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Wintersession gestartet: Luzi Stamm eröffnet die 50. Legislatur – nicht allen hat das gefallen

Die 50. Legislatur hat begonnen. Christa Markwalder wurde wie erwartet als Nationalratspräsidentin gewählt und Luzi Stamm durfte die Legislatur eröffnen.



Alterspraesident Luzi Stamm, SVP-AG, eroeffnet die 50. Legislatur am ersten Tag der Wintersession der Eidgenoessischen Raete, am Montag, 30. November 2015 im Nationalrat in Bern. (KEYSTONE/Alessandro della Valle)

Grosse Ehre für Luzi Stamm: Er durfte die Legislatur eröffnen
Bild: KEYSTONE

Im Bundeshaus hat die 50. Legislatur begonnen. Eröffnet hat sie am Montagnachmittag Nationalrat Luzi Stamm (SVP/AG) als amtsältestes Ratsmitglied.

Stamm war 1991 gewählt worden. Einerseits sei die Wahl eine Ewigkeit her, andererseits scheine ihm, als sei es gestern gewesen, sagte der Alterspräsident. Er liess in der Folge Ereignisse der letzten 24 Jahre en Revue passieren. Zwei hob er hervor, als lustiges Ereignis den Bündnerfleisch-Lachanfall des ehemaligen Bundesrates Hans-Rudolf Merz, als tragisches das Attentat im Zuger Kantonsparlament.

Vorher habe man einfach ins Bundeshaus hineinspazieren können, auch nachts, sagte Stamm. Damals hätten die Parlamentarier auch keine Handys und keine Computer gehabt. «Es hat sich viel verändert», stellte Stamm fest.

Nicht allen hat Stamm Rede gefallen

Christa Markwalder zur höchsten Schweizerin gewählt

Christa Markwalder leitet für ein Jahr die Sitzungen des Nationalrates. Der Rat hat die 40-jährige Berner FDP-Nationalrätin am Montag mit 159 von 183 gültigen Stimmen zur Präsidentin gewählt.Damit ist Markwalder formell höchste Schweizerin. Sie ist die 26. Nationalratspräsidentin aus dem Kanton Bern seit Einführung des Bundesstaates im Jahr 1848. Der letzte Berner Nationalratspräsident war Hanspeter Seiler im Jahr 1999/2000.Für die feierliche Umrahmung der Wahl sorgte Markwalder gleich selbst: Bevor sie eine Rede hielt und die Leitung des Rates übernahm, trat sie als Musikerin auf, gemeinsam mit Ratskolleginnen und -kollegen. Dem überparteilichen Streichquartett gehören neben der Cellistin Markwalder Balthasar Glättli und Kathrin Bertschy (Geige) sowie Maja Ingold (Bratsche) an. Das Quartett spielte Werke von Antonin Dvořák.

Weil es sich um die 50. Legislatur handelt, blickte Stamm auch auf die Zeit seit 1848 zurück und zitierte in diesem Zusammenhang aus dem Lied «Ich hatt' einen Kameraden». Die Schweiz sei damals bitterarm gewesen. Die Vorfahren hätten es dann geschafft, eine Politik festzulegen, die die Schweiz innerhalb von 100 Jahren vom Armenhaus zum wohlhabendsten Land gemacht habe.

Schweiz als Anti-Macht-System

Alterspraesident Luzi Stamm, SVP-AG, eroeffnet die 50. Legislatur am ersten Tag der Wintersession der Eidgenoessischen Raete, am Montag, 30. November 2015 im Nationalrat in Bern. (KEYSTONE/Alessandro della Valle)

Stamm spricht im Parlament.
Bild: KEYSTONE

In seiner Rede zitierte Stamm auch aus den Liedern «Der Mond ist aufgegangen» sowie «What a wonderful world». Alles spreche dafür, dass die Zeiten härter würden, sagte Stamm. Viele Dinge liefen schief. Wenn er in anderen Ländern sei, falle ihm auf, dass es den Menschen schlechter gehe.

«Wir haben die Verantwortung, dass wir für dieses Land das Optimum machen», sagte Stamm. «Unser System ist die stärkste Bastion gegen Leute, die denken, sie sollten die Macht an sich reissen. Wichtig sei, dass man sich nicht von der Macht überrollen lasse, erklärte der SVP-Nationalrat. Er habe grosses Vertrauen, dass es der Schweiz gelinge, eine «Anti-Macht-Systematik» zu bleiben.

