Fall Nawalny: Russland wirft Deutschland Desinformationskampagne vor
Der Fall Nawalny
Im Streit um den Giftanschlag auf Kreml-Kritiker Alexej Nawalny hat Russland erneut Vorwürfe gegen die deutsche Regierung erhoben.
Deutschland und seine Verbündeten wollten die «sogenannte Vergiftung» nutzen, um Russland mit Hilfe der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) politisch sowie mit Sanktionen unter Druck zu setzen, heisst es in einem Statement der russische Delegation bei der OPCW.
Die schriftliche Erklärung wurde parallel zur Eröffnung der 25. Konferenz der OPCW-Vertragsstaaten am Montag in Den Haag von der Organisation veröffentlicht. Deutschland betreibe «Megaphon-Diplomatie», heisst es darin. Mit der Forderung nach einer Untersuchung durch die OPCW habe es «eine massive Desinformationskampagne gegen Russland entfesselt».
Demgegenüber heisst es in der ebenfalls von der OPCW veröffentlichten Erklärung Deutschlands, die Anwendung eines Nervengases gegen Nawalny am 20. August «gefährdet die Integrität der Chemiewaffenkonvention und unsere gemeinsame Sicherheit». Zugleich wird Moskau aufgefordert, «die Umstände des Chemiewaffen-Angriffs gegen einen russischen Bürger auf russischem Boden zu offenbaren».
Die OPCW-Konferenz findet wegen der Corona-Pandemie zunächst als zweitägiges Online-Meeting bis zum 1. Dezember statt. Dabei geht es unter anderem um das Arbeitsprogramm und das Budget der Organisation für 2021. Ein zweiter Teil der Konferenz soll bis spätestens Ende April kommenden Jahres folgen.
Nawalny war im August während eines Inlandsflugs in Russland zusammengebrochen. Nach einer Notlandung in der sibirischen Stadt Omsk wurde er auf Drängen seiner Familie in die Berliner Charité verlegt. Er soll mit einem in Russland entwickelten chemischen Nervenkampfstoff der Nowitschok-Gruppe vergiftet worden sein. Mittlerweile konnte er das Berliner Krankenhaus verlassen. (aeg/sda/dpa)
