Finnland und Schweden drängen im Schnellzug in die Nato – die 6 wichtigsten Punkte
Was passiert in Finnland und Schweden gerade?
Nach dem russischen Überfall auf die Ukraine findet in den beiden Ländern ein abrupter Meinungswandel statt. In Finnland schnellte die Nato-Zustimmung von unter 30 Prozent auf über 60 Prozent in die Höhe. 84 Prozent der Finninnen und Finnen sehen Russland gemäss Umfragen als Bedrohung. Die finnische Regierungschefin Sanna Marin sagte, es gäbe kein anderes System, das dem Land bessere Sicherheitsgarantien geben könne als die Nato. Auch in Schweden erreicht die Nato-Zustimmung erstmals eine Mehrheit. Die regierenden Sozialdemokraten, traditionell gegen einen Nato-Beitritt, sind daran, ihre Position zu revidieren.
Wie schnell könnte ein Beitritt erfolgen?
Sehr schnell. Die finnische Regierung will noch diese Woche einen neuen sicherheitspolitischen Bericht vorlegen, der dem Parlament als Diskussionsgrundlage dient. Ein Beitritts-Antrag könnte schon im Mai folgen, kurz vor dem Nato-Gipfel in Madrid. Eine Volksabstimmung brauche es angesichts der klaren Meinungsverhältnisse nicht mehr, sagte Präsident Sauli Niinisto. Er weist aber darauf hin, dass eine enge Abstimmung mit Schweden erfolgen müsse. Die beiden Länder haben ihre Sicherheitsarchitektur in den letzten Jahren verflochten.
Welche Hürden müssten genommen werden?
Technisch praktisch keine. Die Armeen von Finnland und Schweden sind weitgehend Nato-kompatibel und könnten quasi per Knopfdruck integriert werden. Finnland und Schweden führen auch seit Jahren gemeinsame Manöver mit der Nato durch. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte kürzlich: «Wenn sie sich für einen Antrag entscheiden, erwarte ich, dass alle Verbündeten sie willkommen heissen».
Warum sind die beiden Länder nicht schon jetzt Teil der Nato?
Schweden wie Finnland waren nach dem Zweiten Weltkrieg stark auf ihre Neutralität bedacht und konnten diese während des Kalten Krieges bewahren. Finnland teilt eine rund 1300 Kilometer lange Grenze mit Russland. Sinnbildlich für die Neutralität der beiden Länder steht der Ausdruck «Finnlandisierung». Das bedeutet, dass Moskaus Interessen bei aussenpolitischen Entscheiden stets mit in Betracht gezogen werden müssen, was spätestens seit dem EU-Beitritt 1995 immer schwieriger wurde.
Wie reagiert Moskau?
Putin-Sprecher Dmitri Peskow warnte am Montag, ein Nato-Beitritt Finnlands und Schwedens werde «keine Stabilität auf dem europäischen Kontinent bringen». Bereits im März hiess es aus dem Kreml, «ernsthafte militärische und politische Folgen» wären die Konsequenzen.
Könnten Finnland und Schweden ein Vorbild für die Schweiz sein?
«Ein Beitritt zur Nato steht im Moment nicht zur Debatte», sagte Armeechef Thomas Süssli im Interview mit «CH Media». Aber: «Wenn wir in einen Krieg hineingezogen werden, fallen die neutralitätsrechtlichen Verpflichtungen und dann kann die Schweiz beispielsweise mit Nachbarländern zusammenarbeiten». Konkret heisst das: Im Ernstfall könnte sich die Schweiz schnell unter das Dach der Nato begeben. Die Schweizer Armee kooperiert bereits heute mit der Nato im Rahmen der «Partnerschaft für den Frieden». Die Zusammenarbeit ist jedoch weniger eng als bei Finnland und Schweden. (aargauerzeitung.ch)
