Achtmal weniger Unterschriften als um 1900: Wie sich der Aufwand für eine Initiative über die Jahre verringert hat
«Democrazia Vivainta» – gelebte Demokratie – heisst die Denkgruppe des Bundes, die über neue Formen der direkten Demokratie nachdenken soll. Darin sind Vertreter aus Wissenschaft, Justiz und Politik vertreten. Laut der «SonntagsZeitung» beklagen die Mitglieder, dass sich Volksinitiativen «von einem Sach- zu einem Machtinstrument» wandeln.
Das Ideenpapier dieser Gruppe soll am Dienstag in der Staatspolitischen Kommission des Ständerates (SPK) diskutiert werden. Eine Frage, die die SPK diskutieren wird, sind höhere Hürden bei Volksinitiativen. So soll unter anderem die Sammelfrist oder die Erhöhung der Unterschriftenzahl diskutiert werden.
Wenige Jahre nach der Einführung des Frauenstimmrechts 1972 wurde die Unterschriftenzahl, die für eine Volksinitiative benötigt wird, zuletzt angepasst. Bezogen auf den Anteil aller Stimmberechtigten, den die Initianten einer Volksinitiative zur Unterschrift überzeugen müssen, benötigt man heute gut achtmal weniger Stimmberechtigte als noch im 19. Jahrhundert. (pma)
