Grossanlässe ab Oktober, Geld für SBB, Maskenpflicht – das hat der Bundesrat beschlossen
Grossanlässe ab Oktober wieder möglich
In der Schweiz sind ab Oktober Grossanlässe mit mehr als tausend Menschen wieder erlaubt. Der Bundesrat hat am Mittwoch entsprechende Lockerungen der Corona-Massnahmen beschlossen.
Neben «strengen» Schutzmassnahmen müssen die Veranstalter vorgängig eine Bewilligung des jeweiligen Kantons einholen. Dazu will der Bund mit den Kantonen in den nächsten zwei Wochen einheitliche Kriterien erarbeiten. Betroffen sind Anlässe in den Bereichen Sport, Kultur und auch Religion.
Für eine Bewilligung müssen die Kantone ihre epidemiologische Lage sowie ihre Kapazitäten für das Contact Tracing berücksichtigen. Der Bundesrat will gemäss Mitteilung so sicherstellen, dass sich die Situation in der Schweiz nicht verschlechtert. Die Regierung sprach von einem «vorsichtigen Öffnungsschritt». Dieser war reihum von Sportvereinen und Kulturveranstaltern verlangt worden. Die Kantone hatten sich allerdings für eine Lockerung erst in ein paar Monaten ausgesprochen.
Die Regierung verteidigte den Schritt und erklärte, nicht alle Grossveranstaltungen würden dieselben Risiken bergen. So gebe es Grossanlässe, bei denen der Mindestabstand weitgehend eingehalten werden könne.Veranstaltungen mit mehr als tausend Personen sind in der Schweiz seit dem 28. Februar 2020 verboten. Mit dem Verbot wollte der Bundesrat die Zahl der Corona-Infektionen reduzieren.
Das Verbot, das bis am 31. August gilt, wird nun um einen Monat bis Ende September verlängert. Damit will der Bundesrat den Kantonen mehr Zeit geben, um das Bewilligungsregime vorzubereiten und allenfalls die Kapazitäten für das Contact Tracing zu erhöhen.
Dabei müssen die Kantone ihre epidemiologische Lage und ihre Kapazitäten für das Contact Tracing berücksichtigen. Damit will der Bundesrat sicherstellen, dass sich die Situation in der Schweiz nicht verschlechtert. Gleichzeitig will er mit dem vorsichtigen Öffnungsschritt den gesellschaftlichen Bedürfnissen sowie den wirtschaftlichen Interessen der Sportvereine und Kulturveranstaltern Rechnung tragen.
Maskentragpflicht in Flugzeugen
Ab Mitte August muss auch in Flugzeugen eine Maske getragen werden. Die Massnahme betrifft alle Linien- und Charterflüge, die in der Schweiz starten oder landen, unabhängig von der Fluggesellschaft.
Das hat der Bundesrat am Mittwoch beschlossen. Bereits seit dem 6. Juli gilt im öffentlichen Verkehr eine Maskentragpflicht.
700 Millionen Franken für öffentlichen Verkehr
Mit 700 Millionen Franken will der Bundesrat die Einnahmenausfälle abfedern, die der öffentliche Verkehr und der Bahn-Güterverkehr wegen Covid-19 verkraften müssen. Er hat die Botschaft am Mittwoch dem Parlament zugestellt.
Weil der Bundesrat empfohlen hatte, während des Corona-Lockdowns im Frühling möglichst zu Hause zu bleiben, sank die Nachfrage im öffentlichen Verkehr um bis zu 80 Prozent. Da viele Betriebe schliessen mussten, verzeichneten die Bahnen auch im Güterverkehr einen starken Rückgang, wie der Bundesrat festhält.
Die Vorlage zur Unterstützung des öffentlichen Verkehrs hatte das Parlament bestellt. Es hatte eine Motion der Verkehrskommission des Nationalrat überwiesen.
Keine Quarantänepflicht für Diplomaten
Der Bundesrat entschied zudem, dass ausländische Diplomatinnen und Diplomaten von der Quarantänepflicht befreit sind, wenn ihre Einreise für die Funktionsfähigkeit der Botschaften notwendig ist. Schweizer Diplomatinnen und Diplomaten sind neu ebenfalls für notwendige dienstliche Tätigkeiten von der Quarantäne befreit.
Geld für BAG-Kampagne
Schliesslich beantragt der Bundesrat einen weiteren Nachtragskredit von 31,6 Millionen Franken für das Jahr 2020. Das Geld soll etwa für die Kampagnenarbeit des Bundesamts für Gesundheit (BAG), den Betrieb der Hotlines oder die Entwicklung der Corona-App eingesetzt werden. Über diesen und weitere Kredite entscheidet das Parlament in der Herbstsession. (aeg/sda)
