der Tod des Kapitalismus ist das populäre Wirtschaftsmärchen, das uns die Medien fast täglich auftischen, und zwar nicht erst seit dem Ausbruch der Finanzkrise 2008.

Die Mär hat zweifellos ihren Reiz. Mit der Realität hat sie aber nichts zu tun. Denn wir leben in Europa längst nicht mehr in einer kapitalistischen Gesellschaft. Auch nicht in einer halbwegs freien Marktwirtschaft. Der Fall der Berliner Mauer war deshalb auch nie der Triumph der freien Marktwirtschaft über die sozialistische Zentral- und Planwirtschaft.

Was dann? 

Der Fall der Mauer ist – wenn schon – der Sieg des sozialstaatlichen Softsozialismus im Westen über den sozialistischen Autoritarismus im Osten.

Schöne Sozialdemokratisierung

In den Zeiten des kalten Krieges – mit der Gefahr des real existierenden Sozialismus bzw. Kommunismus vor Augen – haben sich westliche Wohlfahrtsstaaten eine richtig schöne Sozialdemokratisierung verpasst. Deren Propagandisten links wie rechts verhielten sich aufgrund der Systemkonkurrenz politisch korrekt (aber sachlich falsch), wenn sie die eigene Gesellschaft als «kapitalistisch» beschrieben. 

Stattdessen ist der schuldenfinanzierte, sozialstaatliche Neoetatismus – oder einfacher: der starke, krass umverteilende Fürsorgestaat – seit Jahrzehnten politischer Mainstream über alle Parteigrenzen hinweg.

ARCHIV - Eine Frau aus Magdeburg liest am 18. November 1989 in Helmstedt die Spezialangebote einer Regionalzeitung fuer Besucher aus Ostdeutschland waerend sie darauf wartet, ihr Begruessungsgeld in Empfang zu nehmen. Schon nach kurzer Zeit wurde in Westberlin das Geld knapp. Mit einer Militaermaschine liess die Landeszentralbank im November 1989 tonnenweise D-Mark-Scheine einfliegen, um den Ansturm der DDR-Buerger auf Banken und Zahlstellen zu bewaeltigen.  (AP Photo/Claus Eckert) ** zu unserem Korr. **  FILE - A woman from Magdeburg looks for special offers for visitors from East Germany in a special edition of a regional newspaper, in this Nov. 18, 1989 file photo, while she is waiting for her

Warten auf das «Begrüssungsgeld»: Eine Frau liest am 18. November 1989 die Inserate für Besucher aus Ostdeutschland. Bild: AP

Der Fall der Mauer ist, wenn schon, der Sieg des sozialstaatlichen Softsozialismus im Westen über den sozialistischen Autoritarismus im Osten. Denn wie auch immer man Marktwirtschaft im Detail definiert, klar ist: Nur wo der Einzelne frei entscheiden kann, was er mit seiner Kaufkraft anstellt, kann sinnvollerweise davon die Rede sein. 

Der Markt: Ein Ort des freiwilligen Tausches

Der Markt ist ein Ort des freiwilligen Tauschs mit der freien Preisbildung, das sagt jedes Schulbuch. Was es nicht sagt: dass sich in den europäischen Wohlfahrtsgesellschaften Staats- und Abgabequoten von 50 Prozent und mehr etabliert haben, was umgekehrt bedeutet, dass ein jeder von uns im Schnitt maximal über die Hälfte seines Einkommens frei verfügen kann. 

Der Markt ist ein Ort des freiwilligen Tauschs mit der freien Preisbildung, das sagt jedes Schulbuch.

Die Schweiz ist mit einer durchschnittlichen Steuerquote von rund 45 Prozent (inklusive der aus Zwangsabgaben finanzierten Ausgaben für Krankenversicherung, Unfallversicherung und berufliche Vorsorge) kein Sonderfall, sondern ist im besten Falle gehobener europäischer Durchschnitt.

Zahlen lügen nicht. Während Vertreter der Linken über den Befund vornehm schweigen, weil sie die Sozialisierung des Volkseinkommens weiter vorantreiben möchten, erschöpfen sich die Exponenten bürgerlicher Politik in einer schrillen Verteidigung des Status quo. Doch sie kaschieren damit nur den Umstand, dass auch sie im Denken längst zu Sozialdemokraten geworden sind.

Die Privatwirtschaft wird zur Staatswirtschaft

Dieses staats- und finanzpolitische System, das der deutsche Ökonom Wilhelm Röpke vor 50 Jahren als «Fiskalsozialismus» beschrieb, funktioniert nicht nach dem marxistischen Prinzip der gewaltsamen «Expropriation der Expropriateure». Das ist auch nicht mehr nötig, wenn die Hälfte des erwirtschafteten Bruttoinlandprodukts durch staatliche Hände fliesst. 

