Einerticket statt Auswahl: Politgeograf warnt vor SVP-Zweierticket mit Aeschi und Graber
Das Parlament stehe bei der Nachfolge für Bundesrat Guy Parmelin quasi vor einem Einerticket, sagte Hermann am Sonntag der Nachrichtenagentur Keystone-SDA. Der Walliser Nationalrat Graber sei für die anderen Fraktionen kaum wählbar. Dass beide Kandidaten als Hardliner gelten, spiele dabei eine untergeordnete Rolle. «Alle auf der Nominationsliste politisieren auf der Parteilinie.» Entscheidend sei, wie konkordanzfähig ein Bundesrat Aeschi wäre.
In einer Sotomo-Umfrage im Auftrag des «Blick» gaben 61 Prozent der Stimmbevölkerung an, Aeschi keinesfalls als Bundesrat sehen zu wollen. Das sei deutlich mehr gewesen als bei allen anderen Kandidierenden.
Ganz neu wäre gemäss Hermann ein Aufstand gegen ein SVP-Ticket nicht. Er erinnert an die Ersatzwahl vom Dezember 2008: Damals stellte die SVP neben dem abgewählten Christoph Blocher Ueli Maurer auf. Der Sprengkandidat Hansjörg Walter verfehlte das absolute Mehr nur um eine Stimme, das Ticket wäre also beinahe gesprengt worden.
«Es wird im Parlament sicher auch diesmal Widerstand geben», sagt Hermann. Die Frage sei, wie stark dieser ausfalle. Mit der Ankündigung, gewählte Sprengkandidaten aus der Partei auszuschliessen, erhöhe die SVP den Druck auf das Parlament zusätzlich. «Macht das Parlament einfach mit, könnte es die Wahl der SVP-Bundesräte gleich ganz der Partei überlassen.» Statt einer echten Wahl wäre es dann ein reines Delegationssystem.
Die Bundesversammlung könne mit der Nichtwahl der beiden Vorgeschlagenen aber zeigen, dass sie dieses Ticket nicht akzeptiert, «in der Erwartung, dass die SVP von sich aus die Kandidaten austauscht». Hermann erinnert an 1993, als die SP-Kandidatin Christiane Brunner nicht gewählt wurde und die Partei danach ein neues Ticket präsentierte. Gewählt wurde Ruth Dreifuss. (sda)
