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Erste Präsidentin in Moldau: EU-freundliche Sandu gewinnt

16.11.2020, 16:23
Sandu gewinnt.
Sandu gewinnt.
Bild: keystone

Als erste Frau in der Geschichte der Republik Moldau hat die proeuropäische Politikerin Maia Sandu die Präsidentenwahl gewonnen. Die 48 Jahre alte Oppositionspolitikerin, die für einen entschlossenen Kampf gegen Korruption steht, erhielt die Rekordzahl von 942 694 Stimmen.

Die frühere Regierungschefin setzte sich mit 57.75 Prozent der Stimmen gegen den russlandfreundlichen Amtsinhaber Igor Dodon durch. Das teilte die Wahlleitung in der Hauptstadt Chisinau nach Auszählung aller Stimmen am Montag mit. Die Wahlbeteiligung lag demnach bei 52.58 Prozent.

Der 45-jährige Dodon kam bei der Stichwahl am Sonntag auf 42.25 Prozent der Stimmen. Er gratulierte seiner Herausforderin zum Sieg. Als einer der ersten Staatschefs gratulierte auch der russische Präsident Wladimir Putin und wünschte Sandu Erfolg. «Ich rechne damit, dass Ihre Tätigkeit an der Staatsspitze eine konstruktive Entwicklung in den Beziehungen unserer beiden Länder ermöglicht», schrieb er nach Kremlangaben. Sandu zeigte die Bereitschaft zum Dialog mit Russland.

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen begrüsste den Wahlausgang in Moldau und versprach dem Land die Unterstützung der Europäischen Union. An die gewählte Präsidentin Sandu gerichtet schrieb von der Leyen auf Twitter: «Ihr Sieg ist ein klarer Aufruf, gegen Korruption vorzugehen und den Respekt für die Rechtsstaatlichkeit wieder herzustellen.» Das sei der Weg zu einer Zukunft im Wohlstand.

Russische Medien kritisierten Sandu als eine aus den USA finanzierte Politikerin, die für einen Konfrontationskurs mit Moskau stehe. Sandu selbst sagte auf Russisch, dass sie gegen jene Kräfte kämpfen wolle, die versuchten, das Nachbarland des EU-Mitgliedes Rumänien zu spalten. «Wir haben gegen die weitere Ausplünderung unseres Staates gestimmt», sagte Sandu. Die Ökonomin wurde in den USA ausgebildet und arbeitete dort bei der Weltbank.

Wahlbeobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) lobten den Ablauf der Wahl in weiten Teilen. Die Menschen in Moldau hätten «eine echte Wahl zwischen politischen Alternativen» gehabt, sagte die Leiterin der Wahlbeobachtungsmission, Corien Jonker. Kritik übte sie unter anderem an «polarisierenden Medien».

Die mehrheitlich rumänischsprachige Republik Moldau mit ihrem abtrünnigen und von Russland kontrollierten Konfliktgebiet Transnistrien gilt als ärmstes Land in Europa. Auch in der autonomen Region Gagausien, die prorussisch ausgerichtet ist, kommt es bisweilen zu Spannungen. Viele Bürger des Landes arbeiten in Italien und anderen EU-Staaten, aber auch in Russland, um ihre Familien zu ernähren. Der russische Markt ist ein wichtiger Abnehmer für Agrarprodukte wie Äpfel, Pflaumen und Wein.

Leicht wird es für Sandu als Staatschefin nicht. Wenn Dodon im Dezember sein Amt abgibt, haben die Sozialisten, die ihn unterstützen, weiter die Mehrheit im Parlament. Dodon sagte in Chisinau, dass ein Präsident in Moldau nur effektiv arbeiten könne, wenn er die Unterstützung des Parlaments und der Regierung habe. Regierungschef ist Dodons früherer Berater Ion Chicu. (aeg/sda/dpa)

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