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Hoffnung auf neuen Friedensanlauf im Jemen wieder zerschlagen

31.07.2016, 21:33
Im Jemen sprechen weiterhin die Waffen.<br data-editable="remove">
Im Jemen sprechen weiterhin die Waffen.
Bild: YAHYA ARHAB/EPA/KEYSTONE

Nur wenige Stunden hat die Hoffnung auf einen neuen Anlauf für Frieden im Jemen gedauert: Nachdem die Regierung einen UNO-Friedensplan zur Beendigung des Konflikts mit den Huthi-Rebellen am Sonntag akzeptiert hatte, lehnten diese etwas später das Vorhaben ab.

Die Friedensgespräche in Kuwait sollen einen Ausweg aus dem seit Anfang 2015 andauernden Konflikt finden, in dem mehr als 6400 Menschen getötet wurden.

Die international anerkannte Regierung von Präsident Abd Rabbo Mansur Hadi erklärte am Sonntag nach einer Sitzung in der saudiarabischen Hauptstadt Riad, sie habe den UNO-Entwurf für einen Friedensplan angenommen.

Dieser nimmt viele Forderungen der Regierung auf und verlangt unter anderem innert 45 Tagen den Abzug der Rebellen aus den seit 2014 besetzten Gebieten, darunter der Hauptstadt Sanaa. Zudem sollen schwere Waffen an die Armee abgegeben und die Gefangenen freigelassen werden.

Die Vereinbarung sieht laut dem jemenitischen Aussenminister Abdulmalek al-Michlafi ferner vor, dass alle Entscheidungen, die von den Huthi-Rebellen seit ihrer Besetzung der Hauptstadt Sanaa im September 2014 getroffen wurden, annulliert werden.

Ausserdem würde damit der umstrittene «Oberste Rat» wieder aufgelöst, den die Huthi-Rebellen und der Allgemeine Volkskongress von Ex-Präsident Ali Abdallah Saleh am Donnerstag gegründet hatten, um die Angelegenheiten des Landes zu leiten.

Einigung zu Einheitsregierung gefordert

Am Sonntagabend erklärten dann jedoch die Rebellen, sie lehnten den UNO-Friedensplan ab. Der UNO-Gesandte habe lediglich eine Lösung für Sicherheitsangelegenheiten vorgestellt, erklärte die Delegation der Rebellen in Kuwait-Stadt.

Ein Friedensabkommen müsse aber zuallererst eine Einigung über einen Präsidenten und eine Regierung der nationalen Einheit vorsehen - die Rebellen fordern seit langem den Rücktritt von Staatschef Hadi.

Zugleich begrüssten die Rebellen aber den Vorschlag des UNO-Gesandten Ismail Ould Scheich Ahmed, die seit April laufenden Gespräche um eine Woche zu verlängern.

In dem Konflikt kämpfen die Regierungstruppen mit Unterstützung einer Militärkoalition unter Führung Saudi-Arabiens gegen die schiitischen Huthi-Rebellen und ihre Verbündeten in der Armee. Mehr als 6400 Menschen wurden seit März 2015 getötet, 2.8 Millionen Menschen wurden aus ihren Häusern vertrieben. (sda/afp)

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