Unbefugte entscheiden, ob und wofür es gespart, investiert, konsumiert oder verpulvert wird.

Anonyme Dritte entscheiden durch staatlich gelenkte Konsum- und Investitionstätigkeit, was produziert wird. Die Privatwirtschaft verwandelt sich so ganz automatisch in eine Staatswirtschaft – unter tatkräftiger Hilfe mancher anonymer Grossunternehmen (AG = société anonyme), die das Spiel nur zu gern mitspielen.

Dies bedeutet nichts anderes, als dass Politiker, Lobbyisten, Bürokraten, Beamte, Berater und – in einer direkten Demokratie auch andere Bürger – über die Hälfte des Geldes jener bestimmen, die es doch eigentlich selbst verdient haben. Oder noch klarer: Unbefugte entscheiden, ob und wofür es gespart, investiert, konsumiert oder verpulvert wird – und damit auch, was als gutes Leben gilt.

Wie kommt die Kaufkraft wieder zurück?

Dem Einzelnen bleibt nur die Hoffnung, dass ihm ein Teil seiner Kaufkraft auf verschlungenen staatlichen Wegen irgendwann wieder wie von Wunderhand in die eigene Tasche zurückfliesst.

Einige besonders wache Bewohner der westlichen Komfortzone haben darum begonnen, ein neues, realitätsnäheres Narrativ zu entwickeln. Von Marktwirtschaft ist dabei nicht mehr die Rede, dafür in Europa von «Semisozialismus» (Peter Sloterdijk) oder «Neokollektivismus» (Wolf Lotter), in den USA zumeist von «crony capitalism» (Luigi Zingales und David A. Stockman). 

German philosopher Peter Sloterdijk talks at the Swiss Economic Forum (SEF) in Interlaken, Switzerland, Friday, June 4, 2010. (KEYSTONE/Peter Schneider)

Europa wird vom «Semisozialismus» beherrscht: Philosoph Peter Sloterdijk. Bild: KEYSTONE

Dahinter steckt aber im Kern immer dasselbe: Big Business und Big Government arbeiten Hand in Hand, sogenannte private-public partnerships, die Zusammenarbeit zwischen der öffentlichen Hand und privaten Unternehmen, sind das Geschäftsmodell der Stunde.

Big Business und Big Government arbeiten Hand in Hand, die Zusammenarbeit ist das Geschäftsmodell der Stunde. 

Egal, ob Finanzindustrie, Soziales, Gesundheit, Energie, Vorsorge, öffentlicher Verkehr, Bau, Landwirtschaft, es ist der Staat, der hier die Preise setzt, über billiges Geld, Subventionen, Regulierungen, gesetzliche Privilegierungen und Schutzzölle.

Kein Wettbewerb, bloss Einvernehmen

In einem solchen System zählt nicht mehr der Dienst am Kunden, sondern die Beziehung zum Gesetzgeber; nicht die Leistung, sondern das Lobbying; nicht der Wettbewerb, sondern das Einvernehmen.

Beamte oder leitende Angestellte staatsnaher Betriebe mit viel Lohnpotenzial gegen oben, aber null Risiko gegen unten – wo ist da mittlerweile der Unterschied? In einem solchen Klüngelsystem geht es nicht mehr um «profit seeking», sondern um «rent seeking», um eine politische Rente also: um das grundlose Einkommen, die guten alten Pfründe, das Leben auf Kosten anderer.

Nicht der Kapitalismus, sondern die Sozialisierung der Wirtschaft stösst 25 Jahre nach dem Mauerfall an ihre Grenze.

Nicht der Kapitalismus, nein, die Kollektivierung, also die Sozialisierung der Wirtschaft, stösst 25 Jahre nach dem Mauerfall an ihre real-ökonomische Grenze. Die Schuldenwirtschaft hat begonnen, die Vermögen und (Zwangs-)Ersparnisse der Bürger zu vernichten – die sozialstaatlichen Versprechen erweisen sich als gut gemeint, aber schlecht fundiert. 

Britain Prime Minister Tony Blair (L) and German Chancellor Gerhard Schroeder (R) pictured at the begining of a two days EU summit in Brussels, Thursday 04 November 2004.  EPA/BENOIT DOPPAGNE

Der «Sozialdemokratismus» als Wirtschaftsideologie hat ausgedient: Tony Blair (l.) und Gerhard Schröder, Verfechter der sozialen Marktwirtschaft, im Jahr 2004. Bild: EPA

Ein Vierteljahrhundert nach dem Untergang des real existierenden Sozialismus hat also auch der Sozialdemokratismus abgewirtschaftet. Dies wird auch die westlichen Demokratien nachhaltig erschüttern.

