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Bundesgericht bewilligt Aufzeichnung von Tastatureingaben

Bundesgericht bewilligt Aufzeichnung von Tastatureingaben

09.02.2022, 12:00

Das Bundesgericht hat den Einsatz einer Software zur Aufzeichnung von Tastatureingaben eines Verdächtigen gutgeheissen. Die Zürcher Staatsanwaltschaft konnte mit dem sogenannten Keylogger an die Passwörter eines Verdächtigen gelangen, der im Darknet einen grossangelegten Drogenhandel betrieb.

Das Bundesgericht hat in einem am Mittwoch veröffentlichten Urteil eine Beschwerde der Zürcher Oberstaatsanwaltschaft gutgeheissen. Das Zwangsmassnahmengericht hatte den Einsatz des Computerprogramms nicht bewilligt.

Wie die Strafkammer ausführt, sei auch ein software-basierter Keylogger als ein technisches Überwachungsgerät im Sinne der Strafprozessordnung zu verstehen. Es mache keinen Unterschied, ob es sich um eine Software handle oder um einen mechanischen Keylogger. Entscheidend sei, wie das «Gerät» eingesetzt werde.

Keine Kommunikation

Wie aus dem Urteil hervor geht, kann mit dem Keylogger keine ganzheitliche Kommunikation von einem Gerät ausgeleitet werden. Es handle sich somit um eine Überwachung von Handlungen an einem nicht öffentlich zugänglichen Ort und nicht um eine Überwachung des Fernmeldeverkehrs.

Das Bundesgericht fällte das vorliegende Urteil im Juni vergangenen Jahres. Weil die Ermittlungen damals noch liefen, wurde es erst jetzt veröffentlicht, wie das Gericht in einer Medienmitteilung schreibt. (Urteil 1B_132/2020 und 1B_184/2020 vom 18.6.2020) (aeg/sda)

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Unsere Autorin arbeitete 16 Jahre lang beim «Tages-Anzeiger», seit 2014 ist sie bei watson. Wenn sie nicht Journalistin ist, ist sie Schriftstellerin. Dies ist die Rede, die sie auf Einladung von Media Alliance in Bern an der Kundgebung der Medienschaffenden gehalten hat.
Wer mich kennt, weiss, dass ich nicht immer die seriöseste aller Kulturjournalistinnen bin. Dass ich einer gewissen Frivolität zuneige. Dass aktuell etwa eine Reality-Show namens «Die Bachelorette» ihren Raum in meiner Arbeit einnimmt. Aber: Wurde nicht auch Donald Trump einmal durch eine Reality-Show berühmt und beliebt? Durch ein Format, in dem es einzig darum ging, Menschen zu strategischen Karriere-Maschinen zu machen, die manipulieren und belügen, die verführen und sich verformen? Die Dinge sagen, die ein nur halbwegs reflektiert denkender Mensch so niemals sagen würde? Und die damit auch noch einen irren Erfolg haben?
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