Teil des grossen Ganzen

Eine Rede halten durfte auch die jüngste Neugewählte, die 27-jährige Lisa Mazzone (Grüne/GE). Sie wies darauf hin, dass die Schweiz Teil des «grossen Ganzen» sei. Das Mandat der Gewählten sei auf vier Jahre begrenzt, doch die Konsequenzen ihrer Entscheide beschränkten sich nicht auf diesen Zeitraum. Manches – etwa der Ausstieg aus der Atomenergie – habe eine langfristige Wirkung.

Die junge Nationalrätin der Grünen rief dazu auf, die Zukunft des Planeten nicht auszublenden. Die Politik dürfe sich nicht nur mit Problemen beschäftigen, die ihr heute dringend schienen. Wenn die nötigen Entscheide ständig auf später verschoben würden, sei es eines Tages zu spät.

Raphaël Comte mit 44 Stimmen zum Ständeratspräsidenten gewählt

Raphaël Comte (FDP) ist neuer Ständeratspräsident. Der erst 36-jährige Neuenburger wurde am Montag mit allen 44 gültigen Stimmen gewählt. Comte ist Jurist und seit 2010 Mitglied der kleinen Kammer.Das Präsidium des Ständerats verbleibt somit im Jurabogen: Raphaël Comte folgt auf den Jurassier Claude Hêche (SP).Der 1979 geborene Comte engagierte sich ab 2000 im Gemeindeparlament in seinem Wohnort Corcelles-Cormondrèche; ab 2008 war er Gemeinderat. 2001 wurde er in den Grossen Rat gewählt. Damit ist er der jüngste Parlamentarier in der Geschichte des Kantons Neuenburg. 2004 übernahm er den Vorsitz des Neuenburger Freisinns.Seine Karriere auf Bundesebene verdankt der studierte Jurist der Wahl von Didier Burkhalter in den Bundesrat. Comte übernahm dessen Sitz im Ständerat im Januar 2010.Comte ist einer der jüngsten Ständeratspräsidenten überhaupt. Im 19. Jahrhundert war es weit häufiger als heute, dass Männer in den Dreissigern die Ratsdebatten leiteten. Den Jugend-Rekord hält ein Neuenburger Freisinniger: Numa Droz wurde 1875 mit 31 Jahren Ständeratspräsident. (sda)

Als Quelle der Inspiration könnte aus Sicht der jüngsten Nationalrätin in der aktuellen Situation Alcide de Gasperi dienen, einer der Gründerväter der Europäischen Gemeinschaft. Mazzone hob dessen Engagement gegen Faschismus und für Frieden und Demokratie hervor. (sda)

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    Alle Leser-Kommentare
  • Lowend 30.11.2015 18:12
    Highlight Highlight Wo lebt Luzi Stamm? Das Lied wurde 1809 von Ludwig Uhland in Tübingen gedichtet. Das Lied wurde von Soldaten der Wehrmacht und auch noch heute in der Bundeswehr zu Begräbnissen gesungen.

    Ich hatt’ einen Kameraden,
    Einen bessern findst du nit.
    Die Trommel schlug zum Streite,
    Er ging an meiner Seite
    Im gleichen Schritt und Tritt.

    Eine Kugel kam geflogen,
    Gilt sie mir oder gilt sie dir?
    Ihn hat sie weggerissen,
    Er liegt zu meinen Füßen,
    Als wär’s ein Stück von mir.

    Will mir die Hand noch reichen,
    Derweil ich eben lad.
    Kann dir die Hand nicht geben,
    Bleib du im ew’gen Leben
    Mein guter Kamerad!
  • kurt3 30.11.2015 16:57
    Highlight Highlight Typisch SVP , rückwärtsgewandt . Kein Wort über die Gegenwart , schon gar nicht über die Zufunft .
  • Chili5000 30.11.2015 15:24
    Highlight Highlight Achtung! Luzi Stamm war auch schon mal im Ausland! Hört, Hört. Eigentlich will er nur sagen: "Früher isch alles besser gsi!"
    • manhunt 30.11.2015 17:52
      Highlight Highlight früher war alles besser, auch die zukunft! ;)

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