Weiterhin Gratistests? Berset will Gnadenfrist – und einmal Geimpften entgegenkommen
Gibt es weiterhin Gratistests? Der Bundesrat dürfte heute erneut den Entscheid diskutieren, dass der Bund die Testkosten ab dem 1. Oktober für asymptomatische Personen nicht mehr tragen will.
Moment, wieso wird die Frage erneut diskutiert?
Nun, der Druck auf den Bundesrat, seinen Entscheid von Ende August zu revidieren, war schon vor einer Woche hoch und ist in den letzten Tagen noch gestiegen. Am Mittwoch gelangte die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrats (SGK-N) mit einem Schreiben an den Bundesrat.
Die Kommission verlangt vom Bundesrat, dass die Kosten für alle Tests weiterhin vom Bund übernommen werden. Von den Parteien fordern dies Grüne, SP, Mitte-Partei und SVP. Zudem haben über 260’000 Privatpersonen eine Petition mit derselben Forderung unterschrieben.
Was sagt der Bundesrat dazu?
Letzten Freitag hatte Gesundheitsminister Alain Berset erklärt, dass der Bundesrat nochmals diskutieren wolle, ob Tests für asymptomatische Personen ab dem 1. Oktober tatsächlich kostenpflichtig werden.
Gleichzeitig verteidigte Berset den Beschluss des Bundesrats. Der Entscheid sei nicht «vom Himmel gefallen», es habe am 11. August eine Vernehmlassung dazu gegeben. Eine Mehrheit der Kantone habe diesen Schritt begrüsst. Man werde aber «bald» eine vertiefte Diskussion führen, um zu sehen, wo Anpassungen möglich seien.
Gibt es verschieden Varianten?
Laut Innenminister Berstet stehen zwei Optionen im Mittelpunkt. So könnte die Frist für die Gratistests verlängert werden. Eine andere Option sei, Anpassungen für Personengruppen vorzunehmen, die besonders stark von dieser Massnahme betroffen seien.
Was beantragt Berset?
Der Innenminister scheint auf Zeit zu spielen. Wie der «Blick» berichtet, beantragt Berset, die Frist für die Gratistests um zehn Tage auszudehnen. Das soll helfen, einen Kompromiss zu finden. Berset schwebt weiter vor, dass die Tests für einmal Geimpfte weiter gratis bleiben – allerdings nur bis Ende November. Ob er damit im Gesamtbundesrat durchkommt, wird sich zeigen.
Wann die Pressekonferenz stattfindet und wo sie live übertragen wird
Der Bundesrat trifft sich jeweils am Morgen zu seiner Sitzung und informiert am Nachmittag in einer Medienkonferenz über seine Entscheidungen. Sobald eine konkrete Zeit bekannt gegeben wurde, findest du sie hier.
Die Pressekonferenz kannst du live auf watson im Liveticker mitverfolgen. Alternativ streamt der Bundesrat seine Medienkonferenz auch direkt auf YouTube. (sda/mlu)
