Schweiz
Bundesrat

Alain Berset äussert sich skeptisch zu deutscher Panzer-Anfrage

«Wollen moderat bleiben»: Alain Berset äussert sich skeptisch zu deutscher Panzer-Anfrage

Bundespräsident Alain Berset hat angesichts einer Anfrage Deutschlands zum Rückkauf von Leopard-2-Panzern Skepsis durchblicken lassen.
08.03.2023, 03:3708.03.2023, 03:37

Es gebe Regeln zum Nicht-Verkauf von Waffen, bei denen keine gesetzliche Ausnahmen möglich seien, sagte Berset am Dienstag in New York. Die Rahmenbedingungen könnten zwar vom Parlament geändert werden und dies werde auch gerade diskutiert, doch schränkte Berset umgehend ein: «Es ist absolut logisch, dass diese Art von Diskussionen in diesem Moment absolut normal sind, aber wir wollen in diesen Fragen ziemlich konservativ und moderat bleiben.»

Bundespraesident Alain Berset spricht im Nationalrat, waehrend der Fruehlingssession der Eidgenoessischen Raete, am Mittwoch, 1. Maerz 2023, in Bern. (KEYSTONE/Peter Klaunzer)
Ein möglicher Rückkauf deutscher Panzer ist laut Alain Berset eher unwahrscheinlich.Bild: keystone

Deutschland hatte die Abgabe von Leopard-2-Panzern an die Ukraine angekündigt und will mit einem Rückerwerb von Kampfpanzern aus der Schweiz Materiallücken in der Bundeswehr schliessen. Eine entsprechende Bitte wurde an die Schweizer Regierung gestellt. Wie viele Panzer Deutschland kaufen will, ist nicht bekannt. Vertraglich ausgeschlossen werden könne, dass die Panzer aus der Schweiz später an die Ukraine gegeben würden, hatte ein Sprecher des deutschen Verteidigungsministeriums gesagt.

Die Schweiz verfügt über 230 Leopard-2-Panzer, von denen 134 im Dienst und 96 stillgelegt sind. Letztere seien aber nicht «ausser Dienst» gestellt, liess das Verteidigungsministerium in Bern wissen. Nach Schweizer Recht kann nur ausser Dienst gestelltes Material verkauft werden. Ob Material ausser Dienst gestellt wird, darüber entscheidet das Parlament. (sda/dpa)

DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und unseren Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet, um die Zahlung abzuschliessen.)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.
Das könnte dich auch noch interessieren:
Neue Urzeit-Reptilienart dank Neutronen am PSI entdeckt
Ein 156 Millionen Jahre altes Fossil aus den USA hat sich als bisher unbekannte Reptilienart entpuppt. Schweizer Forschende am Paul Scherrer Institut (PSI) lösten das Rätsel um das Urzeit-Tier unter anderem mit Neutronenaufnahmen.
Der kleine Drache ist nicht nur eine neue Art, sondern auch der bislang vollständigste bekannte frühe Vertreter der sogenannten Choristoderen sowie ihr ältester Nachweis in Nordamerika, wie das Paul Scherrer Institut (PSI) am Dienstag mitteilte. Die neue Reptilienart erhielt den Namen Meilynodraco amonamarthi.
Zur Story