Die kollektiv ausgefochtenen Verteilungskämpfe zwischen Leistenden und Empfangenden, zwischen Jung und Alt, zwischen Habenden und Nichthabenden haben gerade angefangen; die Politik der Bewirtschaftung bestehender Privilegien dürfte sich erst zuspitzen, später an den eigenen – unhaltbaren – Versprechen zerbrechen, mit unklaren Folgen. 

Gegen die Verteidigung des softsozialistischen Status quo hilft nur eins: mehr Markt, oder anders: eine radikale Entflechtung von Wirtschaft und Staat, eine Besinnung auf Eigenverantwortung, Eigenvorsorge und echte, das heisst freie Marktwirtschaft.

Was wir brauchen, sind keine neuen Träumereien einer Solidarwirtschaft, sondern ein echter Kapitalismus, in dem jeder Einzelne die Früchte seiner Arbeit behalten kann und selbst entscheidet, was er damit anstellt. 

Was wir brauchen, sind keine neuen Träumereien einer Solidarwirtschaft. Was wir brauchen, ist ein echter «Capitalism for the People» (Luigi Zingales), in dem jeder Einzelne die Früchte seiner Arbeit behalten kann und selbst entscheidet, was er mit seiner Kaufkraft anstellt. 

  



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    Alle Leser-Kommentare
  • oskar 09.11.2014 23:58
    Highlight Highlight "der starke, krass umverteilende Fürsorgestaat – seit Jahrzehnten politischer Mainstream über alle Parteigrenzen hinweg" - wo zum henker lebt der mann? in anbetracht der tatsache, dass die einkommensunterschiede immer grösser werden und sich mittlerweile wieder auf dem niveau von vor dem ersten weltkrieg befinden (T. Picketty) kann wohl kaum von einem krass umverteilenden staat gesprochen werden. all die schönen fachausdrücke und all das namedropping verschleiern die so banalen, ideologisch gefärbten und vielfach wiederlegten rezepte des neoliberalismus nicht, die hier besungen werden: der markt reguliert alles (unsichtbare hand), staatliche interventionen sind schädlich, profitmaximierung um jeden preis ist gut, denn davon profitieren alle etc. - was für eine fantasiewelt (aus den 80er und 90er jahren)
  • Steely Dan 08.11.2014 20:42
    Highlight Highlight "In einem solchen System zählt nicht mehr der Dienst am Kunden, sondern die Beziehung zum Gesetzgeber; nicht die Leistung, sondern das Lobbying; nicht der Wettbewerb, sondern das Einvernehmen."

    Richtige Analyse, aber Schlussfolgerung mit ideologischer Brille. Die Frage ist doch, ob das Primat die Wirtschaft oder die Politik hat und ob Big Player freiwillig ihre Kartelle, ihren Informationsvorsprung und wirtschaftliche Macht zum Wohle der Menschheit einsetzen oder eher zur Profitmaximierung.

