Nach dem Entscheid in Deutschland
Schweiz diskutiert IS-Verbot
- Deutschland hat am Freitag bekanntgegeben, die Terror-Miliz Islamischer Staat (IS) zu verbieten – nun werden Forderungen laut, die Unterstützung der Organisation auch in der Schweiz unter Strafe zu stellen.
- Noch ist unklar, wie ein Verbot zu Stande kommen könnte – und ob ein solches tatsächlich griffige Instrumente gegen Mitglieder oder Geldgeber des IS bieten würde.
- Bisher wurden in der Schweiz erst zwei Organisationen wegen Gefährdung der Landessicherheit verboten: 1936 die NSDAP und 2001 al-Kaida.
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