Trump deckt China mit Vorwürfen ein – Peking schiesst zurück
Nachdem US-Präsident Donald Trump China vorgeworfen hatte, sich nicht an die in Genf geschlossenen Vereinbarungen zu halten, legte Peking mit Kritik nach.
Die US-Seite habe nach den Genfer Gesprächen «fortlaufend neue diskriminierende Beschränkungen gegenüber China erlassen», teilte das Pekinger Handelsministerium mit. Konkret nannte es Massnahmen, die den Verkauf von KI-Chips und Chip-Design-Software nach China weiter einschränkten, sowie die Ankündigung einer Annullierung von Visa chinesischer Studierender in den USA.
Statt sich selbstkritisch mit dem eigenen Verhalten auseinanderzusetzen, beschuldige die US-Seite unbegründet China, den Konsens verletzt zu haben, so das Ministerium weiter.
Trump erhebt Vorwürfe gegen China
China und die USA hatten Mitte Mai im laufenden Handelsstreit in der Schweiz eine Senkung ihrer gegenseitigen Zölle beschlossen. Aus einer gemeinsamen Erklärung der beiden grössten Volkswirtschaften ging hervor, dass diese vorübergehend für 90 Tage gelten soll. Die Regelung sieht eine Senkung der US-Zölle auf chinesische Importe von 145 auf 30 Prozent vor, während die Aufschläge Pekings gegen Einfuhren aus den USA von 125 auf 10 Prozent zurückgehen.
Der US-Präsident bezeichnete eine Öffnung Chinas damals als wichtigstes Ziel und gab an, dass China dem zugestimmt habe. Zuletzt hatte die US-Regierung den Ton gegenüber China aber wieder verschärft. «Die schlechte Nachricht ist, dass China, was einige vielleicht nicht überrascht, seine Vereinbarung mit uns völlig gebrochen hat», erklärte Trump am Freitag auf seiner Online-Plattform Truth Social. «So viel dazu, Mr. Nice Guy zu sein!», schob er hinterher. Woran er die Verletzung der Vereinbarung festmacht, führte er in dem Post nicht aus.
Auch bei einer Pressekonferenz im Oval Office sagte Trump einige Stunden später lediglich, dass China «einen grossen Teil der Vereinbarung» verletzt habe. Er sei sich aber sicher, dass er mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping sprechen werde – «und hoffentlich werden wir eine Lösung finden». Aus Peking gab es für ein solches Gespräch zunächst keine Bestätigung. (sda/dpa)