    Im freien Markt wäre die Antwort darauf klar; ich möchte nicht in dieser Welt leben.
  • Big ol'joe 08.11.2014 11:15
    Highlight Highlight Wer stehlt öffentliche Güter zur Verfügung, wer stehlt den Schutz zur Verfügung, wer kümmert sich um die krassen Verlierer, Invaliden etc.? Wenn der Staat gewisse Aufgaben nicht übernimmt, dann macht es niemand und die reichen haben ihre eigene Schutzmacht. Diese Güter kosten, ein Staat kostet und es braucht legitime politische Autorität! Zudem gibt es vielleicht Umverteilung in der Schweiz, obwohl die Schere weit auseinander geht. Das Problem des Kapitalismus ist aber in seiner internationalen, globalen Veranlagung. International leben wir in einem Anarchie-Problem ohne zwingende Souveränität. Die Schweiz lebt von der Arbeit Milliarden Asiaten, mit 16 Stunden schichten. Wir wetten auf Grundnahrungsmittel, welche die Preise in Afrika in die Höhe schnellen und sie dann sterben. International ist der Kapitalismus ein Genozid an der Afrikanischen Bevölkerung. Freie Markwirtschaft kennt kein Mitleid, oder Solidarität, sondern nur Profit für Einzelne und Ausbeutung der Wehrlosen! Miz ihrer Auffassung epfinde ich sie als höchst nationalistisch und Welt-ignorrant.
    • Brettspiel 09.11.2014 16:03
      Highlight Highlight Sehr gut auf den Punkt gebracht. Danke!
  • Schneider Alex 08.11.2014 09:30
    Highlight Highlight „Heute ist die theoretische Begründung des Markfundamentalismus weitgehend widerlegt. Meine früheren wissenschaftlichen Arbeiten über die Auswirkungen von unvollkommener und beschränkter Information und unvollkommenem Wettbewerb verdeutlichten mir die Grenzen der Leistungsfähigkeit von Märkten. Im Verlaufe der Jahre habe nicht nur ich diese Erkenntnisse auf die Makroökonomik ausgedehnt. Meine Arbeiten zur öffentlichen Finanzwissenschaft betonten die Notwendigkeit eines Gleichgewichts zwischen Staat und Markt.
    (Aus Joseph Stiglitz: Die Chancen der Globalisierung, 2008, Seite 12-15).
  • Gott 08.11.2014 09:02
    Highlight Highlight Bitte sehr, wir könmen ruhig eine Meritokratie wiederbeleben. Diese ist in der technologisierten und prophezeiten 20:80 Gesellschaft verheerend. Wenn 80% oder gar wie im anderen Text gelesen 90% der Bevölkerung Zeit hat, zu demonstrieren und da sie nichts besitzen nichts zu verlieren haben, geht das nicht lange gut.
    Der Autor hat eine veraltete Version des American Dream im Kopf, die noch funktionierte als alle arbeiten konnten und das Vermögen weniger extrem verteilt war.
    Bei den momentanen Vermögensverhältnissen und sonstigen Rahmenbedingungen eine freie Marktwirtschaft einzuführen wäre gesellschaftlicher Suizid.
  • Jol Bear 07.11.2014 22:41
    Highlight Highlight Gratulation dafür, dass hier auch mal liberale Standpunkte etwas Raum erhalten. Soll hier zu einer aktiven Meinungsbildung durch die Leser selber beigetragen werden, dann weiter so, lässt Etatisten, Liberale, Sozialisten, Kapitalisten, Anarchisten und andere, die etwas zu sagen haben, zu Wort kommen. Medien sollen Vielfalt transportieren. Der Grundsatz "es steht so in der Zeitung, also stimmt es" ist längst überholt. Je schneller die Zeit der politisch stramm "linken" oder "rechten" Medien ( insbes. im Online-Bereich) mit ihrem Bevormundungsanspruch abläuft, desto besser. Die Leser sind nicht dumm, sind fähig, über Argumente nachzudenken und eigene zu entwickeln, wollen nicht "gehirngewaschen" werden.
    • kettcar #lina4weindoch 08.11.2014 23:26
      Highlight Highlight Ich würde Ihnen die Geschichte mit dem intelligenten Leser gern abkaufen, doch zweifle ich, wenn ich die meisten Leserkommentare in den meisten Medien lese....
  • Statler 07.11.2014 21:44
    Highlight Highlight Ich kann dieses Geschwurbel nicht mehr hören, echt. Der Markt, der Markt, er wird alles richten. Hin-richten, vermutlich. Capitalism for the people ist angesichts einer Wirtschaft, die dem Profit alles unterstellt, eine Illusion. Erst wenn wir gelernt haben, dass Profit durchaus etwas sein kann, das sich nicht in barer Münze messen lässt, bin ich wieder dabei. Bis dahin mögen die Gierigen dieser Welt selbige auf dem Altar des Shareholder-Value opfern.
  • Toni K. 07.11.2014 21:07
    Highlight Highlight René Scheus Zahlen treffen wohl zu. Nur: Wo ist das Problem? Wenn ich dank demokratisch legitimierter Abgaben kranken- und sozialversichert bin und eine gute öffentliche Infrastruktur da ist, ist es für mich ok, "nur" 50 % meines Verdiensts frei verfügbar zu haben.
    Die Sozialhilfequote hierzulande liegt bei 6 %, die Bezüger von Arbeitslosengeld machen etwa 3 % aus - wer da über "Fürsorgestaat" und "Sozialdemokratismus" jammert, zeigt sich als Ideologe.
    Gewiss: via Schulden sollte die "Soziale Marktwirtschaft" nicht finanziert werden. Unabhängig davon: sie ist ein historisches Erfolgsmodell.

  • Cox 07.11.2014 20:21
    Highlight Highlight Kapitalismus ist die schlechteste aller Wirtschaftsordnungen, außer allen anderen.
  • Angelo C. 07.11.2014 18:16
    Highlight Highlight Und welchem Artikel sollte ich jetzt geistig den Vortritt lassen ;-)?

    Dem heutigen Loepfe-Artikel, dass der Neoliberalismus und Kapitalismus am Ende sei - oder demjenigen von René Scheu der ihn hochleben lässt? Motto : Totgesagt leben offenbar immer etwas länger :-)!

    Beide Artikel haben übrigens eine gewisse Berechtigung, auch der von Loepfe. Nur: Neue Gesellschafts- und Wirtschaftsmodelle sind m.E. nicht in Sicht. Obwohl es an der Zeit wäre...
  • Adonis 07.11.2014 17:45
    Highlight Highlight Ganz einfach...., gehts dir aus eigenem oder Fremdverschulden schlecht bis sehr schlecht, sind die anderen Kapitalisten. Bist du auf der anderen Seite, sinds linke und Kommunisten. Punkt.

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